Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) hat für den Schutz der Bevölkerung vor den Gefahren radioaktiver Strahlung hohe Bedeutung, existiert in dieser Form erst seit 2017, als es die Strahlenschutzverordnung und Röntgenverordnung abgelöst hat. In zweiter Auflage ist in diesem Jahr der Kommentar von Goli-Schabnam Akbarian und Christian Raetzke zum StrlSchG erschienen. Der Kommentar wird wahrscheinlich das „Standardwerk“ auf diesem Rechtsgebiet werden. In die Neuauflage wurden mittlerweile geänderte Regelungen des Medizinforschungsgesetzes und Notfallschutzregelungen aufgenommen. (Foto: K. Amannsberger) „Neuer Kommentar zum Strahlenschutzgesetz – noch ohne Kernfusion“ weiterlesen
Kategorie: Atom-BT
Grundwasserschutz im Atommüll-Endlager Schacht Konrad
Die Arbeiten am geplanten Atommülllager für leicht und mittel radioaktive Abfälle im Schacht Konrad in Salzgitter haben sich immer wieder verzögert und zu deutlichen Kostensteigerungen geführt. Aber es ist genehmigt und das soll aus Sicht der Behörden und der Bundespolitik auch so bleiben. Rechtliche Änderungen müssen daher unterbleiben und daher werden Wege gesucht, wie erforderliche oder notwendige Anpassungen im vorhandenen Rahmen erfolgen können. Der Grund: Mit einer rechtlichen Veränderung des Planfeststellungsbeschlusses würden neue Klagemöglichkeiten entstehen, die das Projekt Konrad möglicherweise sofort beenden würden. Eine Gradwanderung, wie sich auch beim Umgang mit den wasserrechtlichen Fragen zeigt, die Teil des Beschlusses sind. Der Linksfraktion im Bundestag hatte dazu die Bundesregierung befragt und Antworten erhalten. „Heute im Bundestag“ hat darüber jüngst berichtet. Was genau los ist, lässt sich der Begründung für die Kleine Anfrage detailliert entnehmen.
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AKW-Betreiber Konkurs? Wer zahlt die Zeche für den Rückbau?
Während teile der Bundesregierung und andere Interessierte massiv von neuen Wunderdingen der Atomenergie fabulieren, kosten Rückbau und Lagerung der strahlenden Hinterlassenschaften weiterhin Milliarden-Euro-Summen und immer neue Probleme führen zu weiteren Kostensteigerungen. Eine weitere hohe finanzielle Belastung kommt nun auf die Steuerzahler*innen im Falle der nuklearen Ruine des Atomreaktors THTR 300 in Hamm-Uentrop (NRW) zu. Gegen jede Vernunft war der Reaktor 1986 in Betrieb gegangen und nach nur drei Jahren und zahlreichen Pannen 1989 endgültig abgeschaltet worden. Die Betreiber unter Führung von RWE haben jetzt den Konkurs erklärt. Für den notwendigen Rückbau der Atomruine dürften Kosten von vermutlich mindestens eine Milliarde Euro anfallen. Wer zahlt nun die Zeche? „AKW-Betreiber Konkurs? Wer zahlt die Zeche für den Rückbau?“ weiterlesen
Atommülllager Schacht Konrad? Bedeutung des Grundwasserschutzes und wasserrechtlicher Anforderungen. Eine Kleine Anfrage im Bundestag
Wie geht es weiter mit der umstrittenen Genehmigung für den Bau eines Atommüllendlagers für leicht- und mittel radioaktive Abfälle im Schacht Konrad in Salzgitter? Immer wieder neue Probleme. Immer wieder verschiebt sich die Inbetriebnahme. Immense Kosten sind die Folgen. Für das Projekt „Endlager Schacht Konrad“ und für die AKW-Standorte, deren Rückbau immer neue Atommüll-ZWISCHEN-Lager erfordert. In vielen Punkten fummelt die zuständige Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) an den veralteten Vorgaben herum, um mit neuen oder vermeintlichen Realitäten die Wirklichkeit mit der Genehmigungslage übereinander zu bringen. Ob das vernünftig ist? Lässt sich bezweifeln. „Atommülllager Schacht Konrad? Bedeutung des Grundwasserschutzes und wasserrechtlicher Anforderungen. Eine Kleine Anfrage im Bundestag“ weiterlesen
Geopolitik, Atompolitik und Antrag im Bundestag: Statt Atomdeals mit russischen Atomkonzern – Uranfabrik abschalten
Radioaktive Risiken und Geopolitik de luxe: Trotz Ukraine-Krieg und massiver Sicherheitsbedenken sollen am bundesdeutschen Standort der Uranfabrik Lingen mit einer neuen französisch-russischen Atom-Connection die Atomgeschäfte ausgeweitet werden. Die Bundesregierung taucht ab, der Umweltminister in Niedersachsen soll über einen entsprechenden Kooperations-Antrag entscheiden. Die Linksfraktion setzt das Thema nun auf die Agenda des Deutschen Bundestags: Uranfabrik Lingen stilllegen – Keine Atomkooperationen mit Russland heißt der Antrag mit der Drucksache 21/5397. Angestrebt wird eine Anhörung im Umweltausschuss. „Geopolitik, Atompolitik und Antrag im Bundestag: Statt Atomdeals mit russischen Atomkonzern – Uranfabrik abschalten“ weiterlesen