Kategorie: Atom-BT

Ihr seid systemrelevant! Solidarität mit den Arbeitskämpfen im Gesundheitswesen! Jetzt erst recht!

Ich schließe mich dem Aufruf von Fridays for Future an und möchte heute allen Beschäftigten im Gesundheitswesen meine Solidarität und Dankbarkeit aussprechen. Ich distanziere mich dabei ausdrücklich von dem heuchlerischen Geschwätz der Spahns und Lauterbachs, für die es erst eine globale Pandemie braucht, um zu kapieren, dass ‚schlanke Strukturen‘ im Gesundheitssektor ein Spiel mit dem Tod sind. Wer über Jahre das Gesundheitswesen kaputtgespart hat, Krankenhäuser schließen bzw. privatisieren ließ und für desaströse Arbeitsbedingungen verantwortlich ist, dem kauft man den plötzlichen Sinneswandel zu Recht nicht ab.

Staatstragende Politiker betonen in Krisenzeiten gerne, dass nun alle zusammenstehen müssten. In Wahrheit meinen sie damit, dass diejenigen, die ohnehin schon am Limit malochen, nun gefälligst auch noch über ihre physischen und psychischen Grenzen hinausgehen sollen. Dafür gibt es dann Standing Ovations im Parlament, salbungsvolle Worte auf Bundespressekonferenzen und vielleicht noch den ein oder anderen Notfallgroschen. Sobald sich dann alles wieder beruhigt hat, kann munter weiter dereguliert, privatisiert und kapitalisiert werden. Das ist der ganze Zynismus eines kapitalistisch organisierten Gesundheitswesens, in dem der Mensch und sein Wohlbefinden schon längst zur Ware geworden sind.

Ich kann daher die Forderungen der gewerkschaftlich organisierten Pflegekräfte nur voll und ganz unterstützen. „Wir brauchen keine Klatscherei, wir brauchen 4.000 Euro brutto“. Richtig so! Auch und gerade im Ausnahmezustand müssen die Beschäftigten ihre Interessen offensiv und entschlossen vertreten.

DIE LINKE steht im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Einkommen fest an der Seite der Pflegekräfte. Am Mittwoch haben wir den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur finanziellen Entlastung der Krankenhäuser als einzige Fraktion abgelehnt, weil er das neoliberale System der Fallpauschalen aufrechterhält und damit auch in der größten Krise des Gesundheitssektors seit Bestehen der Bundesrepublik den Wettbewerb über die Bedarfsgerechtigkeit stellt. Wann soll dieser Irrsinn ein Ende haben, wenn nicht jetzt?

Eine Gefährdungszulage für alle Beschäftigten in systemrelevanten Berufen ist notwendig. Wir brauchen keine Millionen-Boni für DAX-Konzerne, sondern für die Helden des Alltags!

Zdebel (DIE LINKE) zum Corona-Hilfspaket der Bundesregierung: Die sozial Schwächsten müssen noch viel stärker geschützt werden!

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) begrüßt das heute vom Parlament verabschiedete Corona-Hilfspaket der Bundesregierung, sieht aber zugleich noch viele Mängel beim Schutz der besonders betroffenen Menschen:

„DIE LINKE begrüßt, dass die Bundesregierung ihr Dogma der schwarzen Null in dieser bedrohlichen Ausnahmesituation endlich fallen lässt. Milliardenhilfen für Krankenhäuser, Kleinunternehmer und Selbstständige, ein Kündigungsverbot bei Mietschulden, erleichterte Zugänge zu Kurzarbeitergeld und Hartz IV – das sind richtige und wichtige Schritte, um die gesundheitlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise einzudämmen. Sie reichen allerdings bei weitem nicht aus.

In einer solidarischen Gesellschaft muss der Schutz von Risikogruppen an oberster Stelle stehen. Deshalb sind die Einschränkungen elementarer Grundrechte wie etwa der Bewegungs- und Versammlungsfreiheit während der Pandemie nachvollziehbar und vernünftig. DIE LINKE sieht jedoch mit Sorge, dass die Bundesregierung sich mit den heutigen Beschlüssen die rechtliche Grundlage schafft, auch über die Krise hinaus massiv in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger einzugreifen. Zur Vermeidung von Missbrauch fordern wir mindestens unabhängige Beschwerdestellen und die strikte Begrenzung der erweiterten Kompetenzen auf den Corona-Krisenfall. Bei den verhängten Kontaktverboten darf es zudem keine doppelten Standards aufgrund von Profitinteressen geben. Was in der Freizeit gilt, muss auch am Arbeitsplatz durchgesetzt werden. Es ist unverantwortlich, wenn Menschen in großen Industriebetrieben weiterhin im engen Körperkontakt am Fließband arbeiten müssen. Auch hier sind Kontrollen erforderlich.

Aktuell ist es von hoher Relevanz, dass sich die Menschen zur Eindämmung der Pandemie zuhause isolieren können. Doch die Kombination von Kurzarbeit und hoher Mietbelastung aufgrund der Mietpreisexplosionen stellt auch in Münster für viele tausend Menschen eine enorme Belastung dar. Ein Kurzarbeitergeld von 60 % des ausgefallenen Nettolohns reicht nicht aus, hier muss die Bundesregierung nachbessern und auf 90 % erhöhen. Zudem muss das Kündigungsverbot für Menschen mit Mietschulden mindestens für sechs Monate gelten, Zwangsräumungen sowie Strom-, Gas- und Wassersperren sind zu verbieten. Außerdem ist ein bundesweiter Mieterhöhungsstopp für die Zeit der Krise notwendig.

Den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur finanziellen Entlastung der Krankenhäuser haben wir abgelehnt, da er an den umstrittenen Fallpauschalen festhält, anstatt den Krankenhäusern monatlich ein Budget zuzuweisen, das die tatsächlichen Kosten komplett abdeckt. Wir brauchen keinen neoliberalen Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern, sondern echte Solidarität. Die breite öffentliche Forderung nach einer Gefährdungszulage für Pflegekräfte und weitere systemrelevante Berufe haben Union und SPD bislang ignoriert.

Es darf also nicht bei diesem ersten Hilfspaket bleiben. DIE LINKE fordert einen umfassenden Schutzschirm für die Menschen anstatt für Profite. Niemand darf zurückgelassen werden, niemand soll um seine Existenz fürchten müssen.“

Das Militär: Tödlich auch für Umwelt und Klima (Broschüre)

Die Linke im Bundestag legt neue Infobroschüre zum Thema Militär, Umwelt und Klima vor. In dem Vorwort schreiben die beiden Bundestagsabgeordneten Alexander Neu und Hubertus Zdebel:

Das Überleben der Menschheit ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten durch militärische Aufrüstung und den Klimawandel doppelt bedroht. Beides hängt eng zusammen. Gegen militärische Aufrüstung muss eine generelle Abrüstung eingefordert werden. Ohne diese werden auch die Ressourcen fehlen, um die notwendige sozial-ökologische Wende zur Bekämpfung des Klimawandels und anderer Umweltkatastrophen auf den Weg zu bringen.

Doch das Militär entzieht nicht nur mit der irrwitzigen Aufrüstung existenziell notwendige Ressourcen, sondern ist gleichzeitig auch ein Hauptverursacher der Belastungen für Umwelt und Klima, wie in der vorliegenden Broschüre dargestellt wird. Dabei geht es auch um die globalen Nachhaltigkeitsziele, die als Agenda 2030 von allen Mitgliedsstaaten der UNO einstimmig beschlossen wurden. Diese beinhalten messbare Kenngrößen und Bewertungsmaßstäbe für die weltweite Entwicklung und auch für die einzelnen Mitgliedsländer. Dass hierbei derzeit mehr Rück- als Fortschritte zu verzeichnen sind, hängt auch wesentlich mit der zunehmenden Militarisierung der internationalen Politik zusammen,wobei Deutschland mit den stark ansteigenden Ausgaben für die Bundeswehr eine immer wichtigere Rolle spielt.

Mit der vorliegenden Broschüre wird die Rolle des Militärs und insbesondere der Bundeswehr in Bezug auf Umwelt- und Klimaprobleme sowie ökologischer Nachhaltigkeit dargestellt, zusammen mit bisherigen Aktivitäten und Positionierungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Damit sollen drängende Fragen beantwortet werden: In welchem Zusammenhang stehen diese beiden Menschheitsbedrohungen und welchen Bezug haben diese zu sozialen Fragen – sowohl global als auch national?

Dr. Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss und Osteuropabeauftragter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Hubertus Zdebel, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Endlagersuche: Bundes­tag wählt Mitglieder des Na­tio­nalen Begleit­gremiums

Das Nationale Begleitgremium bei der Suche nach einem Atommüllendlager für hochradioaktive Abfälle ist endlich neu gewählt und in der gesetzlich vorgeschriebenen Anzahl von Mitgliedern besetzt. Das Gremium ist eine Art Überwachungsinstrument für der Endlager-Suche und soll sicherstellen, dass alle Regelungen nach dem Gesetz eingehalten und politische Beeinflussungen erfolglos bleiben. Es besteht aus Persönlichkeiten, die von Bundestag und Bundesrat (siehe unten) gewählt werden und aus Mitgliedern, die in einem Zufallsverfahren ausgewählt und durch die Bundesumweltministerin ernannt werden. Zuletzt hatte es immer wieder Verzögerungen bei der Besetzung gegeben. Klaus Töpfer, bislang Co-Vorsitzender des NBG, ist in dem Gremium nicht mehr dabei. (Foto: MdB Hubertus Zdebel mit Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums und anderen Abgeordneten)

Hubertus Zdebel beglückwünschte die neuen Mitglieder zu Ihrer Wahl, die von der Fraktion DIE LINKE mitgetragen wurde. Den ausscheidenden Mitgliedern dankte der Abgeordnete für ihre engagierte und konstruktive und ehrenamtliche Arbeit der letzten Jahre. „Besonderer Dank gebührt auch Klaus Töpfer, der diesem wichtigen Gremium bei der Endlagersuche eine wichtige Stimme verliehen hat und die schwierigen Themen immer klar beim Namen genannt hat.“

Mit Blick auf die verspätete Nach- und Neuwahl sowie die kommenden Monate sagte Zdbel: „Es wird höchste Zeit, dass das Gremium besetzt wird. Wir hoffen, dass es zu keiner weiteren Verzögerung bei der Wahl des Tableaus kommt. Zeit zum Einfinden in das neue Mandat gibt es wenig: Jetzt steht viel Arbeit vor dem NBG. Anhörungen für Endlager-Verordnungen, der erste Zwischenbericht für die Standortsuche – die folgenden Monate werden eine Feuertaufe für das Gremium.“

Der Bundestag berichtet über die Wahl am Freitag, den 13.3.2020: Der Bundestag hat zu Beginn der Plenarsitzung am Freitag, 13. März 2020, ohne Aussprache Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gemäß Paragraf 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes gewählt. Die Abgeordneten stimmten der Vorlage mit der breiten Mehrheit des Hauses gegen die Stimmen der AfD-Fraktion zu. Dazu lag ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD (19/17742) vor.

Aufgabe des Nationalen Begleitgremiums

Aufgabe des pluralistisch zusammengesetzten Nationalen Begleitgremiums ist laut Gesetz die vermittelnde und unabhängige Begleitung des Standortauswahlverfahrens für die Suche eines Endlagers für die im Inland verursachten hochradioaktiven Abfälle. Der Schwerpunkt liegt auf der Öffentlichkeitsbeteiligung mit dem Ziel, Vertrauen in die Durchführung des Verfahrens zu ermöglichen.

Es kann sich unabhängig und wissenschaftlich mit sämtlichen Fragestellungen, die das Standortauswahlverfahren betreffen, befassen, die zuständigen Institutionen jederzeit befragen und Stellungnahmen abgeben. Es kann dem Deutschen Bundestag weitere Empfehlungen zum Standortauswahlverfahren geben.

Beratungsergebnisse werden veröffentlicht

Die Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums erhalten Einsicht in alle Akten und Unterlagen des Standortauswahlverfahrens des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, des Vorhabenträgers, der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe sowie der geologischen Dienste. Die Beratungsergebnisse werden veröffentlicht. Abweichende Voten müssen bei der Veröffentlichung von Empfehlungen und Stellungnahmen dokumentiert werden.

Die Mitglieder dürfen weder einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes noch der Bundes- oder einer Landesregierung angehören. Sie dürfen keine wirtschaftlichen Interessen in Bezug auf die Standortauswahl oder die Endlagerung im weitesten Sinne haben. Die Amtszeit eines Mitgliedes beträgt drei Jahre. Eine Wiederberufung ist zweimal möglich.

18 Mitglieder

Das Nationale Begleitgremium soll aus 18 Mitgliedern bestehen. Zwölf Mitglieder sollen anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sein. Sie werden vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat auf der Grundlage eines gleichlautenden Wahlvorschlages gewählt.

Daneben werden sechs Bürgerinnen oder Bürger, darunter zwei Vertreterinnen oder Vertreter der jungen Generation, die zuvor in einem dafür geeigneten Verfahren der Bürgerbeteiligung nominiert worden sind, von der Bundesministerin oder dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ernannt.

Gewählte Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums

Gewählt wurden auf Vorschlag von CDU/CSU und SPD:

  • Dr. Günther Beckstein, ehemaliger bayerischer Ministerpräsident;
  • Klaus Brunsmeier, Mitglied des Bundesvorstands des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND), ehemaliges Mitglied der Endlagerkommission;
  • Dr. Dr. h. c. Markus Dröge, ehemaliger Bischof der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg – schlesische Oberlausitz, Mitglied des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD);
  • Prof. Dr. Rainer Grießhammer, Chemiker; Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg;
  • Prof. Dr. Armin Grundwald, Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB), ehemaliges Mitglied der Endlagerkommission;
  • Jo Leinen, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments;
  • Dr. Monika Müller, Studienleiterin bei der Evangelischen Akademie Loccum;
  • Prof. Dr. Werner Rühm, Group Leader Medical and Environmental Dosimetry im Institut für Strahlenmedizin am Helmholtz-Zentrum München;
  • Prof. Dr. Dr. h. c. Roland Sauerbrey, Professor für Quantenoptik an der Technischen Universität Dresden sowie Wissenschaftlicher Direktor des Helmholtz-Zentrums Dresden-Rossendorf;
  • Prof. Dr. Magdalena Scheck-Wenderoth, Geologin; Direktorin des Departments 4 „Geosysteme“ am Helmholtz-Zentrum Potsdam – Deutsches GeoForschungsZentrum;
  • Prof. Dr. Miranda Schreurs, Lehrstuhl für Environmental and Climate Policy an der Hochschule für Politik, München, sowie ehemaliges Mitglied im Sachverständigenrat für Umweltfragen;
  • Prof. em. Dr. Michael Succow, Professor für Geobotanik und Landschaftsökologie an der Universität Greifswald; Träger des Right Livelihood Award.

(vom/13.03.2020)

Beim Bundesrat heißt es zu der Wahl: Bundesrat benennt Mitglieder im Nationalen Begleitgremium

Der Bundesrat hat am 13. März 2020 zwölf Mitglieder für das Nationale Begleitgremium zur Endlagersuche für die Entsorgung hoch radioaktiver Abfälle gewählt. Er folgte damit einem Vorschlag der Ministerpräsidentenkonferenz vom Vortag.

Öffentlichkeit an Suche beteiligen

Das Nationale Begleitgremium besteht aus anerkannten Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie Bürgerinnen Bürgern. Es vermittelt während des Such- und Auswahlprozesses zwischen den beteiligten Behörden und der Bevölkerung – und sorgt für die Beteiligung der Öffentlichkeit.

Ziel ist es, in einem wissenschaftsbasierten und transparenten Verfahren den Standort zu finden, der die bestmögliche Sicherheit für einen Zeitraum von einer Million Jahren gewährleistet. Bis zum Jahr 2031 soll das Ergebnis feststehen.

Die Amtszeit der bisherigen Mitglieder ist beendet, daher war die Neubenennung notwendig.

Stand: 13.03.2020

Umweltausschuss diskutiert Fukushima-Katastrophe und aktuelle Strahlenbelastung

Anlässlich des neunten Jahrestages der Atomkatastrophe von Fukushima im März 2011 befasste sich der Umweltausschuss des Bundestags mit der aktuellen Lage sowohl der havarierten Reaktoren als auch der Strahlensituation. Dabei waren auch mögliche Gefährdungen für TeilnehmerInnen der Olympischen Sommerspiele in Japan Thema. Der Fackellauf und zwei Sportarten sollen in der Region Fukushima starten. Die japanische Regierung will damit nach der Atomkatastrophe Normalität demonstrieren und die Katastrophe vergessen machen.

Das Video zur einstündigen öffentlichen Befassung des Umweltausschusses zur Lage rund um Fukushima ist hier:

„Kein beträcht­lich erhöhtes Risiko für Olympio­niken durch Fuku­shima“ schreibt der Bundestag auf seiner Homepage als Fazit der Diskussion, in der das Bundesumweltministerium für die Bundesregierung über die Situation der Reaktoren und der Strahlenbelastung informierten.

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