Zum Entwurf der Bundesregierung für ein Frackingerlaubnisgesetz sprach der Abgeordnete Hubertus Zdebel in der Debatte am Freitag, den 24. Juni 2016 im Deutschen Bundestag für DIE LINKE: Hubertus Zdebel (DIE LINKE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Fracking ist eine Gefahr für Mensch und Natur. Fracking ist eine teure und unbeherrschbare… Bundesregierung erlaubt Fracking – DIE LINKE bleibt dabei: Fracking verbieten, ohne Ausnahmen weiterlesen
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Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten
Während die „Endlager-Kommission“ für hochradioaktiven Atommüll noch bis nächste Woche an ihrem Bericht arbeitet, hat der Bundestag heute bereits zwei Änderungen am Standortauswahlgesetz verabschiedet. Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE und ihrem Abgeordneten in der Kommission, Hubertus Zdebel, ist das sogenannten Nationale Begleitgremium vorgezogen worden und soll bereits nach der Sommerpause eingerichtet werden. Damit soll… Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten weiterlesen
Nein zu Tihange auch in Gelsenkirchen und Witten
Die StädteRegion Aachen klagt gegen ein Wiederanfahren des Reaktorblocks Tihange 2. Die erste Klage der StädteRegion Aachen vor dem belgischen Staatsrat läuft bereits seit Anfang Februar. Vor dem obersten belgischen Verwaltungsgericht geht es in erster Linie um die Frage, ob es überhaupt eine Genehmigung für das Wiederhochfahren des Pannenreaktors gegeben hat. Die Klage der StädteRegion… Nein zu Tihange auch in Gelsenkirchen und Witten weiterlesen
Erörterung zum Rückbau des AKW Wesermarsch – Ungelöste Atommüllprobleme und mehr Demokratie
Der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel selbst war vor Ort, als heute der Erörterungstermin zum beantragten Rückbau des Atomkraftwerks in Esenshamm begann. Über 1.000 Einwendungen – Initiiert über den Arbeitskreis Wesermarsch – hat es gegeben, denn auch beim Rückbau spielen viele Fragen im Umgang mit den unterschiedlichen radioaktiven Stoffen und Ableitungen an die Umwelt eine große… Erörterung zum Rückbau des AKW Wesermarsch – Ungelöste Atommüllprobleme und mehr Demokratie weiterlesen
Vom Fracking-Boom zur Fracking-Blase
Die Spekulation auf künftige Gewinne ist alltägliche normale Praxis im Kapitalismus, nicht bedarfsorientiertes planerisches Wirtschaften. Dies lässt sich auch am aktuellen Beispiel des Ölpreisverfalls und den Schwierigkeiten zeigen, in denen die Fracking-Branche momentan steckt. Eine vernünftige Antwort wäre der sozial-ökologische Umbau, der das Verbot von Fracking, die Vergesellschaftung von Eigentum und die Demokratisierung der Energieversorgung… Vom Fracking-Boom zur Fracking-Blase weiterlesen