Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hat heute die erschreckenden Briefe des Chefs der belgischen Atomaufsicht zur fehlenden Sicherheitskultur der Betreiber der Atomkraftwerke in Tihange und Doel zum Thema im Bundestag gemacht. Auf die Fragen von Hubertus Zdebel reagierte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter mit diesen Aussagen (Video des Bundestages). Die Gemeinsame Arbeitsgruppe zur Atomsicherheit zwischen der… Fragestunde zu Tihange und Doel und die „Alarmierende Wahrscheinlichkeit einer Kernschmelze“ weiterlesen
Monat: November 2016
Grüne gemeinsam mit CDU/CSU und SPD: Unverantwortliche Weihnachtsgeschenke für Atomkonzerne
Noch liegt die Endfassung des Gesetzentwurfs zur „Neuordnung der Atommüllentsorgung“ nicht vor. Eingebracht aber wird er nicht nur von den Fraktionen CDU/CSU und SPD, sondern auch von den Grünen. In einem atemberaubenden und unverantwortlichen Tempo sollen die Atomkonzerne kurz vor Weihnachten umfassend beschenkt werden: Für die künftigen Kosten der Atommülllagerung sollen sie nach einer geringen… Grüne gemeinsam mit CDU/CSU und SPD: Unverantwortliche Weihnachtsgeschenke für Atomkonzerne weiterlesen
Hände weg vom Hambacher Forst, Braunkohletagebau beenden. Menschen und Umwelt vor Profite!
„Um den Braunkohletagebau auszuweiten, wird seit Anfang dieser Woche ein weiterer Teil des Hambacher Forsts vernichtet. Das ist dem Energiekonzern RWE egal – Hauptsache, die Profite stimmen. Dieser Wahnsinn muss aufhören! Das rheinische Braunkohlerevier um Garzweiler ist die größte CO2-Schleuder Europas. Die Pläne für den Bau neuer Braunkohlekraftwerke und den Aufschluss neuer Tagebaue müssen beerdigt… Hände weg vom Hambacher Forst, Braunkohletagebau beenden. Menschen und Umwelt vor Profite! weiterlesen
Neufassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes durch Große Koalition völlig ungenügend – DIE LINKE legt Entschließungsantrag zur Umsetzung der Aarhus-Konvention vor
„Jeder Mensch hat Rechte in Umweltangelegenheiten. Aber die Bundesregierung setzt die völkerrechtlich bindende Aarhus-Konvention seit 15 Jahren – auch mit dem neuen Entwurf des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes – nur sehr restriktiv um“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). „DIE LINKE lehnt den Gesetzentwurf der Bundesregierung ab und bringt am kommenden Mittwoch einen eigenen Entschließungsantrag im Umweltausschuss… Neufassung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes durch Große Koalition völlig ungenügend – DIE LINKE legt Entschließungsantrag zur Umsetzung der Aarhus-Konvention vor weiterlesen
Risikoreaktoren Tihange und Doel: Belgische Atomaufsicht bemängelt Sicherheitskultur – Zdebel fragt Bundesregierung
Die Sorgen um die fehlende Sicherheit der belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel wachsen: Während in Aachen von der Stadt eine „Tihange-AUS-schalten»-Säule“ aufgestellt wurde und in immer mehr Städten in NRW Jobtabletten neu eingelagert werden, fragt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die Bundesregierung, was es mit den Briefen des Chefs der belgischen Atomaufsicht auf sich habe,… Risikoreaktoren Tihange und Doel: Belgische Atomaufsicht bemängelt Sicherheitskultur – Zdebel fragt Bundesregierung weiterlesen