Linke sei Dank – Stephan Jersch und die Informationen über Atomtransporte durch Hamburg

Atomtransporte durch Hamburg? Seit nun fast genau zehn Jahren sorgt der Linke Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch mit Unterstützung von Norbert Hackbusch dafür, dass etwa vierteljährlich per Schriftlicher Kleiner Anfrage (SKA) für die Öffentlichkeit zugänglich wird, welche Transporte mit radioaktivem Material durch die Hansestadt und ihren Hafen durchgeführt werden. Atomtransporte gelten grundsätzlich als Geheimsache. Gerade erst ist die 41 Schriftliche Kleine Anfrage von Jersch, umweltpolitischer Sprecher seiner Fraktion, erfolgt. Seit 2015 ist er Abgeordneter und fragt vierteljährlich die Daten über die nuklearen Gefahrtransporte in Hamburg beim Senat ab. Erst durch diese Fragen werden immer wieder Sicherheitsverstöße oder besonders brisante Atomtransporte bekannt. (Foto: Stephan Jersch beim Atomprotest in Hamburg aus Anlass des Jahrestages der Fukushima-Katastrophe)

• 4. Quartal 2024 – 41 mal radioaktiv durch Hamburg – Zwei Transportverbote für radioaktiv kontaminierte Metalle nach Norfolk, USA
• Alles über Atomtransporte und die Anfragen von Stephan Jersch auf umweltFAIRaendern.de
• Alle Schriftlichen Kleinen Anfragen zum Thema Atomtransporte von Stephan Jersch in der Bürgerschaft von 2015 – 2025 sind hier in der Parlaments-Datenbank online. (Unter Einstellungen, Dokumentenmappe könne alle PDF-Dokumente in einem Rutsch heruntergeladen werden. Drucksachen können in der Parlaments-Doku bislang bis 1997 zurück online recherchiert werden.)

Seit dem erstmaligen Einzug in die Bürgerschaft (2008) hatte die Linksfraktion die Anfragen nach Atomtransporten durch die Hansestadt von der Gruppe „Regenbogen für eine neue Linke“ übernommen, Der „Regenbogen“ war eine Abspaltung von den Grünen und von 1999 bis 2001 in der Bürgerschaft vertreten. Deren Abgeordneter Lutz Jobs hatte regelmäßig nach den Atomtransporten durch Hamburg gefragt. Dabei waren die damaligen Anfragen aber lediglich auf die sogenannten Kernbrennstoffe konzentriert, also auf die radioaktiven Stoffe, die angereichertes Uran235 oder Plutonium enthalten.

• Die Parlaments-Dokumentation hat auf Anfrage von umweltFAIRaendern alle Drucksachen zum Thema Atomtransporte ab 1988 bis 1997 zusammengestellt, jeweils als PDF-Dateien. Diese sind als Zip-Dateien hier direkt zum download. (Seit 1997 sind die Drucksachen online recherchierbar, s.o.)

Anfragen zu Atomtransporten tauchten erstmalig in der Bürgerschaft in häufiger Folge erstmals ab Ende der 1980er Jahre auf. Anti-Atom-Gruppen hatten die Hamburger Atomtransporte mit ihren eigenständigen Risiken jenseits der Atomfabriken verstärkt zum Thema. Castor-Transporte mitten durch Hamburg und auch Brennelemente und andere Uranprodukte liefen per Schiff, Schiene und LKW durch die Elbmetropole. Gegen die Castor-Transporte aus den AKWs Stade, Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel – mitten durch die Millionenstadt Hamburg, aber auch etliche Atomtransporte von und nach Schweden, mit dem Schiff „Godewind“ über den Hamburger Dradenau-Hafen, hatten für massive Demonstrationen und Aktionen gesorgt.

Erika Romberg und auch Kristin Heyne von der GAL-Fraktion (Grün-Alternative Liste) hatten entsprechende Fragen ab 1988 gestellt. Ab 1991/92, nachdem Anti-Atom-Gruppen mit der Umweltbehörde wiederholt über die nuklearen Gefahren gestritten hatten und die Stadt nach einer umfassenden Studie über die Risiken der Atomtransporte durch die Gruppe Ökologie (später Intac) ein Faltblatt über die Atomtransporte-Risiken veröffentlicht hatte, kam es schließlich zu regelmäßigen Anfragen des grünen Abgeordneten Holger Matthews zu den jeweiligen Transporten mit Kernbrennstoffen.

• Siehe dazu: Keine Atomtransporte durch Hamburg – 1989/90
• Die Große Verlade – Atommüll auf Geisterfahrt – layoutet und bebildert – Broschüre 1990, PDF.

Bis 2001 erfolgten diese SKAs weiterhin. Die Zeit von 2001 bis zur Wahl der Linken in die Bürgerschaft hatte es systematische Abfragen über die Atomtransporte,  z.B. durch die Grünen, nicht gegeben.

Grundsätzlich werden zwei Arten von Atomtransporte unterschieden. Sobald angereichertes Uran235 über den natürlichen Anteil von rund 0,7 Prozent in dem radioaktiven Stoff oder z.B. Plutonium enthalten sind, gilt das Uran als sogenannter Kernbrennstoff, der umfangreichen Genehmigungsanforderungen unterliegt und vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) genehmigt werden muss. Außerdem gibt es andere radioaktive Stoffe wie z.B. Natururan (Yellow Cake) oder noch nicht angereichertes Uranhexafluorid oder aber auch Strahlenquellen für die Medizin, deren Sicherheitsauflagen beim Transport weniger stark sind und von z.B. Landesbehörden genehmigt werden. Allerdings gibt es hier z.B. auch Gefahrstoffe wie Kobalt 60, deren Radioaktivität enorm stark sein kann und besonders behandelt wird.

Weil Hamburg die Transporte der Kategorie „sonstige radioaktive Stoffe“ nur drei Monate lang speichert, werden die Fragen von Stephan Jersch und der Linksfraktion in diesem zeitlichen Turnus abgefragt, damit alle radioaktiven Transporte erfasst und transparent gemacht werden. Damit gehen die Daten von Hamburg auch über Angaben von Bundesbehörden hinaus.