Haushaltsdebatte 2015, Etat des Bundesumweltministeriums: Hubertus Zdebel, Sprecher der Links-Fraktion für Atomausstieg konzentrierte sich auf die ungelöste Entsorgung mit den atomaren Hinterlassenschaften der Atomenergie (Anträge und Rede im Wortlaut siehe unten). Zuvor kritisierte der Abgeordnete, dass es ein Fehler war, die Energiepolitik dem Wirtschaftsministerium zuzuschlagen. Die Mängel zeigen sich z.B. beim Klimaschutz, wo nicht mehr… Risiko Umwelthaushalt 2015: Wenig Klimaschutz – zuviel Atommüll – kein Fracking-Verbot weiterlesen
Kategorie: Umweltpolitik
Atommüll und der Haushalt der Bundesregierung
Diese Woche gehen die Haushaltberatungen im Bundestag zu Ende. Mit Anträgen gegen die unverantwortliche Atommüllpolitik und die wachsenden Kosten hat sich auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel mit der Links-Fraktion eingemischt. Zdebel ist Sprecher für Atomausstieg der Fraktion und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit und Bau. Im Haushaltsplan des Umweltministeriums verlangt der Abgeordnete die… Atommüll und der Haushalt der Bundesregierung weiterlesen
Debatte: Klimaschutz ist systemrelevant, nicht die Konzerninteressen
Die Auseinandersetzungen um die Klimaschutzpolitik innerhalb der Bundesregierung waren am Donnerstag Thema einer Aktuellen Stunde im Bundestag. Wirtschaftsminister Gabriel will sich offenbar zugunsten der Interessen der Stromkonzerne vom bisherigen 40-Prozent Einsparziel bei den CO2-Emissionen verabschieden. Ohne den schrittweisen Ausstieg aus der (Braun)Kohle, lassen sich die Reduktionsziele beim Klimaschutz nicht erreichen. Das aber will Wirtschaftsminister Gabriel… Debatte: Klimaschutz ist systemrelevant, nicht die Konzerninteressen weiterlesen
Energiewende durch Kohleausstiegsgesetz absichern
04.07.2014 – Hubertus Zdebel – Rede im Bundestag: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fraktion Die Linke hat für die heutige Plenarsitzung einen Antrag auf ein Kohleausstiegsgesetz vorgelegt. Infolge eines solchen Gesetzes könnte – zumindest fordern wir das – spätestens 2040 das letzte deutsche Kohlekraftwerk vom Netz gehen. (Beifall bei der… Energiewende durch Kohleausstiegsgesetz absichern weiterlesen
Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“
Die Bundestagsfraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen (und ehemals FDP) sprechen vom Neustart bei der Suche nach einem Atommülllager. Nach dem das Gesetz im letzten Sommer verabschiedet wurde, soll (nach andauernden Auseinandersetzungen) im April die im Gesetz festgelegte Kommission eingesetzt werden, darunter zwei VertreterInnen von Umweltverbänden. Die jedoch lehnen das Gesetz und das Verfahren bislang… Atommüll und Öffentlichkeitsbeteiligung: „Maximale Diskussion und maximale Offenheit“ weiterlesen