„Ein mutloses Stückwerk,“ kommentiert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) den jetzt von Union und SPD vorgestellten Koalitionsvertrag. „Von dem behaupteten ‚Aufbruch‘ und einer ’neuen Dynamik‘ kann ich wenig erkennen. Anstatt eine dringend nötige soziale Offensive zu starten, wollen Bundeskanzlerin Merkel und SPD-Chef Schulz den Status Quo verwalten. Weil Union und SPD auf höhere… Hubertus Zdebel zum Koalitionsvertrag von Union und SPD: „Die Kohle-, Atom- und Frackinglobby kann sehr zufrieden sein“ weiterlesen
Monat: Februar 2018
Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU)
Rund 150 AktivistInnen aus verschiedenen Anti-Atom- und Klimaschutz-Organisationen, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), protestierten gestern in Düsseldorf vor der Staatskanzlei. Als einer der Chefverhandler bei den Koalitionsvereinbarungen habe der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) maßgeblich dazu beigetragen, dass die Maßnahmen zum Atomausstieg und zum Klimaschutz weit hinter den Erfordernissen zurück bleiben. Zdebel begründete… Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) weiterlesen
URENCO Verkauf: Noch keine konkreten Verhandlungen mit japanisch-us-amerikanischen Konsortium – Widerstand gegen Verkauf auch im niederländischen Parlament
Auf Nachfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) antwortet die Bundesregierung, dass es noch keine direkten Kontakte über einen Verkauf der Uranfabriken der URENCO mit einem Konsortium der staatlichen Japan Bank for International Cooperation (JBIC) und dem US-Uranunternehmen Centrus Energy gibt. Der Assian.Nikkei hatte jüngst berichtet, dass Japan über eine Staatsbank gemeinsam mit Centrus Energy plane, URENCO zu übernehmen.… URENCO Verkauf: Noch keine konkreten Verhandlungen mit japanisch-us-amerikanischen Konsortium – Widerstand gegen Verkauf auch im niederländischen Parlament weiterlesen
Vorbereitung der Atommüll-Exporte in Jülich stoppen!
Nachdem die USA den Einsatz der in Jülich zur Zwischenlagerung von hochradioaktivem Atommüll genutzten Castor-Behälter genehmigt haben, wird der geplante Atommüll-Export von 152 Castoren immer wahrscheinlicher. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Einen Export von Atommüll aus Jülich in die USA darf es nach Rechtslage nicht geben und auch Atomtransporte nach Ahaus sollten… Vorbereitung der Atommüll-Exporte in Jülich stoppen! weiterlesen
Atommüll-Exporte aus Jülich: USA erlauben erstmals Castor-Einsatz
In der Junge Welt schreibe ich heute: „Trotz großer Proteste und verschärfter gesetzlicher Regelungen werden die Vorbereitungen des geplanten Exports von hochradioaktivem Atommüll aus Jülich in die USA fortgesetzt. Wie erst kürzlich bekannt wurde, hatte das US-Verkehrsministerium bereits im April 2017 eine entsprechende Zulassung für den Castorbehälter vom Typ THTR/AVR erteilt, mit der der geplante… Atommüll-Exporte aus Jülich: USA erlauben erstmals Castor-Einsatz weiterlesen