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Rekommunalisierung Energienetze Hamburg und Gewerkschaften: Weiterhin kein dankeschön an „Unser Hamburg – Unser Netz“

Die Rekommunalsierung der Hamburger Energienetze ist mit der nun vollzogenen Übernahme der Fernwärme von Vattenfall unter Dach und Fach. Nicht nur für die Energie- und Klimapolitik hat Hamburg damit ein wichtiges Instrument wieder in öffentlicher Hand und damit der demokratischen Gestaltung zurück. Auch für die Beschäftigten ist die Perspektive in öffentlichen Unternehmen sicherlich besser, also … „Rekommunalisierung Energienetze Hamburg und Gewerkschaften: Weiterhin kein dankeschön an „Unser Hamburg – Unser Netz““ weiterlesen

Rekommunalisiertes Stromnetz mit Gewinn für Hamburg

SPD, CDU, FDP und die Handelskammer in Hamburg wollten es nicht: Die Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on für Strom, Fernwärme und Gas. Der Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ sorgte aber dafür, dass diese Netze inzwischen allesamt wieder vollständig im öffentlichen Eigentum sind. Und das ist in vielerlei Hinsicht ein Gewinn. Für die … „Rekommunalisiertes Stromnetz mit Gewinn für Hamburg“ weiterlesen

SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz

Hat die SPD Hamburg und ihre Vertretung im Senat und in der Bürgerschaft eine eigene Position zur anstehenden Rekommunalisierung der Fernwärme-Versorgung? Damals – 2013 – war die SPD samt Führungsspitze um Olaf Scholz (Ex-Bürgermeister) und Andreas Dressel (Ex-Fraktionschef) gegen die vom Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ angestrebte Rekommunalisierung der Energie- und Wärmenetze und setzte … „SPD Hamburg und die eigene Position: Neoliberal mit Vattenfall oder demokratisch mit Energiewende und Klimaschutz“ weiterlesen

Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition

Am heutigen Mittwoch hat die Bundesregierung die Einsetzung der Kohlekommission beschlossen und die insgesamt 31 Mitglieder benannt. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) vermisst ein klares Zeichen für den Klimaschutz und kritisiert die tendenziöse Besetzung der Kommission: „Die Bundesregierung beweist endgültig, dass der Klimaschutz für sie nur ein Lippenbekenntnis wert ist. Geschützt werden sollen … „Bundesregierung beschließt Kohlekommission für die Kohlelobby und übergeht Opposition“ weiterlesen

Radioaktive Streitereien überall: Erneute AKW-Schutt-Lieferungen nach Sachsen

Was passiert mit den Abrissabfällen aus den stillgelegten deutschen Atommeilern? Einfach auf die Hausmülldeponie oder ins Recycling? Auch wenn der Abbruch nur sehr gering radioaktiv ist: Er strahlt und erhöht die Strahlenbelastung in der Umwelt. Bundesweit regen sich Widerstände bei den Deponien und in der Politik. In Baden-Württemberg oder in Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Auch in … „Radioaktive Streitereien überall: Erneute AKW-Schutt-Lieferungen nach Sachsen“ weiterlesen

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