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Wohin mit dem Atommüll aus der ASSE? AG Schacht Konrad nimmt Stellung

Die Diskussion über die Rückholung der strahlenden Atomabfälle aus der ASSE II hat viele Turbulenzen hinter sich. Das ehemalige „Forschungs-Atommülllager“ droht einzubrechen und abzusaufen. Mit erheblichen Folgen für nachfolgende Generationen. Nie hätte dort Atommüll eingelagert werden dürfen, aber politische Interessen an der Atomenergie trugen zu politischen Maßnahmen beim Umgang mit den strahlenden Abfällen bei. Als … „Wohin mit dem Atommüll aus der ASSE? AG Schacht Konrad nimmt Stellung“ weiterlesen

Atommacht vor Gericht: Klage zu Sicherheitsmängeln bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle in Gundremmingen

(Update) Noch steht das Urteil aus (siehe update*), aber Zweifel gibt es kaum, was die zuständige Kammer am Verwaltungsgerichtshof in München demnächst als Urteil verkünden wird. Sehr klar, so Prozeßbeobachter:innen, hat sich das Gericht auf die Linie der Beklagten eingelassen, also dem für die Genehmigung zuständigen Bundesamt für Sicherheit der kerntechnischen Entsorgung (BaSE) sowie dem … „Atommacht vor Gericht: Klage zu Sicherheitsmängeln bei der Zwischenlagerung hochradioaktiver Abfälle in Gundremmingen“ weiterlesen

Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan: Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze als großer Erfolg – der in der Umsetzung beinahe noch gescheitert wäre

umweltFAIRaendern dokumentiert. Rede Grüner Umweltminister, Hamburg.Rekommunal-Gemeinwohl! In voller Länge, im Original. Mit nur wenig Kommentar. Bitte was? Im September hat Hamburg den zehnten Jahrestag des erfolgreichen Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Energienetze für Strom, Gas und Wärme gefeiert. Ein wegweisender Impuls für Demokratie, für Klimaschutz, für soziale Gerechtigung und Gemeinwohl. Initiatoren und Verbände, die den Volksentscheid … „Hamburgs Umweltsenator Jens Kerstan: Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze als großer Erfolg – der in der Umsetzung beinahe noch gescheitert wäre“ weiterlesen

Schon wieder: Hamburg soll Olympia-Stadt werden

Der Deutsche Olympische Sport Bund (DOSB) gibt keine Ruhe. Schon wieder soll eine Olympia-Bewerbung an den Start gebracht werden. Leipzig, München, Berlin, Düsseldorf – und – naklar – Hamburg. Natürlich nur, wenn die Bürger:innen das wollen. Wie kurz ist das Gedächtnis beim DOSB? Erst scheiterte krachend die Bewerbung für Winterspiele in München. Wenig später Desaster … „Schon wieder: Hamburg soll Olympia-Stadt werden“ weiterlesen

10 Jahre Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“ – Ein Zwischenstand über Daseinsvorsorge, Klima und Demokratie zur Rekommunalisierung der Energienetze

Am 22. September jährt sich zum 10. Mal der Jahrestag des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“. Nach heftigen Auseinandersetzungen mit dem Hamburger Senat unter Führung von Olaf Scholz, gegen eine Mehrheit im Landesparlament, der Hamburgischen Bürgerschaft und den großen Wirtschaftskonzernen unter der Regie der Handelskammer erhielt am 22. September 2013 ein Bündnis aus Bürgerinitiativen, … „10 Jahre Volksentscheid „Unser Hamburg Unser Netz“ – Ein Zwischenstand über Daseinsvorsorge, Klima und Demokratie zur Rekommunalisierung der Energienetze“ weiterlesen

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