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„Verschwörer“ gewinnen – Keine Verbrennung von Namibia-Biomasse in Hamburg

Bei der Zeit ärgert man sich (Newsletter Elbvertiefung). Da wird gerade ein Artikel online geschaltet, in dem der Autor die Proteste gegen Planungen der Umweltbehörde zum Einsatz von Holz aus Namibia für den Kohleausstieg in Hamburg in die Nähe von Verschwörungstheorien rückt, da erklärt die Behörde: „Namibisches Biomasse-Projekt – Umweltbehörde setzt Prüfprozess aus“. Erobern jetzt … „„Verschwörer“ gewinnen – Keine Verbrennung von Namibia-Biomasse in Hamburg“ weiterlesen

BUND Hamburg: Frontenwechsel in die Umweltbehörde

Manfred Braasch verlässt den BUND Hamburg, eine Zäsur und ein Frontenwechsel. Runde 25 Jahre lang war der bisherige Geschäftsführer für den Umweltverband das Aushängeschild. Nachdem der BUND am Montag die Mitglieder intern informiert hatte und das Abendblatt bereits berichtete, verkündete die Senatspressestelle am Dienstag: Braasch arbeitet künftig für den neuen Klimabeirat in der grün geführten … „BUND Hamburg: Frontenwechsel in die Umweltbehörde“ weiterlesen

Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten

Allein 25,5 Millionen Euro müssen die Steuerzahler:innen für „Rechtsverteidigungskosten“ zahlen, weil der Atomkonzern Vattenfall nach der Fukushima-Katastrophe wegen der Stilllegung der maroden AKWs in Brunsbüttel und Krümmel die Bundesrepublik vor einem internationalen Schiedsgericht (ICSID) in Washington auf Schadensersatz verklagt hat. Diese Summe für Anwalts- und sonstige Kosten allein auf der Seite der Bundesrepublik nannte das … „Atom-Schiedsgerichtsverfahren Vattenfall: Allein über 25 Millionen Euro Rechtsverteidigungskosten“ weiterlesen

Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich

Bei der Entschädigung der Atomkonzerne für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe versteckt die Bundesregierung die tatsächlichen Kosten für die Steuerzahler*innen, die Vattenfall mit der vermutlich sogar unzulässigen Klage vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID in Washington durchgesetzt hat. Allein nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre eine deutlich geringere Entschädigung zu zahlen. In dieser Sicht sieht sich … „Atomausstieg: Bundesregierung knickt ein – Vattenfalls Erpressungsmanöver per Schiedsgerichtsklage finanziell erfolgreich“ weiterlesen