Atomausstieg: Showdown im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss

Ein Hörspiel und ein Video: Plutonium-Reaktor Kalkar – Geschichten vom Widerstand gegen atomaren Wahnsinn

Karlsruhe – Hanau – Kalkar – Wackersdorf. Das sind Orte, in denen die Bundesrepublik im Rahmen seiner Atomprogramme in den 1960 bis Ende 1990 versucht hat, Atomstrom nicht nur mit Uran, sondern auch mit dem hochgiftigen und atomwaffenfähigem Plutonium zu befeuern. Gegen den Einstieg in diese Plutoniumwirtschaft hat es wegen der noch mal enorm gesteigerten Risiken für Mensch und Umwelt und der unglaublich hohen Kosten selbst aus den Reihen derjenigen massiven Widerstand gegeben, die den Betrieb von Uran-Meilern nicht völlig falsch fanden. Eine enorme gesellschaftliche Politisierung, die mit dem Abbruch und Ende der Plutoniumwirtschaft endete. Der WDR hat über die Kontroverse um den Schnellen Brüter in Kalkar jetzt eine hochwertig gemachte Hörspiel-Serie unter dem Titel Kalkar 81 veröffentlicht. umweltFAIRaendern.de hat mit Einverständnis von Manfred Jaspers jetzt ein Lied vom Konzert bzw. der Platte „Bauer Maas – Lieder gegen Atomkraft“ als Video veröffentlicht. (Bild: Bauer Maas – Foto Peter Schwers)

Weitere Infos und Hintergründe:

Deutsch-Brasilianscher Atomvertrag bleibt in Kraft

Ein Atomabkommen zwischen Deutschland und Brasilien über die atomare Zusammenarbeit bleibt weiterhin in Kraft. Das Abkommen stammt aus den 1970er Jahren und kann seit dem alle fünf Jahre gekündigt werden.  Doch keine Bundesregierung – auch keine mit grüner Beteiligung – hat die mögliche Kündigung als Beitrag zum Atomausstieg umgesetzt, auch wenn es dazu immer wieder Forderungen der Opposition im Bundestag gab. Auch jetzt haben die grünen Ministerien für Umwelt, für Wirtschaft und im Auswärtigen Amt die Frist erneut verstreichen lassen und den Atomvertrag nicht gekündigt. Angeblich, weil das Bundeskanzleramt gegen eine Kündigung war.

Auch die taz berichtet über den Atomdeal. In einem offenen Brief an die Bundesregierung (hier und hier als PDF) hatten Umweltverbände und Anti-Atom-Gruppen die Kündigung des Vertrages gefordert. Andere Initiativen haben auf dem Weg einer Petition versucht, dieses Ziel zu erreichen. Eine Untersuchung zu dem Thema ist 2016 vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags hier als PDF veröffentlicht worden.

Mit einer PM von 2014 hatte u.a. die Organisation urgewald darauf hingewiesen, dass die Bundesregierung die Verträge nicht gekündigt hatte:

Atomabkommen zwischen Deutschland und Brasilien wieder nicht gekündigt

Pressemitteilung der Menschenrechts- und Umweltorganisation urgewald.
| von Urgewald

Berlin (17.11.2014) Morgen läuft die Frist zur Kündigung des deutsch-brasilianischen Atomvertrages aus. Alle fünf Jahre besteht die Möglichkeit, das 1975 unterzeichnete Abkommen turnusgemäß per diplomatischer Note zu beenden. Bei einer Kündigungsfrist von zwölf Monaten könnte so der Atomvertrag zwischen Deutschland und Brasilien zum 18. November 2015 auslaufen. Die schwarz-rote Bundesregierung will diese Chance jedoch nicht nutzen, sondern weiter am bilateralen Atomabkommen mit Brasilien festhalten.

“40 Jahre Atomkooperation sind mehr als genug”, erklärt Barbara Happe von der Umweltorganisation urgewald. “Es ist nicht nachvollziehbar, warum Deutschland im eigenen Land wegen der damit verbundenen nicht beherrschbaren Risiken aus der Atomkraft aussteigt, gleichzeitig aber daran festhält, andere Länder aktiv beim Ausbau der Atomkraft zu unterstützen”.

Der im Juni 2014 erhoffte konsequente Kurswechsel der Bundesregierung beim Thema Atomexporte ist ausgeblieben. Damals hatte sie das unter Rot-Grün schon mal geltende Kriterium, keine Hermesbürgschaften für den Neubau von Atomanlagen zu gewähren, wieder eingeführt und somit die seit Jahren schwelende Debatte um eine deutsche Hermesbürgschaft für das im Bau befindliche Atomkraftwerk Angra 3 in Brasilien beendet. Umweltorganisationen hatten die Entscheidung der Großen Koalition damals sehr begrüßt und zeigen sich jetzt enttäuscht, dass sie dennoch am Atomkooperationsvertrag festhält.

In einer Debatte im Deutschen Bundestag vergangene Woche führten CDU-Politiker v.a. Sicherheitsaspekte für das Fortbestehen der Atomkooperation ins Feld. Deutschland könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, die Atomanlagen weltweit sicherer zu machen, hieß es.

Die vorgetragenen Sicherheitsargumente überzeugen die Gegner des bilateralen Abkommens nicht. Schließlich bauen die Brasilianer aktuell mit deutschem know-how das Atomkraftwerk Angra 3, das schon beim Bau technisch veraltet ist und dem Niveau von Atomkraftwerken entspricht, die in Deutschland gerade abgeschaltet werden. Außerdem steht das Projekt massiv in der Kritik, weil es in einem Erdrutschgebiet an der Atlantikküste, nur knapp 100 km entfernt von Rio de Janeiro, liegt, und zudem über nur rudimentäre Notfallpläne verfügt. Der einzige Fluchtweg, die Küstenstraße BR 101, wird in der Regenzeit immer wieder durch massive Erdrutsche beeinträchtigt.
„Letztlich geht es beim Ja zum Atomvertrag wohl vor allem darum, der hiesigen Atomwirtschaft weiter Geschäfte im Ausland zu ermöglichen“, erörtert Happe die Motivlage der Regierung.

Dies war auch vor zehn Jahren unter Rot-Grün die Begründung gewesen, mit der sich Wirtschaftspolitiker der SPD durchgesetzt hatten, um die von Zivilgesellschaft und grünen Politikern vorangetriebene turnusgemäße Kündigung der Atomkooperation in letzter Sekunde zu verhindern.

Die automatische Verlängerung der Atomkooperation schwächt ferner die Bemühungen der Umweltorganisationen in Brasilien, die für eine sichere und atomfreie Energieversorgung im eigenen Land streiten. In einem Brief hatten Dutzende von Organisationen sich in der vergangenen Woche nochmals an Bundestag und -regierung gewandt und die Kündigung dieses extrem unzeitgemäßen Abkommens eingefordert.

“Der bilaterale Atomvertrag trägt bis heute dazu bei, die ‚Atomträume‘ in Brasilien am Leben zu erhalten. Seine Kündigung würde der brasilianischen Gesellschaft zeigen, dass sich international was verändert und energiepolitisch andere Prioritäten gesetzt werden. Statt weiter auf den Atomvertrag zu setzen, sollte die deutsche Regierung alle Energie darauf verwenden, den 2008 unterzeichneten bilateralen Vertrag zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energien endlich mit höchster Priorität zu implementieren”, fordert Chico Whitaker von der brasilianischen NRO-Koalition für ein Brasilien ohne Atomkraftwerke.

Dem Umgang mit dem Brasilienvertrag kommt eine hohe Bedeutung für zahlreiche andere Länder zu, weil es noch Dutzende weiterer bilateraler Atomverträge gibt, die einen ganz ähnlichen Charakter wie der mit Brasilien haben.

 

Beitragsserie zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlprozess für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle

In Würzburg wird gerade über den Stand und die Entwicklung bei der Suche nach einem möglichst sicheren Endlager für hoch radioaktive Atomabfälle debattiert, bilanziert und Ausblick gehalten. Nicht nur technische oder geologische Fragen sind dabei relevant. Auch die Sozialwissenschaften sind gefragt, wenn es um Öffentlichkeitsbeteiligung und gesellschaftlichen Umgang mit den radioaktiven Hinterlassenschaften in Staat und Gesellschaft geht. Achim Brunnengräber und sein Team gehören seit Jahren – auch im Rahmen staatlich geförderter Forschung zu dem Thema – zu den Wissenschaftlter:innen, die immer wieder genau hinschauen und analysieren, wie es um die vom Gesetz als sehr bedeutsam eingeordnete Beteiligung der Öffentlichkeit bestellt ist. UmweltFAIRaendern dokumentiert eine Sammlung von Aufsätzen der Wissenschaftsautor:innen, die vor kurzem veröffentlicht worden sind.

Entstanden unter der wechselnden Autorschaft von: Achim Brunnengräber | Albert Denk | Maria Rosaria Di Nucci | Lucas Schwarz | Jan Sieveking | Dörte Themann – Analyse, Kritik und Handlungsempfehlungen: Beitragsserie zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Standortauswahlprozess für ein Endlager hochradioaktiver Abfälle. Erschienen im Forschungsjournal Soziale Bewegungen, bei der Stiftung Leben & Umwelt und beim Nationalen Begleitgremium (NBG)

Die folgenden Texte sind hier in dieser PDF nachzulesen.

• Themann, Dörte; Di Nucci, Maria Rosaria; Brunnengräber, Achim (2021): Alles
falsch gemacht? Machtasymmetrien in der Öffentlichkeitsbeteiligung zur
Endlagersuche, in: FJSB plus, 34 (1). (Online Version)
• Themann, Dörte; Schwarz, Lucas; Di Nucci, Maria Rosaria; Brunnengräber,
Achim (2021): Power over, power with und power to bei der Standortsuche
für ein Endlager, in: FJSB plus 34 (3). (Online Version)
• Schwarz, Lucas; Themann, Dörte; Brunnengräber, Achim (2021): Von
Machtasymmetrien zu flachen Hierarchien im Standortsuchprozess für ein
Endlager?, in: FJSB plus, 34 (3). (Online Version)
• Schwarz, Lucas; Themann, Dörte; Brunnengräber, Achim (2021): Räume
erobern, öffnen und verteidigen. Über die Wirkung von Macht beim dritten
Beratungstermin der Fachkonferenz Teilgebiete, in FJSB plus, 34 (4).
(Online Version)
• Brunnengräber, Achim; Denk, Albert; Themann, Dörte (2024): Hemmnisse
zivilgesellschaftlicher Selbstorganisation im Standortauswahlverfahren – Ein
Diskussionsbeitrag zur Öffentlichkeitsbeteiligung beim Forum
Endlagersuche. In: Forschungsjournal Soziale Bewegungen Plus. 37 (1).
(Online Version)
• Brunnengräber, Achim; Denk, Albert (2024): Instrumentalisierte Öffentlichkeit.
Drei Jahre Beteiligungsverfahren zur Standortauswahl für die langfristige
Tiefenlagerung hochradioaktiver Abfälle. In: Forschungsjournal Soziale
Bewegungen Plus. 37 (3). (Online Version)
• Sieveking, Jan; Schwarz, Lucas; Themann, Dörte; Brunnengräber, Achim
(2022): Auf dem Weg zum weichen Endlagerstaat. Gelingende Beteiligung bei
der Suche nach einem Standort für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle
in Deutschland, Hannover: Stiftung Leben & Umwelt / Heinrich-Böll-Stiftung
Niedersachsen. (Online Version)
• Themann, Dörte; Brunnengräber, Achim; Denk, Albert; Schwarz, Lucas
(2023): Handlungsempfehlungen und Thesen – Vorgetragen bei der 77.
Sitzung des Nationalen Begleitgremiums am 12. September 2023 in Berlin.
(Online Version)

Siehe außerdem auf umweltFAIRaendern:

Nuklearer Fall-out: Atommüllreport zivil-militärisch – Dokumente einer Fachtagung

Das Fachportal Atommüllreport (AMR) hatte Ende Oktober zur jährlichen Fachtagung „Nuklearer Fall-out“ nach Hannover geladen und dabei die zivilen und militärischen Zusammenhänge und Hintergründe der Atomenergie zwischen Strom und Waffe ausleuchten wollen. Denn klar ist: Die Nutzung der Atomenergie ist untrennbar mit der Atomwaffe verbunden und heute geht der erste Schritt (immer) über die vermeintliche zivile Nutzung und Forschung. Der amtierende französische Präsident Macron hatte das erst vor kurzem in einer Ansprache auf den Punkt gebracht.

Mit rund 80-100 (?) Teilnehmenden war diese anspruchsvolle Fachtagung gut besucht und nun sind die interessanten Vorträge der Referent:innen Angelika Claussen (Keynote, Überblick), Co-Vorsitzende der internationalen Ärzteorganisation IPPNW, Christoph Pistner vom Öko-Institut, Wolfgang Irrek von der Hochschule Ruhr West und Sophie Kretzschmar von der RWTH Aachen online zu finden.

Ausgerechnet aber die Beiträge, die sich mit dem titelgebenden „Nuklearen Fall-out“ unmittelbar befassen sollten – sei es mit Blick auf die oberirdischen Atomwaffentests in Ost und West, den Katastrophen von Tschernobyl oder Fukushima oder den radioaktiven und sonstigen Belastungen aus dem Uranbergbau in der ostdeutschen Wismut (Uran für die Sowjetunion) oder in den Gebieten von Indigenen (Bergbau für Bombe und Strom), fehlen bzw. sind nicht dokumentiert. Vielleicht liegt das auch daran, dass das Thema unter dem Titel ONTOLOGIE DES NUKLEAREN – KONTAMINATION, MÜLL, WERTSTOFF auch während der Tagung etwas unscharf oder unbestimmt blieb. Irgendwas mit Radioaktivität. UPDATE 12/24: Inzwischen ist in der Mitgliederzeitung der IPPNW – dem Forum 180 / 2024 – ein Artikel zu dem Thema erschienen, der sich in etwa dem mündlichen Vortrag folgt. Der Text „Nuclearity: Was es heißt, nuklear zu sein – Die (Nicht-)Thematisierung von Radioaktivität muss kritisch hinterfragt werden“ ist hier bei IPPNW online zu finden.

Hier als Dokumentation von der Homepage des Atommüllreports:

KEYNOTE – NUKLEARER FALLOUT: DER ATOMAUSSTIEG IST NUR MIT EINEM ATOMWAFFENVERBOT MÖGLICH
von Dr. med. Angelika Claussen, Co-Vorsitzende der IPPNW Deutschland und Präsidentin der IPPNW Europa

DIE DUALITÄT VON ZIVILER UND MILITÄRISCHER NUTZUNG DER ATOMKRAFT
von Dr. Christoph Pistner, Physiker, Öko-Institut

DIE DUALITÄT VON ZIVILER UND MILITÄRISCHER NUTZUNG DER ATOMKRAFT – ÖKONOMISCHE PERSPEKTIVE
von Prof. Dr. Wolfgang Irrek, Ökonom, Institut Energiesysteme und Energiewirtschaft Hochschule Ruhr West

ABRÜSTUNG UND ATOMMÜLL
von Dr. Sophie Kretzschmar, Physikerin RWTH Aachen, Nuclear Verification and Disarmament Group)

ONTOLOGIE DES NUKLEAREN – KONTAMINATION, MÜLL, WERTSTOFF – Achtung – siehe weiter oben das eingefügte UPDATE!
von Juliane Hauschulz, Politologin, Campaignerin für nukleare Abrüstung, IPPNW und ICAN und Patrick Schukalla, Geograph, Fachreferent für Atomausstieg, Energiewende und Klima, IPPNW

  • Keine PDF vorhanden.

Hier ist noch mal das PROGRAMM als PDF.

und dort heißt es zum Thema „Ontologie“ … :

„13.45 – 15.15 ONTOLOGIE DES NUKLEAREN – KONTAMINATION, MÜLL, WERTSTOFF?
Radioaktive Strahlung existiert als physikalisches Phänomen jenseits der Frage, ob sie technisch
erfasst oder politisch problematisiert wird. Ob ein strahlender Stoff aber beispielsweise als
Kontamination, Müll oder gar als Wertstoff aufgefasst wird, hängt von verschiedenen Parametern ab.
In einer postkolonialen Welt entzieht sich die Kontamination der natürlichen Lebensgrundlagen
durch Uranförderung oder Atomwaffentests im globalen Süden allzu o* unserer Wahrnehmung und
wird als hinzunehmender Kollateralschaden ignoriert. Stoffe mit denselben oder ähnlichen
physikalischen Eigenschaften können als Kontamination, deren „Sichtbarmachung“ politische
Interventionen voraussetzt, problematisiert werden, als Atommüll in ein sozio-technisches System
des Versuch ihrer Abschirmung eingebunden sein, oder als Roh- oder als Wertstoff deklariert
gehandelt werden. Der Beitrag soll den Blick auf das Feld von radioaktiver Kontamination und
strahlenden Abfällen weiten und zur Diskussion anregen.

Atomtests erzeugen große Mengen radioaktiver Abfälle, sei es durch den Fallout der Tests, sei es
durch die Kontamination der militärischen Ausrüstung oder der Unmengen von Wasser, die zu
Dekontaminationszwecken verwendet wurden. Die Beispiele sind zahlreich. In den Testgebieten in
Französisch-Polynesien wurden große Mengen radioaktiver Abfälle zwischen 1967 und 1982 von
Frankreich einfach ins Meer versenkt. In Algerien vergrub die französische Armee ihre verstrahlte
Ausrüstung in der Wüste. Die Geräte wurden vielfach von der ansässigen Bevölkerung wieder
ausgegraben und weiterverwendet. Auf den Marshallinseln schuf die US-Armee mit dem Runit Dome
ein Atommülllager in einem Krater, der durch die Atomtest selbst entstanden ist. In diesen Krater
wurden zehntausende Kubikmeter radioaktiver Schutt hineingekippt, der teils vor Ort durch die USA
erzeugt, teils vom Testgelände Nevada dorthin transportiert wurde. Der Krater wurde mit einer
Betonkuppel abgedeckt. Die Unterseite des Kraters ist jedoch nicht versiegelt und steht in Kontakt
mit dem ansteigenden Meer.
In der Regel wird das kontaminierte Material jedoch nicht einmal als Atommüll behandelt. Die
Bevölkerung wird der Kontamination ihrer Lebensgrundlagen einfach schutzlos ausgeliefert. Die über
2.000 weltweit durchgeführten Atomwaffentests fanden v.a. in (ehemaligen) Kolonien statt sowie auf
den Gebieten indigener Völker und politischer Minderheiten – und beeinträchtigen noch immer
massiv das Leben der Betroffenen.
 Patrick Schukalla, Geograph, Fachreferent für Atomausstieg, Energiewende und Klima, IPPNW
 Juliane Hauschulz, Politologin, Campaignerin für nukleare Abrüstung, IPPNW und ICAN“

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