August 2022 – Seite 4 – umweltFAIRaendern

Nach „Netze-Volksenscheid“ in Hamburg: Senat informiert Bürgerschaft über Fusion öffentlicher Energieunternehmen

Noch immer mag der Senat in Hamburg nur vom Volksentscheid sprechen, wenn von „Unser Hamburg – Unser Netz“ und die damit verbundene Rekommunalisierung der Strom- und Gasnetze sowie der Fernwärme und damit verbundener Stromerzeugung die Rede ist. Vielleicht weil der heutige Bundeskanzler Scholz mit Vattenfall, E.on, Handelskammer und Co den Volksentscheid gegen die Hamburger:innen verloren hat? In jedem Fall ist die Rekommunalisierung in Hamburg eine Erfolgsgeschichte. Nicht nur Gewinne unterstützen die regionale Wertschöpfung. Auch mehr Arbeitsplätze sind im Zuge der Rekommunalisierung entstanden und wichtig Instrumente der Klimapolitik haben Bürgerschaft und Senat nun wieder in der Hand. Der Senat informiert jetzt mit einer Drucksache zur laufenden „Fusion der Wärme Hamburg GmbH mit der Hamburg Energie GmbH zur Hamburger Energiewerke GmbH.“ Weil Vattenfall immer noch die Namensrechte an den ehemaligen Hamburgischen Electricitäts Werken (HEW) hält, darf das neue Unernehmen offiziell nur HEnW heißen.

Was der Senat dort nun der Bürgerschaft mitteilt, macht deutlich: Von den Horrormeldungen, die seinerzeit seitens der SPD, der CDU, FDP, der Handelskammer und auch aus Teilen der Gewerkschaften gegen „Unser Hamburg – Unser Netz“ vorgebracht wurde, hat sich nichts bewahrheitet. In weiten Teilen liest sich diese Senatsmitteilung so, als hätten die Autor:innen noch mal die damaligen Argumente der Rekommunalisierungs-Befürworter:innen aufgelistet. Demokratische Mitbestimmung, wichtige Energie-Infrastruktur vor allem für den Klimaschutz in öffentlicher Hand, damit verbunden die Möglichkeit einer sozial gerechten Politk-Steuerung vor allem im Wärmebereich und außerdem bessere Arbeitsbedingungen in öffentlichen Unternehmen. Da kommt einiges zusammen.

Die Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft – Drucksache 22/8914 – Berichterstattung zur Fusion der Wärme Hamburg GmbH mit der Hamburg Energie GmbH zur Hamburger Energiewerke GmbH ist hier bei der Parlamentsdokumentation als PDF online. Und hier direkt als PDF.

ATOMWAFFENsperrVERTRAG: Atomenergie sind Atomwaffen sind Harrisburg – Tschernobyl – Hiroshima – Nagasaki – Fukushima – Gorleben.

Atomstrom? Ist immer auch Atombombe. Die dünne und überschreitbare Grenze? Der Atomwaffensperrvertrag und ein vielleicht totalitäres Kontrollsystem. Als Außenminister machte der heutige Bundespräsident in einem Interview klar („Handelsblatt“): „Die Urananreicherung ist ein klassischer Weg, um nuklearen Brennstoff herzustellen. Diese aufwändige Technologie ist aber auch der Schlüssel zu Atomwaffen … Der Atomwaffensperrvertrag geht auf dieses Problem bislang nicht ein.“ (hier) Bis heute steht in Gronau eine Urananreicherungsanlage, die vom Atomaussstieg ausgenommen ist. Sie darf kein atomwaffenfähiges Uran erzeugen. Aber sie könnte es. Und: Deutschland ist im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ beteiligt, wenn in Büchel in der Eifel stationierte Atomwaffen in die Ziele der Kriegsgegner der NATO geflogen werden sollen. Im Schatten des Kriegs in der Ukraine findet bei der UN die Kontrollkonferenz über die Verbreitung von Atomwaffen statt. Reden wir drüber, nachdem wir Laufzeitverlängerung haben und Europa-EU über eine eigene Atombewaffnung spricht? Frankreichs Präsident Macron brachte das im Jahr 2020 in einer Rede auf den Punkt: „Ohne zivile Atomenergie gibt es keine militärische Nutzung der Technologie – und ohne die militärische Nutzung gibt es auch keine zivile Atomenergie.“ (Emmanuel Macron, Discours du Président de la République au Creusot sur l’avenir du nucleáire, www.elysee.fr, 8.12.2020) Vor allem die Internationalen Ärzt:innen zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) hatten auf dieses wichtige Statement des französichen Atomwaffen-Staates verwiesen (siehe hier). Und: Atomanlagen sind im Krisen- und Kriegsfall, bei Cyber-Attacken und Terroranschlägen im Visier, – von Statten oder Terrorgruppen. Ein Problem, dass Sicherheitsbehörden nicht erst seit dem Ukrainekrieg und den „Demonstrationen“ Russlands gegen ukrainische Atomanlagen aktuell ist. In Lubmin wird wegen des fehlenden Terorrschutzes eine Atomanlage mit hochradioaktivem Atommüll erstmals neu gebaut. Aber gegen Raketen und Krieg würde das nichts helfen. Der Plutonium-Weg zur Bombe? Immer in Karlruhe und vielleicht Hanau schauen! umweltFAiRandern.de hat berichtet. Suchfunktion nutzen!

In Frieden! Nichelle Nichols – Lieutenant Uhura. Für Freiheit, Schwarz-Weiße Küsse und Kommunikation auf der Brücke der Enterprise

Vielleicht bin ich nur Fernmeldehandwerker geworden, weil Lieutenant Uhura an Bord der Enterprise in vielen Folgen gezeigt hat, wie wichtig und bedeutsam Kommunikation ist? Immerhin war sie – zweite Hälfte der 60er (in den USA) und Anfang der 1970er in Westdeutschland – immer wieder entscheidend, wenn es darum ging, mit fremden Lebensformen und Zivilisationen Kontakt aufzunehmen. Als die Enterprise über hiesige Schirme flimmerte war ich about 12 oder so. Wenn man so will: Sie war von Berufswegen das, was nach Ausbildung zum Fernmeldehandwerk (ca. 1980) und einem anschließenden Studium hätte folgen können (war aber nicht!). Wo Kirk und Spock keine Verbindung bekamen, sorgte Uhura für den Erstkontakt. Das war was!

Morsezeichen war das einfachste. Hebdreh-Wähler hatte die Kommunikationsoffizierin allerdings nicht mehr nötig, der Kommunikator – heute Handy – war standard und Uhura konnte mit ihrem Babel-Computer im Ohr viel viel mehr! Im Alter von 89 Jahren ist Nichelle Nichols (Nyota Uhura) nun in New Mexico, USA, gestorben. Die FAZ widmet ihr einen Nachruf, weil sie „gleich zwei Mal Fernsehgeschichte“ geschrieben hat. Als erste schwarze Frau in einer weißen TV-Serie und den Kinofilmen in einer tragenden Hauptrolle. Und: Zum ersten Mal küsste vor laufenden Kameras eine schwarze Frau einen weißen Mann. Und das war immerhin Captain James T. Kirk. Die Tagesschau, die Taz und viele andere gedenken Nichelle Nichols.