Nuklearer Strahlenschutz wird neu geordnet – Verordnungen erlassen

Das Kapitel Atomstrom aus Atommeiler ist 2023 in Deutschland beendet. Was bleibt sind noch in Betrieb befindliche Uranfabriken, jede Menge nuklearer Abfälle und damit verbunden Strahlenrisiken aller Art. Außerdem weitet sich der Einsatz mit radioaktiven Materialien in der Medizin und Forschung aus. Das Bundeskabinett hat eine „Modernisierung des Strahlenschutzes“ beschlossen. Das teilte das Bundesumweltministerium mit … „Nuklearer Strahlenschutz wird neu geordnet – Verordnungen erlassen“ weiterlesen

Änderung der Strahlenschutzverordnung: BMU startet Verbändeanhörung

Das Bundesumweltministerium hat einen Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung veröffentlicht und in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben. Bundesländer und Verbände können schriftlich ihre Stellungnahmen zu dem Entwurf einbringen, bevor die Ressortabstimmung erfolgt und die Verordnung von der Bundesregierung beschlossen wird. Eine Befassung des Bundestages ist in derartigen Fällen nicht vorgesehen. Der Verordnungsentwurf ist … „Änderung der Strahlenschutzverordnung: BMU startet Verbändeanhörung“ weiterlesen

Verbändebeteiligung zur Strahlenschutz-Novelle: BUND benennt Widersprüche und fordert Änderungen.

Wie steht es um den Gesundheitsschutz im Umgang mit der radioaktiven Strahlung bei der Atomenergie? Seit Jahren wird an der Neuordnung des Strahlenschutz-Rechts in Deutschland gearbeitet. Auch europäische Vorgaben sind dafür immer wieder verantwortlich. Die Internationale Strahlenschutz Kommission IRCP spielt dabei eine wichtige Rolle. Die Bundesregierung lässt sich in diesem Bereich von der Strahlenschutzkommission (SSK) … „Verbändebeteiligung zur Strahlenschutz-Novelle: BUND benennt Widersprüche und fordert Änderungen.“ weiterlesen

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat als Referentenentwurf eine Änderung des Strahlenschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Noch bis zum 4. September läuft die Anhörung der Verbände und der Bundesländer. Der Entwurf ist hier als PDF. Danach müssen die Änderungen eingearbeitet werden, bis der Entwurf dann nach einem Beschluss des Kabinetts in den Bundestag eingebracht und beraten und … „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Strahlenschutzgesetzes“ weiterlesen

Strahlenschutz als Gesetz: Jenseits von Forschung und Wissenschaft

Der Strahlenschutz in Deutschland wird künftig per Gesetz und nicht mehr als Verordnung geregelt. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag den Regierungsentwurf von CDU und SPD. Entschließungsanträge der Bundestagsfraktion DIE LINKE wurden abgelehnt. Die Grünen enthielten sich in der Abstimmung. Die Linksfraktion kritisierte, dass die festgelegten Dosiswerte völlig veraltet und viel zu hoch sind. Ebenso lehnte … „Strahlenschutz als Gesetz: Jenseits von Forschung und Wissenschaft“ weiterlesen

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