Zuletzt hatte der BUND in einer Resolution auf seiner Landesdelegiertenversammlung im Oktober in NRW auf die „neuen“ zusätzlichen Atomgefahren durch den russsichen Krieg in der Ukraine hingewiesen und eine Neubewertung der atomaren Risiken für Atomtransporte und Atommüll-Zwischenlager gefordert. Auch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) ist offenbar in Sorge, angesichts der Atomanlagen im Kriegsgebiet in der… Atomgefahren durch Kampfhandlungen rund um ukrainische AKW – Bundesamt beschreibt Risiken weiterlesen
Juristische Kommentare zum Atomgesetz: Atomrecht – Streit inbegriffen
Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Wer braucht denn so was? Für viele Menschen ist das Kapitel Atomkraft mit der Abschaltung der letzten AKWs in Deutschland im April 2023 abgeschlossen. Nicht so für die Autoren von zwei in den letzten Jahren erschienenen juristischen Kommentaren zum Atomgesetz (AtG) – der seit über 60 Jahren zentralen Rechtsgrundlage zur… Juristische Kommentare zum Atomgesetz: Atomrecht – Streit inbegriffen weiterlesen
Stop Atomroute Jülich Garching -> Ahaus: BUND Delegierte NRW einstimmig: Keine unnötigen Atomtransporte mehr – Zwischenlagerung neu bewerten!
Einstimmig hat der BUND in Nordrhein-Westfalen (NRW) am vergangenen Wochenende eine Resolution beschlossen, in der der Umweltverband das Ende sinnloser (hoch)radioaktiver Atomtransporte fordert. „Keine unnötigen Atomtransporte“ lautet der Titel der Resolution, in der der Landesverband klar macht: „Nach dem endgültigen Abschalten der deutschen Atomkraftwerke muss der Atomausstieg endlich komplettiert werden: Dazu gehört die Stilllegung der… Stop Atomroute Jülich Garching -> Ahaus: BUND Delegierte NRW einstimmig: Keine unnötigen Atomtransporte mehr – Zwischenlagerung neu bewerten! weiterlesen
Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit
Verstoßen die geplanten Exporte von Uran-Brennstoff aus dem emsländischen Lingen nach Russland möglicherweise gegen Vorschriften der EU? Ein Gutachten der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Oktober 2020 mit dem Titel „Zur Zulässigkeit von Dual-Use-Exportgenehmigungen für abgereichertes Uran von Deutschland nach Russland gemäß der EU-Verordnung 833/2014“ von Professor Dr. Bernhard W. Wegener legt diese Vermutung nahe. Demnach… Verstoßen Uranexporte aus Lingen nach Russland gegen EU-Recht – Studie der Grünen begründet Verbotsmöglichkeit weiterlesen
Uran-Exporte Lingen nach Russland: „Der völlig falsche Weg“ – BMU sieht keine rechtliche Eingreifmöglichkeit
Noch ist die Genehmigung für den Export von Uran-Brennstoff aus der emsländischen Atomfabrik in Lingen nach Russland offenbar nicht erteilt. Das BMU bestätigt, ein entsprechender Antrag der Framatome GmbH zum Export in den Atomkomplex MSZ Machinery Manufacturing, Joint-Stock Company (MSZ JSC) „befindet sich derzeit in Prüfung“. Zuständig ist die BAFA. Sanktionen gegen Russland aufgrund des… Uran-Exporte Lingen nach Russland: „Der völlig falsche Weg“ – BMU sieht keine rechtliche Eingreifmöglichkeit weiterlesen