HamburgerEnergieWende (HEW) – „Richtig entschieden“ – Daseinsvorsorge und Infrastruktur gehören in öffentliche Hand

Die heutige Leiterin eines nicht unbedeutenden neuen öffentlichen Hamburger Unternehmens räumt Fehler ein und bestätigt: Die Rekommunalisierung der Energienetze für Strom und Fernwärme (ehemals Vattenfall) und Gas (E.on) war von den Hamburger:innen „richtig entschieden“. Das sagt Karin Pfäffle, Geschäftsführerin von Stromnetz Hamburg im Abendblatt (Paywall). Sie äußert sich zu vielen Aspekten der Rekommunalisierung der Energienetze … „HamburgerEnergieWende (HEW) – „Richtig entschieden“ – Daseinsvorsorge und Infrastruktur gehören in öffentliche Hand“ weiterlesen

Endlagersuche im Umweltausschuss Deutscher Bundestag: Von Mängeln, Verbesserungen und mehr Öffentlichkeitsbeteiligung

In seiner letzten Sitzung in dieser Legislatur hat der Umweltausschuss des Bundestages eine öffentliche Anhörung mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) bei der Suche nach einem Endlager für hochradioaktiven Atommüll durchgeführt. Das NBG hatte zu der Sitzung eine Stellungnahme mit acht Forderungen bzw. Empfehlungen an den Bundestag vorgelegt. Zuvor hatte das NBG zur laufenden Öffentlichkeitsbeteiligung bei … „Endlagersuche im Umweltausschuss Deutscher Bundestag: Von Mängeln, Verbesserungen und mehr Öffentlichkeitsbeteiligung“ weiterlesen

Beteiligung ohne Beteiligung – Rot-grüner Senat verordnet Beirat für Hamburger Energiewende (HEW)

Demokratische Teilhabe bei der Energiewende und den neuen rekommunalisierten Energienetzen. Das ist Auftrag für den Hamburger Senat und die Bürgerschaft nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“. Zur demokratischen Beteiligung war der Energienetzbeirat (2015) eingerichtet worden, in dem Umwelt- und Verbraucherverbände, Wirtschaft, Wissenschaft und Gewerkschaften beteiligt waren, die den Umbau der neuen kommunalen Energieunternehmen, … „Beteiligung ohne Beteiligung – Rot-grüner Senat verordnet Beirat für Hamburger Energiewende (HEW)“ weiterlesen

AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976:

Ende des Jahres wird das AKW Brokdorf endgültig stillgelegt. Seit den Bauplänen für den Meiler an der Unterelbe ab Anfang der 1970er Jahre kam es zu massiven politischen Auseinandersetzungen und großen Demonstrationen. In einer Nacht- und Nebelaktion wurde 1976 der Bauplatz von Polizei und Bundesgrenzschutz mit Nato-Draht gesichert. Massive Demonstrationen folgten, bei der die Polizei … „AKW Brokdorf war noch eine Wiese: PRESSEERKLÄRUNG DER BÜRGERINITIATIVEN UMWELTSCHUTZ UNTERELBE vom 3.12.1976:“ weiterlesen

Volksentscheid beachten: Öffentlichkeitsbeteiligung in der Hamburger Energie Wende (HEW) muss fortgesetzt werden

Auftrag per Volksentscheid: Demokratisierung in der Energieversorgung. Das haben die Hamburger*innen dem Senat und der Bürgerschaft bei der Rekommunalisierung der Energienetze ins Aufgabenheft geschrieben. Doch seit den letzten Bürgerschaftswahlen vor 12 Monaten und der Corona-Pandemie hat der rot-grüne Senat – aber auch Teile der Bürgerschaft – irgendwie vergessen, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Energiewende zu … „Volksentscheid beachten: Öffentlichkeitsbeteiligung in der Hamburger Energie Wende (HEW) muss fortgesetzt werden“ weiterlesen

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