Braucht der Hamburger Hafen die umstrittene weitere Elbvertiefung? Der BUND Hamburg, der Nabu und der WWF hatten gegen diese Pläne geklagt und in einer Eilentscheidung die Vertiefung vorerst gestoppt. Ein Aufschrei der Hafenwirtschaft, der Gewerkschaftspitze von Verdi und einiger Parteien war die Folge: Hamburg drohe der Untergang: Vom Welthafen würde Hamburg ohne Elbvertiefung zum Regionalhafen… Elbvertiefung: Hamburg geht doch nicht unter? weiterlesen
Suchergebnisse für „Elbvertiefung“
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Elbvertiefung: Gewerkschaften und Umweltorganisationen reden miteinander
Das alles hätte man einfacher haben können: Nach dem das Bundesverwaltungsgericht in einem Eilverfahren die weitere Vertiefung der Elbe vorerst gestoppt hat, kommt es offenbar nun doch zu Gesprächen zwischen den Beteiligten. Bislang hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) einen Dialog mit den Umweltverbänden abgelehnt. Nun soll es zunächst zu einem Gespräch zwischen den Umweltverbänden… Elbvertiefung: Gewerkschaften und Umweltorganisationen reden miteinander weiterlesen
Elbvertiefung – Betriebsgruppe kritisiert Bezirksvorsitzenden
Auf Klage der Umweltorganisationen BUND Hamburg, Nabu und WWF hat das Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren untersagt, dass mit der Vertiefung der Elbe begonnen werden kann. Der Eingriff sei so bedeutsam, dass zunächst die Hauptverhandlung abgewartet werden müsse. Geplant ist, die Elbe vom Hamburger Hafen Richtung Nordsee um rund einen Meter weiter zu vertiefen. Gegen dieses vorläufige… Elbvertiefung – Betriebsgruppe kritisiert Bezirksvorsitzenden weiterlesen
Elbvertiefung: Unternehmensverband Hafen Hamburg verlässt demokratischen Boden
Gegen die geplante weitere Vertiefung der Elbe vom Hamburger Hafen Richtung Nordsee hatten Umweltverbände im Juli geklagt. Im Oktober entschied das Bundesverwaltungsgericht, dass mit den Baggerarbeiten nicht begonnen werden dürfe, bis es zur Hauptverhandlung kommt (vermutlich ca. 2014). Für den Hamburger SPD-Senat, die Gewerkschaft Verdi und auch die Hafen-Verbände kommt dieses Urteil einem „Weltuntergang“ für… Elbvertiefung: Unternehmensverband Hafen Hamburg verlässt demokratischen Boden weiterlesen
„Verschwörer“ gewinnen – Keine Verbrennung von Namibia-Biomasse in Hamburg
Bei der Zeit ärgert man sich (Newsletter Elbvertiefung). Da wird gerade ein Artikel online geschaltet, in dem der Autor die Proteste gegen Planungen der Umweltbehörde zum Einsatz von Holz aus Namibia für den Kohleausstieg in Hamburg in die Nähe von Verschwörungstheorien rückt, da erklärt die Behörde: „Namibisches Biomasse-Projekt – Umweltbehörde setzt Prüfprozess aus“. Erobern jetzt… „Verschwörer“ gewinnen – Keine Verbrennung von Namibia-Biomasse in Hamburg weiterlesen
Darf Vattenfall mit Kohle-Moorburg Elbe aufheizen? BUND-Klage wird neu verhandelt
Die gerichtlichen Auseinandersetzungen um das Vattenfall-Kohlekraftwerk Moorburg gehen in eine neue Runde. Der BUND Hamburg will erreichen, dass Vattenfall zur Kühlung für das Klimamonster nicht per Durchlaufkühlung die Elbe aufheizt und die ohnehin schon hohen Belastungen verschlimmert – sondern möglichst dauerhaft einen Kühlturm einsetzt, der die Wasserentnahme aus der Elbe drastisch reduziert. Für Vattenfall ist… Darf Vattenfall mit Kohle-Moorburg Elbe aufheizen? BUND-Klage wird neu verhandelt weiterlesen
Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund
Nun kommt es knüppeldick, Hamburg vor dem Untergang. Jedenfalls aus Sicht der Handelskammer: „Volksentscheide machen Hamburg unregierbar“, titelt nun die Zeitung, die gern in Partnerschaft mit der Handelskammer die Olympischen Spiele nach Hamburg geholt hätte – und sich vermutlich immer noch wundert, wie das schief gehen konnte. Egal, nun freut man sich, dass die Handelskammer… Kein Olympia: Jetzt droht Unregierbarkeit – Hamburg am Abgrund weiterlesen
Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie!
Selbstkritik gehört unter keinen Umständen zu den bevorzugten Eigenschaften des Präses der Hamburger Handelskammer. Dafür aber jede Menge Ideologie. Nach dem gescheiterten Olympia-Referendum schenkt Handelskammer-Präses Fritz Horst Melsheimer in seiner Neujahrs-Rede vor über 2.000 ZuhörerInnen ordentlich ein. Das Parlament werde durch Volksentscheide untergraben, Bürgermeister Scholz müsse Führung zeigen und die Fehler von mehr Demokratie endlich… Handelskammer nach Olympia-Niederlage: Lieber weniger Demokratie! weiterlesen
Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen
Die Olympia-Bewerbung spaltet die Stadt, noch bevor es eigentlich richtig losgegangen ist. Gegen die schwer kritisierte geplante Verfassungsänderung für „Volksentscheide von oben“ aus Anlass der Olympia-Volksbefragung gehen jetzt mindestens zwei Volksinitiativen vom Verein „Mehr Demokratie“ an den Start. Die könnten – so die Welt – den gesamten Olympia-Fahrplan des Senats umhauen. Parallel dazu präsentiert nach… Olympia spaltet Hamburg: Von Verfassungsänderungen, Volksinitiativen und Masterplänen weiterlesen
Der Koalitions-Vertrag in Hamburg: Rot-Grünes Klima, die Fernwärme mit GuD Wedel oder anders
Hamburg macht rot-grün und das liest sich im niegelnagelneuen Koalitionsvertrag (Entwurf, PDF) zum Beispiel so: „Eine Ertüchtigung des Kohlekraftwerks Wedel wird ausgeschlossen. Ein Neuanschluss kohlegefeuerter Erzeugungsanlagen an städtische oder andere Wärmenetze wird von der Koalition weder angestrebt noch unterstützt. Dies gilt insbesondere für die sogenannte Moorburgtrasse.“ Das heißt umgekehrt: Entweder wird in Wedel ein dann… Der Koalitions-Vertrag in Hamburg: Rot-Grünes Klima, die Fernwärme mit GuD Wedel oder anders weiterlesen
Grüner Erfolg in Hamburg – Jutta Blankau (SPD) bleibt Umweltsenatorin
Es ist nicht wirklich verwunderlich oder? Eigentlich fragt man sich ohnehin, wozu noch Koalitionsverhandlungen stattfinden. Merkel hätte die Hamburger Situation nach den Bürgerschaftswahlen sicherlich mit dem Wort „alternativlos“ geschmückt. Das einzige, was man vielleicht nicht erwarten durfte: Die Grünen verhandeln mit offenbar so großem Engagement, dass die noch vor einiger Zeit künftige Ex-Umweltsenatorin Jutta Blankau… Grüner Erfolg in Hamburg – Jutta Blankau (SPD) bleibt Umweltsenatorin weiterlesen
HamburgerInnen wollen das: (Fast) Alle Macht dem BUND!
Es gibt einfach tolle Umfragen. Eine solche hat das Hamburger Abendblatt gerade machen lassen. „Hamburger wünschen sich mehr Macht für Umweltverbände. 40 Prozent der Bürger geht der Einfluss nicht weit genug. BUND kündigt weitere Aktionen an“, ist da nun zu lesen. Immerhin repräsentativ. „Das ist das Ergebnis der Umfrage des Abendblatts, bei der das Meinungsforschungsinstitut… HamburgerInnen wollen das: (Fast) Alle Macht dem BUND! weiterlesen
Blankau bald Ex-Umweltsenatorin?
Es war nur ein Satz, wie nebenbei. Die taz schrieb eigentlich von dem SPD-Parteitag in Hamburg, auf dem die Kandidaten für die kommende Bürgerschaftswahl im Februar 2015 gekürt wurden. Scholz wolle weiter „ordentlich regieren“, schrieb die taz – ohne zu erwähnen wie ordentlich ihm der Volksentscheid Unser Hamburg – Unser Netz in die Quere gekommen… Blankau bald Ex-Umweltsenatorin? weiterlesen
Nach Rücktrittserklärung von Verdi-Hamburg Chef Wolfgang Abel: Abmahnungen, Bedauern und Fragen zur Ausrichtung
Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel. Die Schlagzeilen-Redaktion der Taz Hamburg liebt es krachend: „Führung mit der Keule“ überschreibt sie den Artikel von Kai von Appen, in der er zunächst Wolfgang Abel selbst befragt: „„Die Spannungen müssen Ver.di-intern gelöst werden, es ist nicht meine Aufgabe, das nach außen hin zu kommentieren“, sagte Abel auf Anfrage… Nach Rücktrittserklärung von Verdi-Hamburg Chef Wolfgang Abel: Abmahnungen, Bedauern und Fragen zur Ausrichtung weiterlesen
Hintergründe zum Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel
Die Rücktrittserklärung von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel am Montag hat für viel Überraschung gesorgt. Auf umweltfairaendern.de war darüber erstmals berichtet worden. Doch in den Medien wird bislang lediglich die auf umweltfairaendern gestern veröffentlichten Erklärungen von Abel Bezug genommen und wieder gegeben. Sowohl im Abendblatt als auch in der Welt wird dabei eher die Darstellung Abels… Hintergründe zum Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel weiterlesen
Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel: „Notwendige Konsequenzen“ wegen „Mehrheit ist Wahrheit“
Gestern gab Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel seinen Rücktritt als Bezirksleiter bekannt. Für viele kam der Zeitpunkt offenbar überraschend, dabei hatte es im letzten Jahr mehrfach erhebliche Auseinandersetzungen und Kontroversen innerhalb von Verdi in Verbindung mit der Arbeit von Wolfgang Abel gegeben. Abel hatte im Sommer 2012 den Posten von seinem Vorgänger Wolfgang Rose übernommen. Beide… Rücktritt von Hamburgs Verdi-Chef Wolfgang Abel: „Notwendige Konsequenzen“ wegen „Mehrheit ist Wahrheit“ weiterlesen
Hamburger Verdi-Chef Wolfgang Abel tritt zurück!
Der Hamburger Landesbezirksleiter von Verdi, Wolfgang Abel, gibt seinen Posten auf und wird spätestens am 30. Juni 2014 zurücktreten. Das teilte Wolfgang Abel heute in einer persönlichen Erklärung mit. Es hat seit seinem Antritt im Sommer 2012 erhebliche Auseinandersetzungen um seinen Kurs bei Verdi gegeben. Sei es in Sachen Elbvertiefung, beim Volksentscheid „Unser Hamburg –… Hamburger Verdi-Chef Wolfgang Abel tritt zurück! weiterlesen
Kein Vertun bitte: Olympische WINTERSPIELE für Hamburg!
Olympische Winterspiele in den Tropen, Fußball-WM im brütendheißen Wüstensand. Und wenn die Bayern partout nicht wollen, dann sollten wir es in Hamburg wagen. Die Handelskammer wird bestimmt begeistert sein (Mopo). Die hat ja schon eine Volksbefragung gemacht und festgestellt: Ja, Hamburg will die Spiele. Mehr noch: Die Kammer diskutiert, ob sie jetzt einen Volksentscheid für… Kein Vertun bitte: Olympische WINTERSPIELE für Hamburg! weiterlesen
Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente
Die Hamburger Handelskammer bzw. ihr Präses Fritz Horst Melsheimer kritisiert, dass „Parlamente und Verwaltung zugunsten direkter Demokratie und Gerichten mehr und mehr Gestaltungsspielraum verlieren“. Als Beispiele für diese „Gewichtsverlagerung innerhalb der Gewaltenteilung“ nannte er den Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze „Unser Hamburg – Unser Netz“ und die Klage gegen die geplante Elbvertiefung bzw. das Urteil… Handelskammer Hamburg: Volksentscheide und Gerichte untergraben Parlamente weiterlesen
Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz
Nun haben sie ihr Nein zur vollständigen Rekommunalisierung der Energienetze von Vattenfall und E.on auch noch mal „erklärt“. Die Betriebsräte aus den Energieunternehmen – darunter auch „energieempfindliche Unternehmen“ (ja, so nennen die das) – hatten sich letzten Freitag in Wilhelmburg unter der Überschrift “Hamburger Arbeitnehmer im Energiedialog” getroffen. Gemäß §37(7) Betriebsverfassunggesetz wurde die „Schulung“ für… Volksentscheid Energienetze Hamburg: Gewerkschaften und Betriebsräte schalten auf „Blind“ und folgen SPD-Bürgermeister Scholz weiterlesen
Volksentscheid Energienetze: SPD-Spitze erklärt Teile der Bürgergesellschaft zu Märchenerzählern
Die Debatte um den Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze, die derzeit noch von Vattenfall und E.on betrieben werden, wird immer schärfer. Immer schärfer und immer mehr unter der Gürtellinie greift vor allem die SPD-Führung das breit aufgestellte Bürgerbündnis „Unser Hamburg – Unser Netz“ an. Und immer mehr stellt sich die Frage: Wie… Volksentscheid Energienetze: SPD-Spitze erklärt Teile der Bürgergesellschaft zu Märchenerzählern weiterlesen
Hamburger Volksentscheid: IG Metall, Verdi und IG BCE antworten auf Vorwürfe
Verdi, IG BCE und IG Metall reagieren heute mit einer Pressemeldung (!!) auf meinen Artikel: Volksentscheid Energienetze Hamburg: Vattenfall und E.on bezahlen Protest von Gewerkschaften. Die drei Gewerkschaften weisen in der PM (siehe gleich unten) die in meinem Artikel erhobenen Vorwürfe als „unverantwortliche Verleumdungen“ zurück. Bei Verdi Hamburg war heute morgen jedenfalls die Empörung groß,… Hamburger Volksentscheid: IG Metall, Verdi und IG BCE antworten auf Vorwürfe weiterlesen
Volksentscheid Energienetze Hamburg: Handelskammer unsersiös
Es ist schon komisch: Die Handelskammer Hamburg will die Debatte um den kommenden Volksentscheid über die Energienetze „versachlichen“ und sorgt mit eher unsachlichen Beiträgen für das genaue Gegenteil. Für den gestrigen 28. Januar hatte die Handelskammer zu einer Veranstaltung eingeladen. Das Fazit ist auf deren Homepage zu lesen: Für die Handelskammer ist der Volksentscheid und… Volksentscheid Energienetze Hamburg: Handelskammer unsersiös weiterlesen
Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation
Bürgerbeteiligung ist in aller Munde. Aber was eigentlich ist das genau und was soll sie bewirken? Klar ist: Meist fehlt sie! Klar ist auch, wo sie mal vorkommt, bleibt meist ein mindestens fader Geschmack oder ein „Gefühl“ von „anders über den Tisch gezogen worden zu sein“. Ein Wort – viele Bedeutungen. Klar ist aber auch:… Mehr Demokratie – Probleme mit Bürgerbeteiligung, Dialog und politischer Mediation weiterlesen
Konzerne und CDU-Abgeordneter Scheuerl gegen den BUND Hamburg
Umweltschutz scheint immer mehr Gemüter zu erregen. Das bekommt derzeit der BUND in Hamburg zu spüren. Nachdem der BUND mit anderen Umweltverbänden in einem Eilverfahren die geplante Elbvertiefung zunächst gestoppt hat, hagelte es massive Kritik von Hafenunternehmen, aus der Gewerkschaft Verdi und von Seiten der Politik. Dabei wurde sogar gefordert, dem BUND Hamburg sowie dem… Konzerne und CDU-Abgeordneter Scheuerl gegen den BUND Hamburg weiterlesen
Vattenfall und SPD – Gemeinsam gegen den BUND und für die Marktmacht der Energiekonzerne
In Hamburg spitzen sich die Auseinandersetzungen um die Energiewende, aber auch um die Umweltpolitik weiter zu. Immer mehr gerät dabei der BUND ins Visier der Freunde großer Atom- und Kohleunternehmen ebenso wie der Hafenwirtschaft. Anlaß: die geplante Vertiefung der Elbe und ein Vattenfall-Kraftwerksneubau in Wedel. Beides Projekte, bei denen der BUND – jeweils gemeinsam mit… Vattenfall und SPD – Gemeinsam gegen den BUND und für die Marktmacht der Energiekonzerne weiterlesen
Wie geht Super-Gau? Steuerlos auf der Elbe vor dem AKW Brunsbüttel
Während sich in Japan im März 2011 nach dem Erdbeben und Tsunami der Super-GAU in den Rektoren von Fukushima anbahnt, kommt es auf der Elbe auf Höhe des AKW Brunsbüttel zu einem Ereignis, das ebenfalls zu einer atomaren Katastrophe hätte führen können. „Kurz nach 6 Uhr kam der aus Hamburg mit Ziel Brasilien laufende Massengutfrachter… Wie geht Super-Gau? Steuerlos auf der Elbe vor dem AKW Brunsbüttel weiterlesen