Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz

Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Mit dem Erscheinen der beiden Kommentare zum Atomrecht von Frenz sowie Hennenhöfer/Mann/Pelzer/Sellner (HMPS „Atomgesetz mit Pariser Haftungsübereinkommen“), schien verbunden mit dem Ende der Atomstromerzeugung in Deutschland auch die Auseinandersetzung mit dem Atomgesetz (AtG) – zumindest in dicken Wälzern – beendet. Nun aber legte Frenz kürzlich mit einer 2. Auflage seines … „Atomrecht – reloaded: Neuauflage des Atomrechtskommentars von Frenz“ weiterlesen

Mahnmale oder Denkmale der nuklearen und gesellschaftlichen Kernspaltung

Mit dem Ende der Atomstromerzeugung in Deutschland ist an verschiedenen Orten auch eine Diskussion in Gang gekommen, wie der gesellschaftliche Umgang mit dem nuklearen Erbe aussehen könnte. In Grafenrheinfeld drängelt die Regionalpolitik, nun endlich die weithin sichtbaren Kühltürme am AKW zu sprengen. Im August sollen die Atom-Mahnmale verschwinden. Aus den Augen aus dem Sinn? In … „Mahnmale oder Denkmale der nuklearen und gesellschaftlichen Kernspaltung“ weiterlesen

Klaus Töpfer gestorben

Klaus Töpfer, ehemaliger Bundesumweltminister für die CDU und von 1998 bis 2006 Direktor des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ist im Alter von 85 Jahren in Höxter gestorben. Töpfer hatte zuletzt als Co-Vorsitzender das Nationale Begleitgremium bei der Atommüll-Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle geleitet und damit beigetragen, den Jahrzehnte andauernden Konflikt um die politischen Manipulationen rund um … „Klaus Töpfer gestorben“ weiterlesen

Risiko und nicht geplant – Bundestag hört an: Atommülllagerung oberirdisch für viele weitere Jahrzehnte

Von einem „sachlichen Austausch“ sprechen die Bericherstatter:innen von „Heute im Bundestag“ mit Blick auf die heutige Anhörung im Umweltausschuss. Man könnte aber auch sagen: Da haben viele irgendwie jeweils erklärt und berichtet – nur miteinander diskutiert wurde in keiner Weise. Die Abgeordneten der Fraktionen und Gruppe hatten Sachverständige berufen, die zu einem Antrag der CDU … „Risiko und nicht geplant – Bundestag hört an: Atommülllagerung oberirdisch für viele weitere Jahrzehnte“ weiterlesen

Atommüll im Bundestag: Anhörung, Politik und Sachverständig:in:e

Am kommenden Mittwoch diskutiert der Bundestag im Umweltausschuss über Atommüll. Antragsteller ist die CDU. Sie will die aus nachvollziehbaren Gründen erheblich ins Stocken geratene Suche nach einem dauerhaften möglichst sicheren unterirdischen „Endlager“ beschleunigen. Ausgerechnet! Von Anfang an blockiert Partner CSU die Suche im eigenen Bundesland. Politisch motiviert ist auch das Drängen aus Reihen der CDU/CSU … „Atommüll im Bundestag: Anhörung, Politik und Sachverständig:in:e“ weiterlesen

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