Zu den tragenden Säulen des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze von Vattenfall und E.on gehörte der BUND. Immer wieder war der Umweltverband während des über Jahre dauernden Prozesses von unterschiedlichen Akteuren angegriffen worden. Unter anderem mit dem Argument: Er dürfe so einen Volksentscheid gar nicht betreiben, weil er als… Volksentscheid Energienetze: BUND Hamburg handelte gemeinnützig – Urteil für mehr Demokratie weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Dieselgipfel: Bundesregierung gibt Profitgier der Konzerne nach – Fahrverbote nahezu unausweichlich
„Die jetzt auf dem Dieselgipfel beschlossenen Flickwerk-Lösung macht völlig zu Recht Fahrverbote in den Städten nahezu unausweichlich. Wer wie Sybille Benning (CDU) trotzdem ein innerstädtisches Dieselfahrverbot ablehnt, blendet die Gesundheitsgefahren völlig aus und sollte sich mal lieber an die eigene Nase fassen. Denn es ist die von Bennings CDU geführte Bundesregierung, die zu Lasten der… Dieselgipfel: Bundesregierung gibt Profitgier der Konzerne nach – Fahrverbote nahezu unausweichlich weiterlesen
G20@Hamburg: Trotz beispielloser Polizeigewalt – fast 80.000 Menschen demonstrierten friedlich, kreativ und bunt für grenzenlose Solidarität
Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) war als Parlamentarischer Beobachter bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg dabei. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten der LINKEN hat er sich um Deeskalation bemüht, um friedlichen Protest zu ermöglichen. Sein Resümee der Tage: „Der G20-Gipfel in Hamburg hat die Welt der Lösung der drängenden Probleme – Klimawandel,… G20@Hamburg: Trotz beispielloser Polizeigewalt – fast 80.000 Menschen demonstrierten friedlich, kreativ und bunt für grenzenlose Solidarität weiterlesen
G20@Hamburg: Eskalationsstrategie völlig gescheitert
Klar: Es hat bei dem Protest zum G20-Gipfel in Hamburg eine Überschreitung von „Roten Linien“ gegeben, die politisch nicht zu rechtfertigen sind (Rheinische Post). Aber auch die Eskalationsstrategie, die die politisch Verantwortlichen für den Polizeieinsatz gewählt haben, war verantwortungslos und ist vollkommen gescheitert. Sie ist nicht (nur) gescheitert, weil die „Roten Linien“ überschritten wurden, sondern… G20@Hamburg: Eskalationsstrategie völlig gescheitert weiterlesen
Neufassung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung ist alter Wein in neuen Schläuchen
Am Donnerstag, den 29.6.2017 hat DIE LINKE im Deutschen Bundestag gegen den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neufassung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung gestimmt. Sein NEIN bei der Abstimmung begründete der Abgeordnete Hubertus Zdebel, Obmann der LINKEN im Umweltausschuss, mit einer persönlichen Erklärung. Darin heißt es unter anderem: „Zentrale Defizite des Rechts über die Umweltverträglichkeitsprüfung… Neufassung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung ist alter Wein in neuen Schläuchen weiterlesen