„Mit einer Unterschriften-Aktion will Nobelpreisträger ICAN Druck machen, damit die neue Bundesregierung den UN-Atomwaffenverbots-Vertrag unterschreibt. Atomwaffen gehören in der Tat verboten und die deutsche Unterschrift unter den Vertrag. Wir müssen vielfältig Druck machen, damit das passiert. Deshalb habe ich die Petition von ICAN unterschrieben“, sagt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Unterschreiben auch Sie… UN-Atomwaffen-Verbot: Zdebel unterstützt ICAN-Initiative für deutsche Unterschrift! weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Schwarze Ampel: schwarzer Klimaschutz
Zu den bisherigen Sondierungsgesprächen von CDU/CSU, FDP und Grünen zur Klima-, Energie- und Umweltpolitik erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE): „Die bisherigen Ergebnisse sind enttäuschend. Lippenbekenntnisse zum Pariser Abkommen reichen nicht und sind völlig unglaubwürdig. Das kennen wir schon von der Großen Koalition, Bleibt es dabei, wird die nächste Bundesregierung das Klimaziel, bis 2020… Schwarze Ampel: schwarzer Klimaschutz weiterlesen
COP23 – DIE LINKE ruft auf: Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle
DIE LINKE unterstützt die Proteste zum UN-Klimagipfel COP 23 im November in Bonn. Mit einem eigenen Aufruf mobilisiert die Partei zur Demonstration „Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle“ am 04.11.2017. Außerdem ruft DIE LINKE zur Teilnahme und Unterstützung der friedlichen Aktionen des zivilen Ungehorsams von Bündnissen wie „Ende Gelände“ auf. Der… COP23 – DIE LINKE ruft auf: Klima schützen – Kohle stoppen! – Rote Linie gegen Kohle weiterlesen
Terror-Urteil: Bundespolizei zu Recht im Einsatz gegen 155 Gramm Nordseekrabensalat
Das erschüttert jeden nordischen Küstenbewohner: Im durch nichts zu rechtfertigenden Einsatz gegen die ununterbrochene Nutzung des lebensnotwendigen 155-Gramm-Krabensalats auf Flugreisen bekommt die Bundespolizei durch ein Urteil des Oberverwaltung Berlin-Brandenburg sogar im Berufungsverfahren Recht. Menschenrechtsorganisationen sollten aufhorchen. Nicht ganz so schwer wiegt vielleicht das nunmehr ebenfalls bestätigte Verbot für die Mitnahme von 140 Gramm „Flensburger Fördetopf“… Terror-Urteil: Bundespolizei zu Recht im Einsatz gegen 155 Gramm Nordseekrabensalat weiterlesen
Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen?
Die Bundesregierung will weiteren Atommüll von Zulieferfirmen für den AKW-Betrieb verstaatlichen und deren Haftung für die Kostenrisiken bei der Atommülllagerung beenden. Bereits im Dezember 2016 hatten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU sowie die Grünen die AKW-Betreiber gegen eine Einmalzahlung in einen öffentlich-rechtlichen Atommüll-Entsorgungsfonds von der künftigen Kosten-Haftung befreit. Bereits zweimal haben im Mai Gespräche zwischen dem… Noch mehr Atommüll zu Lasten der SteuerzahlerInnen verstaatlichen? weiterlesen