„Nachdem Gutachten im Auftrag des Bundesumweltministeriums aufzeigen, dass die Stilllegung der Uranfabriken Gronau und Lingen atomrechtlich machbar ist, muss die amtierende Ministerin Barbara Hendricks (SPD) jetzt endlich handeln und dem Bundestag einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen“, fordert der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Der Abgeordnete kündigt eine entsprechende Bundestags-Initiative seiner Fraktion für Januar an… Uranfabriken Gronau und Lingen – Die Stilllegung ist machbar weiterlesen
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LINKE beantragt im Bundestag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen
Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag fordern die Bundesregierung auf, den Atomwaffenverbotsvertrag der UN umgehend zu unterzeichnen und dem Parlament zur Ratifizierung vorzulegen. Mit ihrem Antrag greift die Fraktion auch die Forderungen des Friedensnobelpreisträgers ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) auf. „Mit dem Beschluss der UN-Vollversammlung über den Vertrag… LINKE beantragt im Bundestag: Atomwaffenverbotsvertrag beitreten – Atomwaffen abziehen weiterlesen
Atomrechtliche Stilllegung der Uranfabriken in Gronau und Lingen umsetzen
„Die atomrechtliche Stilllegung der bislang vom Ausstieg ausgenommenen Uranfabriken in Gronau und Lingen muss jetzt umgesetzt und in die anstehende Novellierung des Atomgesetzes aufgenommen werden“, fordert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) nach Vorlage entsprechender Rechtsgutachten durch das Bundesumweltministerium. (Foto: Protest mit MdB Zdebel vor der Uranfabrik in Lingen) Weiter sagt Zdebel: „Es werden… Atomrechtliche Stilllegung der Uranfabriken in Gronau und Lingen umsetzen weiterlesen
UN-Atomwaffen-Verbot: Zdebel unterstützt ICAN-Initiative für deutsche Unterschrift!
„Mit einer Unterschriften-Aktion will Nobelpreisträger ICAN Druck machen, damit die neue Bundesregierung den UN-Atomwaffenverbots-Vertrag unterschreibt. Atomwaffen gehören in der Tat verboten und die deutsche Unterschrift unter den Vertrag. Wir müssen vielfältig Druck machen, damit das passiert. Deshalb habe ich die Petition von ICAN unterschrieben“, sagt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Unterschreiben auch Sie… UN-Atomwaffen-Verbot: Zdebel unterstützt ICAN-Initiative für deutsche Unterschrift! weiterlesen
Zdebel gratuliert Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN zum Friedensnobelpreis 2017
„Ich gratuliere der internationalen Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2017, die die AktivistInnen aus guten Gründen erhalten. Das Engagement von ICAN für den vor wenigen Wochen von der UN fertiggestellten Vertrag zur Ächtung von Atomwaffen war angesichts des massiven Widerstands aus dem Bereich der NATO-Staaten beeindruckend und überaus erfolgreich. Dieser Erfolg war leider nur… Zdebel gratuliert Anti-Atomwaffen-Kampagne ICAN zum Friedensnobelpreis 2017 weiterlesen