Atommüll-Endlager-Suche: Region bei Ulm will sich wehren

Wo sollen künftig die hochradioaktiven Atomabfälle dauerhaft und möglichst sicher gelagert werden? Seit über 40 Jahren wird darüber bereits am Standort Gorleben heftig und mit den größten Polizeieinsätzen der bundesdeutschen Geschichte gestritten. Nun soll mit dem sogenannten Standortauswahlgesetz ein neuer Anlauf erfolgen. Das Gesetz, gerade vom Bundestag und Bundesrat gegen Proteste aus der AntiAtomBewegung und … „Atommüll-Endlager-Suche: Region bei Ulm will sich wehren“ weiterlesen

EU-Richtlinie, Atomgesetz-Novelle, Schacht Konrad: Mitspracherechte der Anrainerstaaten fehlen – Schacht Konrad braucht Alternativenvergleich

Gesetze zur Atomenergie im Wochenrhythmus: Gestern wurde das Atomgesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zum 15. Mal geändert. Mangelhaft das Ganze, stellte Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomenergie der Fraktion DIE LINKE gestern Abend im Plenum des Bundestages fest. Zu einem weiteren Antrag in der gleichen Debatte zum geplanten Atommülllager im Schacht Konrad stellte der Abgeordnete fest: … „EU-Richtlinie, Atomgesetz-Novelle, Schacht Konrad: Mitspracherechte der Anrainerstaaten fehlen – Schacht Konrad braucht Alternativenvergleich“ weiterlesen

Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem … „Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung“ weiterlesen

BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Das Gesetz soll die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem Start in die unverantwortliche Atomenergie … „BUND: Gravierende Mängel im neuen Standortauswahlgesetz gefährden die Atommülllager-Suche“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

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