Das Grauen kehrt zurück: Eine Elbphilharmonie, ein Berliner Flughafen, jetzt Atommüll – Ober-Experten zum Schaden des Steuerzahlers

Die Wirklichkeit ist besser als jede Satire: Ole von Beust (CDU) und Matthias Platzeck (SPD) sind neben Jürgen Trittin (Grüne) die neuen Ober-Finanz-Kommissare in Sachen: Was kostet die Atommülllagerung und wer soll das bezahlen? Von Beust und Platzeck wissen wie man das ganz große Geld zu Lasten der SteuerzahlerInnen versenkt. Der eine mit einer Elbphilharmonie,… Das Grauen kehrt zurück: Eine Elbphilharmonie, ein Berliner Flughafen, jetzt Atommüll – Ober-Experten zum Schaden des Steuerzahlers weiterlesen

Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden

Umfangreich ist hier über die Atommüll-Projekte im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages aus Basis des Grünbuchs des Umweltministeriums für das Jahr 2016 berichtet worden. Jetzt liegt der Haushalts-Antrag von Hubertus Zdebel und der Links-Fraktion vor, der zu den Kostenplanungen für die laufenden Atommülllager-Projekte Schacht Konrad und Gorleben Stellung nimmt. Atommüll kommt teuer: Offiziell… Atomenergie: Haushaltsanträge – Gorleben und Schacht Konrad beenden weiterlesen

Atommüll: Wer zahlt die Zeche? Ein Gesetz, eine neue Kommission und nichts ist sicher

Wer zahlt die Zeche für die Atommülllagerung? Die Bundesregierung hat nun beschlossen, ein Gesetz zur Haftungssicherung für die Atomkonzerne auf den Weg zu bringen. Außerdem soll eine weitere Atom-Kommission (Besetzungsliste siehe unten) sowie ein „Staatssekretärsausschuss Kernenergie“ eingesetzt werden. Die Besetzung der Kommission zeigt die Richtung: Es wird um Verständnis für die schwere Lage der Konzerne… Atommüll: Wer zahlt die Zeche? Ein Gesetz, eine neue Kommission und nichts ist sicher weiterlesen

Stresstest Atom-Rückstellungen: Von Entwarnung bei Atommüll-Kosten kann keine Rede sein!

„Die deutschen Atomkonzerne seien in der Lage, die Kosten des Rückbaus der Atomkraftwerke und der Entsorgung des Atommülls zu tragen, behauptet die Bundesregierung. Doch diese Aussage ist durch das ihr zugrundeliegende Gutachten nicht gedeckt. Im Gegenteil“, kommentiert Hubertus Zdebel, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für den Atomausstieg die jetzt von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) vorgelegten Ergebnisse… Stresstest Atom-Rückstellungen: Von Entwarnung bei Atommüll-Kosten kann keine Rede sein! weiterlesen

Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt

Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg teilt mit: „Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat die Klagen von Greenpeace und dem Gartower Waldbesitzer Fried Graf von Bernstorff gegen die Veränderungssperre in Gorleben abgewiesen. Das Gericht befand, die Kläger seien nicht klageberechtigt. Es fehle an einem „feststellungsfähigen Rechtsverhältnis“. Allerdings ließ die Kammer die Revision vor dem Oberverwaltungsgericht zu.“ Die Atommüll-Kommission… Gorleben: Verwaltungsgericht bestätigt Veränderungssperre – nächste Runde folgt weiterlesen

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