Abschalten, dann prüfen – EuGH-Urteil zur AKW-Laufzeitverlängerung

„Sie sind zwar rechtswidrig – aber die maroden belgischen Atommeiler Doel 1 und 2 dürfen mitsamt ihren enormen nuklearen Risiken trotzdem am Netz bleiben? Das ist bislang die Lesart des gestrigen Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Doch möglich ist auch: abschalten, dann prüfen.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel in der „Jungen Welt„. Die Bundesregierung … „Abschalten, dann prüfen – EuGH-Urteil zur AKW-Laufzeitverlängerung“ weiterlesen

Schwimmende Atomreaktoren: Zdebel warnt vor Risiken

Russland nimmt mit der „Akademik Lomonossow“ einen ersten schwimmenden Atomreaktor in Betrieb. „Diese Entwicklung mit mobilen, schwimmenden Atomreaktoren ist alarmierend,“ stellt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) fest. Er warnt im Fall der „Akademik Lomonossow“ nicht nur vor den nuklearen Risiken, sondern auch davor, dass mit derartigen Entwicklungen „im Zuge der Klimakatastrophe die Ausbeutung … „Schwimmende Atomreaktoren: Zdebel warnt vor Risiken“ weiterlesen

Nachgefragt: Wird Bundesregierung rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II in Garching beenden?

Was wird die Bundesregierung tun, um den möglicherweise rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II in München Garching zu beenden? Diese Frage hat jetzt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) an die Bundesregierung gestellt. Die Anwältin Cornelia Ziehm hatte vor wenigen Tagen in einem Rechtsgutachten dargelegt, dass eine rechtlich bindende Inhaltbestimmung der Genehmigung seit Jahren … „Nachgefragt: Wird Bundesregierung rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktors FRM II in Garching beenden?“ weiterlesen

Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen

Wenn die bayerische Regierung jetzt nicht handelt, muss das Bundesumweltministerium eingreifen und den rechtswidrigen Betrieb des Forschungsreaktor FRM II in München Garching per Weisung beenden, verlangt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Seit 2011 – so zeigt ein neues Rechtsgutachten der Anwältin Dr. Cornelia Ziehm – verstößt der Betreiber gegen eine maßgebliche Bestimmung der Betriebsgenehmigung, … „Atomforschungsreaktor Garching seit Jahren rechtswidrig – Genehmigung widerrufen“ weiterlesen

Atomenergie first: Neue nukleare Offensive der USA

Mit der laufenden Neuausrichtung der us-amerikanischen Atompolitik befasst sich ein Artikel auf der Homepage des Bundestagsabgeordneten Huberts Zdebel (DIE LINKE)*. Dort heißt es: „Die USA sind dabei, die Rahmenbedingungen für eine umfassende nukleare Modernisierung nicht nur ihrer Atomwaffen voranzutreiben und neue gesetzliche Grundlagen zu schaffen: Mit dem „Nuclear Energy Leadership Act“ (NELA (PDF)) im Zentrum … „Atomenergie first: Neue nukleare Offensive der USA“ weiterlesen

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