„Mit Stand vom 7. November 2016 sind bundesweit 651 relevante Personen eingestuft. Davon entfallen 125 auf PMK -links-, 108 auf PMK -rechts-, 64 auf PMAK und 354 auf den religiös motivierten internationalen Terrorismus.“ (PMK: Politisch motivierte Kriminalität). Das teilte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel in ihrer Antwort in Drucksache 18/10340… 651 „Gefährder“, „relevante Personen“ und „PMKs“ – Bundesregierung nennt Zahlen weiterlesen
Kategorie: Allgemein
Wenn ich bitten darf? GENUG FÜR ALLE – Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau am 27. und 28. Januar 2017 in Essen
Anmelden und Mitmachen: DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung laden ein: GENUG FÜR ALLE – Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau am 27. und 28. Januar 2017 in Essen (im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein). Mit dieser Konferenz starten DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung in das Jahr 2017. Programm und alle Infos sind hier online. In… Wenn ich bitten darf? GENUG FÜR ALLE – Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau am 27. und 28. Januar 2017 in Essen weiterlesen
Handelskammer Hamburg und ihr scheidender Präses: Die Herren machen das selber, daß ihnen „andere Unternehmer“ Feind werden.
Selbstkritik gehört nicht zu den Vorlieben des scheidenden Präses der Handelskammer, Fritz Horst Melsheimer. Das Engagement seiner Handelskammer gegen den Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist inzwischen als rechtswidrig verurteilt, auch seine Reden vor der Versammlung Eines Ehrbaren Kaufmanns zum Jahreswechsel waren Gegenstand dieser Urteile. In seiner Rede am 30. Dezember 2016 (PDF) stellt… Handelskammer Hamburg und ihr scheidender Präses: Die Herren machen das selber, daß ihnen „andere Unternehmer“ Feind werden. weiterlesen
Keine Enthaftung der Atomkonzerne – Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Entschließungsantrag
Gegen die Pläne von GRÜNEN, CDU/CSU und SPD, die Atomkonzerne aus der Haftung für die Finanzierung der Atommülllagerung zu entlassen, haben Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE jetzt einen Entschließungsantrag in den Bundestag eingebracht. Am Donnerstag soll das Gesetz im Schnellverfahren bereits verabschiedet werden, mit dem die Atomkonzerne gegen eine Einmalzahlungen von der Kosten-Haftung… Keine Enthaftung der Atomkonzerne – Bundestagsfraktion DIE LINKE mit Entschließungsantrag weiterlesen
Herne: Fracking wasserdicht verhindert!
Bei der Veranstaltung der Bundestagsfraktion „Fracking wasserdicht und ausnahmslos verhindern“, die in Kooperation mit der linken Ratsfraktion in Herne durchgeführt wurde, diskutierte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Linksfraktion) gemeinsam mit anderen ReferentInnen die spannende Frage, wie Fracking in NRW eigentlich wasserdicht und ausnahmslos verhindern werden kann. So manch einer fragt sich wahrscheinlich, weshalb das überhaupt noch… Herne: Fracking wasserdicht verhindert! weiterlesen