Kategorie: Öko-Sozial

Future? Strike Hamburg! Change System – Save Planet! Code 20/09/2019

Eigentlich ist das ja alles ganz einfach: Aufhören, alles kaputt zu machen! Denen helfen, die nix haben. Statt Ego-Shooter, mehr Gemeinsamkeit. Und dann mal alle miteinander schauen, wie es für alle gut weiter gehen kann. Auch für die , die noch kommen! Jetzt für die, die von woanders kommen. Und für die, die folgen werden. Das neue Global Regional. Das Alte, das Neue, das Andere, das Ungewisse, das Kommende, aber bitte immer: Umwelt FAIR aendern. Andere sagen: „WIR SIND FRIDAYS FOR FUTURE.“ Und was ist mit Montag bis Donnerstag? Und am Wochenende? Vielleicht reicht der Freitag für die Zukunft für Alle nicht? „Die Klimakrise ist eine reale Bedrohung für die menschliche Zivilisation – die Bewältigung der Klimakrise ist die Hauptaufgabe des 21. Jahrhunderts. Wir fordern eine Politik, die dieser Aufgabe gerecht wird.“ Oka.y! Und da war noch Armut, Krieg und noch was? Alles! Genug ist nicht genug! Gemeinsam!

 

 

 

We have a lift off: APOLLO 11 – Armstrong, Aldrin, Collins und der Mond, das alles und die Menschheit

Die Bilder in der Erinnerung sind heute so verschwommen wie die Bilder, die in diesem damals so neuen und modernen Fernseher zu erahnen waren. Schwarz-Weiß, verwaschen, wie vom Mond. Sie waren vom Mond. Unglaublich. Aber kein Zweifel. Und heute: Mondfinsternis.

Im Juli 1969 – noch keine neun Jahre alt, aufwachsend in einer Welt, von der vieles noch völlig unbekannt war, in diesem kleinen Städtchen mit Fährhafen an der Elbe. Aber: wir waren auf dem Mond.

Am 16. Juli 1969 startete Apollo 11 (heise, Chronik bei dlf). Die beiden Astronauten Collins und Aldrin und der dann erste Mensch auf dem Mond, Neil Armstrong (Wikipedia). Mit ihnen auf dem Flug etwas von einem Gefühl, dass diese Welt da irgendwas gemeinsam macht, dass man bei ihnen sein wollte.

Von den Trennungen und Ungerechtigkeiten war nichts bekannt. Von einem Kalten Krieg und einem Wettlauf zum Mond zwischen den USA und der Sowjetunion, von einem Konflikt zwischen kapitalistischem Westen und realsozialistischem Osten hatte ich noch nie gehört. Früher, dass war immer irgendwie was von denen, die im Krieg geblieben waren. Die Geschichte von Apollo und Mond, auch eine Geschichte von Krieg und Faschismus.

Aber das kam und kommt viel später. Klar und geblieben: Irgendwie Teil dieser Generation und Menschheit, die erstmals einen Fuß auf einen anderen Himmelskörper setzte. Egal was das wirklich bedeutet. Irgendwie war so viel möglich. Immer noch.

Rekommunalisiertes Stromnetz mit Gewinn für Hamburg

SPD, CDU, FDP und die Handelskammer in Hamburg wollten es nicht: Die Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on für Strom, Fernwärme und Gas. Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ sorgte aber dafür, dass diese Netze inzwischen allesamt wieder vollständig im öffentlichen Eigentum sind. Und das ist in vielerlei Hinsicht ein Gewinn. Für die Demokratie, weil inzwischen wieder in Hamburg selbst entschieden werden kann, wie es einem wichtigen Feld der Klima- und Energiepolitik weiter geht und Senat und Parlament in diesem Feld wieder Gestaltungsmöglichkeiten haben. Auch, was die Entwicklung der Arbeitsplätze angeht, hat sich durch den Volksentscheid entgegen den damaligen gewerkschaftlichen Szenarien eine positive Entwicklung ergeben. Mit einem Gewinn nach Steuern von 35,6 Millionen Euro ist auch der Jahresabschluss für 2018 besser als erwartet und damit trägt die Energieversorgung zu den Einnahmen der Stadt Hamburg bei. Hinzu kommt die Konzessionsabgabe für 2018 in Höhe von rund 82 Mio. Euro. Darüber hinaus tragen Investitionen in die Hamburger Region zur regionalen Wertschöpfung bei. Das geht aus dem Geschäftsbericht 2018 (PDF) der Stromnetz Hamburg hervor und ist hier in einer PM nachzulesen. Außerdem, darauf hatte jüngst die Umweltbehörde hingewiesen, ergeben sich erhebliche Steuerungs- und Synergieeffekte, weil Hamburg nun mit den Netzen für Wasser, Wärme, Strom und Gas diese auch für die Daseinsvorsorge wichtige Infrastruktur in einer Hand steuern kann. Die Geschäftsberichte von Hamburg Stromnetz aus den Jahren 2016 und 2017 jeweils als PDF.

 

Dokumentation der PM Hamburg Stromnetz

Mittwoch, 05. Juni 2019

Gutes Ge­schäfts­er­geb­nis in 2018

Um­welt­se­na­tor Jens Ker­stan prä­sen­tiert po­si­ti­ve Ent­wick­lung des Netz­be­trei­bers und stellt ers­ten Nach­hal­tig­keits­be­richt vor

Der aktuelle Geschäftsbericht zeigt wiederholt gute Zahlen für Stromnetz Hamburg. So wurden in 2018 36,6 Millionen Euro erwirtschaftet und ein Gewinn nach Steuern von 35,6 Millionen Euro an die Hamburger Energienetze GmbH, eine Tochter der HGV, abgeführt. In den Erhalt und den Ausbau der Netzinfrastruktur und der Messeinrichtungen flossen 284,4 Millionen Euro. Diese intensive Investitionstätigkeit wird auch in den kommenden Jahren kontinuierlich fortgeführt. Im Kontext einer fortschreitenden Digitalisierung ist ein hohes Maß an wirtschaftlicher und technischer Optimierung aller Betriebsmittel notwendig. Das spiegelt sich in zahlreichen Modernisierungsarbeiten an Umspannwerken sowie Kabelerneuerungen aller Spannungsebenen wieder. Sie finden grundsätzlich im laufenden Betrieb statt, was die Umrüstung besonders aufwendig macht. Ein stetig wachsendes fern-steuerbares Mittelspannungsnetz ermöglicht bereits heute eine Halbierung der Unterbrechungsdauer in den umgerüsteten Netzringen. Die Versorgungsqualität für das Jahr 2018 hatte einen Wert von 11,7 Minuten. Ein guter Schnitt im Vergleich zum Bundesdurchschnitt, der in 2017 einen Wert von 15,1 ausweist.

Senator Jens Kerstan, Behörde für Umwelt und Energie: „Die Stromnetz Hamburg hat ein sehr gutes Geschäftsergebnis in 2018 erzielt. Das belegt eindrucksvoll, dass Hamburg vom Erwerb der Stromnetze profitiert. Das städtische Unternehmen investiert kontinuierlich hohe Beträge in den Ausbau und die Modernisierung des Stromnetzes, zum Beispiel für die wachsende Aufnahme regenerativer Energien und die Elektromobilität. Die Überführung zentraler Infrastrukturen in die städtische Hand – wie vom Volksentscheid 2013 für die Energienetze der Stadt gefordert – ist nicht nur richtig im Sinne der Daseinsvorsorge, sondern auch rentabel.“

Karin Pfäffle, Geschäftsführerin: „Als kommunales Unternehmen unterstützen wir die energiepolitischen Ziele der Freien und Hansestadt Hamburg. Dazu gehören Maßnahmen aus dem Bereich der Energie-wende oder zur Sicherung des Klimaschutzes. Damit aber nicht genug. Um das Thema Nachhaltigkeit als festen Bestandteil in unser unternehmerisches Handeln zu integrieren, wurde 2018 erstmals eine eigene Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt. Konkrete Zielstellungen und Maßnahmen haben wir auf Basis einer umfangreichen Wesentlichkeitsanalyse im engsten Führungskreis identifiziert und formuliert. Dabei haben wir auch die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen – der UN Sustainable Development Goals – berücksichtigt. Damit übernehmen wir Verantwortung für unsere Belegschaft, für die Umwelt und am Ende für die gesamte Wertschöpfungskette.“

Die vielfältigen Aufgaben, die im Rahmen der urbanen Energiewende für Netzakteure umzusetzen sind, können am ehesten mit Kooperationspartnern auf regionaler oder auch auf Bundesebene bewältigt werden. Sie alle stehen vor identischen Herausforderungen und sind gefordert, innovative und praktikable netzspezifische Konzepte zu erarbeiten, die zu einer Systemunterstützung für alle Stromnetze führen.

„Dazu zählen wir auch die Mobilitätswende, die an den gestiegenen Zahlen der E-Fahrzeuge privat und im öffentlichen Nahverkehr festzumachen ist. Wir erwarten hierfür allein für Hamburg bis 2030 einen Last-anstieg von ca. 15 %. Die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur ist in Hamburg bereits vorbildlich aufgestellt. Nun gilt es, sich auf die Auslastung im Stromnetz zu konzentrieren. Zwei Zielgruppen haben wir hier besonders im Fokus: Zum einen die privaten E-Auto-Nutzer, die ihre Fahrzeuge zur gleichen Zeit am Abend auf ihren Grundstücken aufladen möchten, zum anderen die vielfältigen Nahverkehrssystemanbieter, die eine anspruchsvolle Ladekapazität erwarten. Unser heutiges Stromnetz ist diesem Mehrbedarf nur bedingt gewachsen. Es muss durch intelligente Steuerung und Messung zum sogenannten Smart Grid umgebaut werden. Das bieten wir in Form eines intelligenten Lade- und Lastmanagements an. Die dafür benötigte Technologie erproben wir gemeinsam mit zahlreichen Partnern und können mit diesem Vorgehen einen Ausbau der Netze minimieren“, fügt Thomas Volk, Geschäftsführer, hinzu.

v.l.n.r Tho­mas Volk, Se­na­tor Jens Ker­stan, Karin Pfäff­le und Chris­ti­an Heine

Stromnetz Hamburg erfährt zu Mitte des Jahres eine Änderung in der Geschäftsführung. Christian Heine wurde auf Wunsch der Stadt mit Wirkung zum 1. Mai 2019 zum Geschäftsführer der Vattenfall Wärme Hamburg GmbH bestellt. Damit endet seine Geschäftsführertätigkeit bei der Stromnetz Hamburg. Die neue Unternehmensleitung wird nun von den zwei bereits bekannten Geschäftsführern, Karin Pfäffle und Thomas Volk, weitergeführt.

Presseanfragen:
Anette Polkehn-Appel, Stromnetz Hamburg GmbH, Bramfelder Chaussee 130, 22177 Hamburg
Telefon: 040 49202 8333, E-Mail: presse@stromnetz-hamburg.de

Tschüss Kohle: Hamburger Fernwärme wird spätestens 2030 kohlefrei

Die Hamburger Volksinitiative Tschüss Kohle, gestartet mit dem Ziel, die Kohle bis 2025 aus der Fernwärme zu verbannen, hat sich mit dem rot-grünen Senat auf ein Kohleausstiegsgesetz verständigt. Allerdings: Rechtlich verbindlich soll der Kohleaussstieg in der inzwischen wieder kommunalen Fernwärme erst 2030 erreicht sein. Bis dahin soll aber geprüft werden, ob es nicht doch schneller gehen kann. Der NDR berichtet: „Dieser Kompromiss ist einfach zu wenig, um darüberjubeln zu können“, sagte Stephan Jersch von den Linken. Das reiche Hamburg verschleppe den dringend nötigen Kohleausstieg und vertröste die Hamburger auf eine schönere Zukunft. Der Hamburger BUND bewertet die Einigung dagegen als „tragbaren Kompromiss“ mit einem klaren Fahrplan zum Kohleausstieg. Die Umweltorganisation wolle sich aber dennoch für einenschnelleren Ausstieg einsetzen.“ Die PM des BUND ist hier online. Bereits vor der Pressekonferenz am 21. Mai berichteten auch die Taz, die Welt und das Hamburger Abendblatt. Die PM der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft ist hier. Andere werden hier noch ergänzt, sobald die online sind.

Die PM der Volksinitiative Tschüss Kohle: Volksinitiative Tschüss Kohle setzt Gesetz zum Kohleausstieg in Hamburg durch

Das künftig städtische Fernwärmeunternehmen wird auf schnellstmögliche Vermeidung von Kohle verpflichtet

Die Volksinitiative Tschüss Kohle hat sich dazu entschieden, das Ergebnis der Verhandlungen mit der rotgrünen Koalition um ein Gesetz zum Kohleausstieg in Hamburg anzunehmen.

Als ein Erfolg der Volksinitiative verpflichtet sich die Stadt gesetzlich, den Einsatz von Kohle in der bald städtischen Fernwärme so früh und so weitgehend wie möglich zu vermeiden. Die konzeptionellen Arbeiten, insbesondere für den Ersatz des Kohlekraftwerks Tiefstack, sollen unverzüglich, und nicht erst wie bisher avisiert 2022, beginnen und verstärkt auf erneuerbare Wärme an Stelle von fossilem Gas setzen. Aktive Mitgestaltung, Transparenz und Kontrolle sollen durch ein zivilgesellschaftliches Begleitgremium und häufige öffentliche Berichterstattung sichergestellt werden. Allerdings muss die Fernwärme erst spätestens 2030, und nicht wie von der Initiative angestrebt 2025, komplett kohlefrei sein. Damit erhält Hamburg als erstes Bundesland ein gesetzlich verpflichtendes Datum für den Kohleausstieg in der Wärmeversorgung.

Als Erfolg wertet die Volksinitiative auch die zweifache gesetzliche Absicherung gegen die Einspeisung von Wärme aus dem Kohlekraftwerk Moorburg in das Fernwärmenetz. So ist es dem städtischen Wärmeunternehmen ab dem 1.1.2020 verboten, Kohlewärme von Vattenfall oder anderen Erzeugern einzukaufen. Außerdem wird der Bau einer Wärmeleitung vom Kohlekraftwerk Moorburg zum Fernwärmenetz verhindert, weil die Stadt ab sofort keine öffentlichen Flächen mehr für die Verlegung von Wärmeleitungen für Kohlewärme zur Verfügung stellen darf. Aus Sicht der Volksinitiative unbefriedigend ist, dass Ausnahmen erlaubt sein sollen, wenn eine solche Leitung direkt und ausschließlich Industriestandorte
versorgt und keine Verbindung zu anderen Wärmenetzen besteht.

Mit dem Hamburgischen Kohleausstiegsgesetz führt Hamburg den Schutz des Klimas und die Unterstützung der Pariser Klimaziele als Staatsziel ein. Hamburg verpflichtet alle ihre Dienststellen, den bundesdeutschen Kohleausstieg nach Möglichkeit zu beschleunigen.

Mit diesem Ergebnis enden die monatelangen intensiven Verhandlungen zwischen Vertreter*innen der SPD und der Grünen-Fraktionen und den Vertrauenspersonen der Volksinitiative, Wiebke Hansen, Ulrike Eder und Dr. Ulf Skirke.

Wiebke Hansen, Vertrauensperson und Sprecherin von „Tschüss Kohle“:
„Wir haben viel mehr erreicht als nur ein Enddatum für Kohlewärme. Für mich ist das wichtigste Ergebnis: Sobald die Fernwärme in öffentlicher Hand ist, hat die Stadt den gesetzlichen Auftrag, die Kohleverbrennung so schnell und so weit wie möglich zu vermeiden. Dies kann dem Klimaschutz sogar mehr bringen als unser erster Gesetzentwurf.“

Dr. Ulf Skirke, Zukunftsrat Hamburg, Vertrauensperson von „Tschüss Kohle“:
„Wir forderten zu Beginn ein deutlich früheres Datum zum Ausstieg aus der Kohle im Wärmebereich. Bei intensiven Verhandlungen stellte sich heraus: aus heutiger Sicht ist nicht alles so umsetzbar wie gedacht. Stattdessen wurden gegenüber dem bisherigen Vorgehen neue, positive Vorschläge zur beschleunigten Umsetzung vereinbart. Erst haben wir den Kohleausstieg nur gefordert, jetzt werden wir den schnellstmöglichen Ausstieg aus der Kohlenutzung auch in einem Begleitprozess aktiv mitgestalten und kontrollieren.“

Ulrike Eder, Zentrum für Mission und Ökumene in der Nordkirche, Vertrauensperson von „Tschüss Kohle“:
„Angesichts der Dringlichkeit der globalen Klimakrise haben wir gegenüber einem Volksentscheid im September 2021 einen echten Zeitgewinn erreicht. Wir haben vereinbart, dass die Stadt sofort mit den Arbeiten für den kompletten Kohleausstieg in der Fernwärme beginnt. Hamburg übernimmt damit ein Stück Verantwortung für mehr Klimagerechtigkeit.“

Hintergrund:
Am 8. Juni 2018 haben wir 22.495 Unterschriften für den Gesetzentwurf der Volksinitiative Tschüss Kohle eingereicht.

Seit Anfang Dezember haben wir uns sieben mal mit rotgrün in der großen Runde zu Verhandlungen getroffen. Dazwischen gab es mehrere Treffen in kleinerer Runde zu speziellen Themen wie dem Planungsstand zum Kohleausstieg in der Fernwärme, der Beteiligung, Formulierungen am Gesetzentwurf oder zum weiteren Vorgehen. Als Volksinitiative haben wir uns wöchentlich im Strategiekreis getroffen, mehrmals mit unseren Anwälten, mehrfach im Bündnisplenum, wir haben mehrere Änderungsvorschläge für den Gesetzentwurf, um doch noch ein engeres Ziel für den Kohleausstieg zu erreichen, ausgearbeitet und eingereicht, die Vorschläge der Koalition analysiert, beraten und rückgemeldet.

Bei den Verhandlungen anwesend: Die Fraktionsvorsitzenden, energiepolitischen Sprecherinnen und wissenschaftliche Mitarbeiter*innen der SPD- und Grünen Fraktionen, Vertreter*innen der Behörde für Umwelt und Energie und der Senatskanzlei sowie die Vertrauenspersonen, eine Beisitzerin und die beiden Anwälte von Tschüss Kohle.

Nach dem Volksentscheid UNSER HAMBURG-UNSER NETZ vom September 2013 übernimmt Hamburg im Sommer 2019 die zentrale Fernwärmeversorgung von Vattenfall, inklusive der zwei Kohlekraftwerke Wedel und Tiefstack, die jeweils ungefähr 1,3 Mio t CO2 jährlich ausstoßen. Ein Konzept für den Ersatz des Kohlekraftwerks Wedel bis 2024 liegt von der BUE vor. Aktuell gibt es kein belastbares Konzept für den Ersatz des Kohlekraftwerks Tiefstack. Der zu Beginn der Volksinitiative geltende Plan, das Kohlekraftwerk Tiefstack 2025 auf Gas umzurüsten, hat sich zwischenzeitlich überholt. Jetzt bietet sich der Einstieg in erneuerbare Wärme.

Vattenfall hat in der Vergangenheit zwei Anträge für den Bau von Wärmeleitungen vom Kohlekraftwerk Moorburg zum Hamburger Fernwärmenetz gestellt, die derzeit beide ruhen. Die Volksinitiative Tschüss Kohle ist eine gemeinsame Initiative von 45 Bündnispartner*innen und Unterstützerorganisationen.

Zum Einigungspapier: Beschlussvorschlage „Hamburgisches Kohleausstiegsgesetz“ mit Ersuchen der Bürgerschaft an den Senat.

Pressekontakt:
Wiebke Hansen
wiebke.hansen@tschuess-kohle.de
0176 712 21 555

Homepage:
www.tschuess-kohle.de

Fotos:
https://www.tschuess-kohle.de/presse/#fotos

weitere Presseinformationen:
https://www.tschuess-kohle.de/presse

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