Kategorie: Spurensuche

Erinnern, damit es besser werden kann: Dieter Hildebrandt

Na klar, vergeht die Zeit. So schnell und noch schneller. Wenn Dieter Hildebrandt das noch erlebt hätte. Im November 2013 starb der Master:of:Satire, der von Nazi-Deutschland im Übergang der Adenauer-Welt in die Moderne und demokratische Gesellschaft. Nicht eben wenig. Ohne ihn, seine Analysen und seine queeren Betrachtungen wäre die heutige Gesellschaft mit dem Ziel sozialer Gerechtigung und Menschenwürde – und gegen die autoritäre Obrigkeit – nicht denkbar. Und er hatte und hat soviele wunderbare und wichtige satirische, politische und offene Wegbegleiter. Und er war Vorbild! Er war Gradmesser! Er war wichtig. Ausgerechnet der BR, der heute noch im Schatten von Franz Josef Strauß lebt, hat zwei Sondersendungen gebracht, bringen müssen?, als Dieter Hildebrandt im Alter von 86 Jahren starb. Seine Sendung „Schweibenwischer“ hatte er beim SFB bringen müssen, weil es in Bayern nicht erlaubt war. Hildebrandt hatte immer auch diese Erkenntnis. Er war Kind seiner Zeit. Flüchtlingskind. Vorher, als Teenie, war er  NSDAP und Soldat. Und er war der „Konservative“, der den Hippies/68er:innen und der Demokratie die Tür öffnete und wieder das mit Menschenbild, mit anständig und … Und er wusste was über Fussball. Aber da war auch noch viel was anderes. Am 9. November war viel los in der deutschen und anderen Geschichte. November eben.

 

Das Gedächtnis der Anti-AKW-Bewegung – Archiv Deutsches Atomerbe feiert zum 5jährigen Jubiläum Einzug in neue Räume

Die Anti-Atom-Bewegung nicht nur in Deutschland hat eine lange Geschichte. Da ist einmal der Protest gegen die Atombewaffung der Bundeswehr und die Bewegung gegen die Atomwaffen, die bereits in der Mitte der 1950er Jahre ihren Ursprung hat. Und da ist andererseits oder außerdem die Geschichte der Anti-Atom-Bewegung, die nicht erst mit den Protesten gegen die Planung eines Atomkraftwerks zur Stromerzeugung in Wyhl begann, dort aber eine neue Stufe erreichte. Inzwischen gibt es einige Archive, die die Geschichte der Anti-Atom-Bewegung aufbereiten und verfügbar machen. Dazu zählt neben dem Gorleben Archiv auch das Archiv Deutsches Atomerbe e.V., dass nicht zufällig ebenfalls in Niedersachsen und wiederum an einen bedeutsamen Ort des Atom-Protestes in Salzgitter eingerichtet wurde. Jetzt feierte der Verein in neuen Räumen sein fünftes Jubiläum. Ein Artikel von Karl Amannsberger auf umweltFAIRaendern.de …

„Vor fünf Jahren hat sich in Braunschweig aus der Anti-AKW-Bewegung heraus ein Verein gegründet, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, als Spezialarchiv Zeugnisse der wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Debatte um die zivile und militärische Nutzung der Atomtechnik zu sammeln.

Das Archiv Deutsches Atomerbe e.V. will verhindern, dass wichtige Zeitdokumente der Auseinandersetzung, die die Politik in Deutschland über Jahrzehnte geprägt hat, unwiederbringlich verloren gehen. Zum fünfjährigen Jubiläum konnte das Archiv im Oktober 2023 neue Räume in Salzgitter einweihen. (Foto: Anna Gäde vom Gorleben-Archiv überreicht Ursula Schönberger (Vorstand) und Konstanze Schirmer (Archivarin) vom Archiv Deutsches Atomerbe ein Geschenk zur Einweihung.) Dort lagert jetzt nicht nur das Archivgut fachgerecht, es gibt auch technische Ausstattung zur Digitalisierung und einen Arbeitsplatz für externe Nutzer*innen des Archivs.

Ziele und Sammlungsprofil des rührigen Vereins sind in einem Leitbild festgehalten. Eine Archivarin und Ehrenamtliche sichern und erschließen Materialien von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus der Anti-Atom-Bewegung und aus dem wissenschaftlichen, ökonomischen und politischen Bereich, von denen sich viele aus Altersgründen von ihren Sammlungen trennen.

Das Archiv Atomerbe sammelt Schriftgut und andere Materialien aus Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, vor allem auch authentische Zeugnisse der gesellschaftlichen Debatte, z. B. Plakate, Flyer, Fotos, Filme, Dokumente und Exponate von Bürgerinitiativen und anderen Akteur*innen.

Unterstützt werden kann das Archiv, in dem eigene Materialien abgegeben werden. Das haben inzwischen schon an die 60 Organisationen und Einzelpersonen gemacht. Besonders wichtig für den gemeinnützigen Verein ist zudem die finanzielle Unterstützung durch eine Mitgliedschaft oder durch Spenden, die steuerlich abzugsfähig sind. Zwar konnte das Archiv mit Hilfe von Mitteln z.B. aus dem Bundesprogramm Neustart Kultur bereits wichtige Projekte umsetzen. Es erhält jedoch keine institutionelle Förderung und kann die Arbeit zur Zeit nur ehrenamtlich durchführen.

Einen Überblick über den Bestand bekommt man u.a. über den Online-Katalog auf der Webseite des Vereins. Auf seiner Webseite versuchen die engagierten Vereinsmitglieder mehr oder weniger regelmäßig ein „Fundstück des Monats“ zu veröffentlichen, über das man abwechselnd schmunzeln, staunen oder sich empören kann. Ein Beispiel: Das Fundstück des Monats Juli 2023 war die Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 3. Dezember 1971 im Raumordnungsverfahren für das Kernkraftwerk Isar 1/Ohu 1 in der Gemeinde Ohu (heute eingemeindet in die Gemeinde Essenbach) bei Landshut.

Auf schriftlichem Weg wurden verschiedene Behörden im Verfahren beteiligt und gaben Stellungnahmen ab. Besonders bemerkenswert die Stellungnahme des Gesundheitsamts Landshut, die die Unkenntnis und Sorglosigkeit im Umgang mit radioaktiven Gefahren dieser Zeit exemplarisch widerspiegelt (S.6). Das Gesundheitsamt hat nicht nur die Errichtung eines Freibades zur Nutzung des Kühlwassers angeregt, sondern sogar vorgeschlagen, „ob bei einer stärkeren Radioaktivität das Wasser nicht als Heilbad wie z.B. in Bad Gastein usw. angeboten werden könne“.

Bei der „Einweihung“ der neuen Räume, über die der Deutschlandfunk einen Beitrag sendete wurde auch ein Kartenquartett „Atom“ aus den 70er Jahren vorgestellt – mit dem Berufstipp „Wie werde ich Ingenieur (Kernverfahrenstechnik)?“.

10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Günter Hörmann – ehemals Vertrauensperson für die Verbraucherzentrale Hamburg

Zwischenstand, Teil 5: Günter Hörmann, damals von der Verbraucherzentrale Hamburg, war für die Volksinitiative Unser Hamburg Unser Netz eine der drei von dem Bündnis benannten Vertrauenspersonen, die aufgrund der rechtlichen Regelungen für derartige Beteiligungsverfahren vorgeschrieben sind. Zehn Jahre nach dem Volksentscheid blickt er im folgenden auf den Volksentscheid vom 22. September 2013 zurück. Statementes aus Anlass des zehnjährigen Jubiläums des Volksentscheids zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze von den beiden weiteren Vertrauenspersonen gibt es hier:  Manfred Braasch, damals Geschäftsführer des BUND Hamburg, sowie Theo Christiansen, damals „Diakonie und Bildung des Evangelisch-Lutherischen Kirchenkreises Hamburg-Ost“. Siehe außerdem: Zwischenstand, Teil 1: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Aspekte der Vorgeschichte der Initiative für die Rekommunaliserung der Energienetze und Zwischenstand, Teil 2: 10 Jahre Volksentscheid Unser Hamburg Unser Netz – Der Kampf um Energienetze in öffentlicher Hand

Günter Hörmann, August 2023: „Die Verbraucherzentrale Hamburg hat die Volksinitiative für den Rückkauf der Energienetze seit Beginn unterstützt. Begründet hat sie ihr Engagement mit dem Interesse der Verbraucher*innen an Klimaschutz, Wettbewerb, Verbraucherschutz und an soliden Finanzen der Stadt. Dass die Netze keineswegs klimaneutral sind, sondern eine wichtige Rolle für den Klimaschutz spielen können, hat sich inzwischen herumgesprochen. Wettbewerbspolitisch betrachtet sind Energienetze ein natürliches Monopol. Betreiber natürlicher Monopole aber sollten grundsätzlich nicht private Unternehmen sein. So liegt die Wasserversorgung ebenfalls in Hamburg in Händen der Stadt. Um dies sicher zu stellen, war vor Jahren allerdings eine Volksinitiative erforderlich: Unser Wasser Hamburg – unterstützt von der Verbraucherzentrale Hamburg.

Während die Netze ein natürliches Monopol sind, das auch wirtschaftlich als Monopol betrieben wird, in dem also kein Wettbewerb existiert, haben wir es bei dem durch die Netze geleiteten Gas und Strom mit einem Wettbewerbsmarkt zu tun. Bei der Fernwärme sind nur erste Schritte zur Öffnung für den Wettbewerb zu verzeichnen.

Die Energienetze in Hamburg aber wurden bis zur Rekommunalisierung von dem jeweils größten Anbieter und zugleich Produzenten betrieben (Vattenfall bei Strom und Fernwärme, Eon beim Gas).

Nach Überzeugung der Verbraucherzentrale ist die Netzneutralität am besten zu sichern, wenn die Verteilnetze in Händen der Kommune sind. So ist am besten gewährleistet, dass der Netzbetreiber neutral gegenüber anderen Marktteilnehmern und gegenüber Verbrauchern ist. Bis zur Rekommunalisierung hatten wir in Hamburg nicht nur private Monopole im Netzbetrieb, sondern die Mutter- oder Schwestergesellschaften dieser Monopolisten waren zugleich – noch dazu marktbeherrschende — Vertreiber von Energie und damit Wettbewerber der anderen Nutzer/Anbieter.

Ist aber ein privater Konzern zugleich Netzbetreiber und Energieversorger, ist die Versuchung groß, andere Anbieter zu diskriminieren, überhöhte Netzentgelte zu berechnen, Verbraucher beim Wechsel zu behindern und Finanzmittel aus dem Netzbetrieb für den eigenen im Wettbewerb stehenden Konzern zu missbrauchen. Über diese Aspekte wacht zwar die Bundesnetzagentur. Die kann aber nicht alles aufdecken und kann überdies häufig nur nachträglich reparieren.

Dass die beschriebene Versuchung real war, zeigt zum Beispiel die Tatsache, dass die Bundesnetzagentur für Eon Hanse und Vattenfall bei der Überprüfung der Netzentgelte Gas und Strom seinerzeit – nachträglich – deutliche Überhöhungen festgestellt hatte.

Ein weiteres Beispiel ist der Missbrauch von Mitteln aus dem Netzbetrieb für eine Imagekampagne im Interesse des Konzerns. Die Verbraucherzentrale hat Vattenfall seinerzeit wegen einer Werbekampagne erfolgreich abgemahnt, bei der mit Mitteln aus dem Netzbetrieb mitten in einer Strompreiserhöhungswelle Imagewerbung für die Marke Vattenfall geschaltet wurde, ohne deutlich darauf hinzuweisen, dass es sich um das Netzunternehmen handelte. Ein solches Verhalten verzerrt den Wettbewerb und benachteiligt andere Stromanbieter. Zugleich schadet es den Verbrauchern, weil hier unberechtigt Ausgaben in die Kostenberechnung für die Netzentgelte eingehen, die dann wieder in den Strompreis der Verbraucher einfließen. Die Bundesnetzagentur leitete auf Intervention der Verbraucherzentrale dann ein Verfahren gegen Vattenfall wegen Verstoßes gegen das Energiewirtschaftsgesetz ein. Das Gesetz geht davon aus, dass ein Netzbetreiber eigentlich gar keine Werbung machen muss, da er ja Betreiber eines Monopols ist. Wenn aber ein Netzbetreiber Werbung macht, der Teil eines integrierten Konzerns ist, schreibt das Gesetz vor, dass er strikt die eigene Identität kenntlich zu machen hat und jegliche Verwechslung mit dem konzerneigenen Energielieferanten zu verhindern hat.

Zehn Jahre nach dem erfolgreichen Volksentscheid hat sich aus Sicht der Verbraucherinnen und Verbraucher der Rückkauf als Gewinn erwiesen. Denn es gibt weder Anzeichen dafür, dass private Anbieter von Strom und Gas durch die städtischen Netzbetreiber diskriminiert werden, noch dafür, dass überhöhte Netzentgelte verlangt werden, noch, dass Mittel aus den Netzgesellschaften für Belange der städtischen Energieunternehmen missbraucht werden. Zudem werden die Konsumenten als Steuerzahler durch Gewinnabführungen der Netzgesellschaften an die Stadt entlastet. Doch ein Wermutstropfen fällt in den Becher der Freude: Zwar liegt es grundsätzlich im Verbraucherinteresse, dass auch das größte Fernwärmenetz in kommunaler Hand ist. Aber auch dann bleibt es dabei, dass der Fernwärmenetzbetreiber zugleich als Wärmeanbieter Monopolist innerhalb des eigenen Netzes ist.

Verbraucher mit Fernwärme können – anders als bei Strom und Gas – nicht den Lieferanten wechseln. Sie sind gleichsam gefangene Kunden. Das häufig vorgebrachte Gegenargument, der Verbraucher könne sich ja schließlich für eine andere Wärmeart entscheiden, ist nicht stichhaltig. Es kann ohnehin nicht für Mieter gelten, die von der Entscheidung ihres Vermieters für die Wärmeart abhängig sind. Aber auch Hauseigentümer können nicht ohne größere Investitionen und ohne einen längeren Vorlauf auf Holz, Öl oder eine andere Art der Wärmeerzeugung umstellen. Erforderlich ist also eine Öffnung und effektive Marktüberwachung des Fernwärmemarktes. Doch hier ist nicht so sehr Hamburg, sondern der Bundesgesetzgeber gefordert.“

Gorleben, ein Wunder, ein Buch, gegen Atomgefahren – und für bessere Alternativen

Da hat einer die Geschichte vom Anti-Atom-Kampf und vom Atomausstieg quergebürstet. Geschichte wird nicht als kontinuierlicher Ablauf erzählt, sondern hier geht es um Stränge, Handlungsfelder, Glücks- und Unglücksfälle sowie “Dis-Kontinuitäten”, wie Autor Wolfgang Ehmke in seinem letzten Buch “Das Wunder von Gorleben” das Konzept bzw. die Gliederung beschreibt. Es ist vielleicht auch ein Werk, über ein Leben im spannenden Widerspruch. Immer wieder Gorleben und von hier aus geht der Blick in die vielfältigen Ereignisse und Kämpfe in Sachen Atomgefahren – den Widerstand dagegen und für Alternativen: Die Energiewende. Gorlebens Beitrag zu dieser Wende von Atomwahnsinn zum ersten zweiten Atomausstieg bis zu den Erneuerbaren, dazu bietet Ehmke viele viele Fakten, Hintergründe, Betrachtungen, und Verknüpfungen. Ganz schön viel, auf knapp über 150 Seiten. Vielschichtig und doch fundiert jongliert Ehmke durch eine verdammt bewegte und komplexe sozialwissenschaftliche Erzählung, natürlich ein Beitrag der antinuklearen Gegenwehr, in der Gorleben nur ein Bezugspunkt einer globalen Atomgefahr ist. Lesen bildet, einwandfrei!

Die Perspektiven auf die Jahrzehnte leidenschaftlicher Proteste und erbitterter Kontroversen, in Gorleben und Ost und West, in Deutschland, Europa und der Welt – Dimensionen, Aspekte, Perspektiven. Da braucht es viele und vieles, um das Wunder zu beschreiben. Kein Wunder, dass so viele Atomorte landauf landab miteinander verbunden werden.

Anti-AKW-Bewegung – Anti-Atom-Bewegung. Atomstrom und Atomwaffen – so kennzeichnet Ehmke die beiden Seiten der Atomenergie zwischen Reaktor und Bombe. Natürlich muss dabei Plutonium eine Rolle spielen, denn nach der gescheiterten Plutoniumfabrik in Gorleben, muss noch mal eine solche Anlage in Wackersdorf scheitern und dann noch ein Schneller Brüter in Kalkar und eine Plutoniumbrennelemente-Fabrik von Siemens in Hanau. “Plutoniumwirtschaft ist vom Tisch”, lautet das wichtig und erfolgreiche erste Zwischenergebnis.

Auch wenn der Atomausstieg in Deutschland zuletzt noch mal neue Beulen bekommen hat und Uranfabriken das nukleare Aus in Deutschland noch behindern: Der schrittweise Atomausstieg nach Fukushima, das Ende von Gorleben als Endlager: Meilensteine nicht nur einer Bürgerbewegungsgeschichte. Immer wieder war Gorleben dabei als Kultur- und Widerstandszentrum relevant, als Bezugsrahmen für europäische Atomenergie – Plutoniumtransporte aus Frankreich und Sellafield – als Demokratieort gegen Machtpolitik.

Ehmke beleuchtet, wie gleichartig in Ost und West – im realen Sozialismus und Kapitalismus – die Atomenergie mit Heilserwartungen voller Segnungen bis in die 1970er Jahre gepredigt wurde, bis dann Realität und Katastrophen den nuklearen Wahnsinn aufzeigten. Tschernobyl. Aber auch Harrisburg. In “Getrennte Systeme – geteilte Utopien” zeichnet Ehmke Spuren des Wettlaufs der Systeme nach. Tschernobyl, nicht nur eine nukleare Katastrophe und weltweite Debatte um Sicherheitsfragen und Versagen der Atomenergie. Auch ein Grund für die DDR und eine Wandlung dort, von der Ehmke berichet. Unweit von Gorleben und der innerdeutschen Grenze endet schließlich der Bau des DDR-AKW in Stendal.

Natürlich ist Gorleben und der Anti-Atom-Protest mit den Castor-Transporten verbunden. Und nicht nur dort, als nationaler Fokus des globalen Atomdesasters. An immer mehr Orten werden alle Arten von Atomtransporten nicht  nur zur Beschreibung von Atomgefahren Thema. Auch regionale Handlungsperspektiven für Atomproteste vervielfältigen sich. “Atomtransporte everywhere” heißt es bei Ehmke. Die nächsten Castoren – als kleiner Ausblick in die nächste Zukunft, werden vermutlich von Jülich und München-Garching – nicht nach Gorleben – sondern nach Ahaus rollen.

Gorleben, Anti-Atom, Wackersdorf: Immer wurde gesungen! In Whyl, in Brokdorf, in Grohnde …. Anti-Nukleare-Kulturgeschichte: Rock, Pop, Klassik. Plakate. Natürlich im Süden wie im Norden: Walter Mossmann. Und eines gehört immer mit dazu, wenn von Gorleben die Rede ist: Ort von Widerstandskultur, bis hin zur  kulturellen Landpartie, deren Vorgänger radikale “Tänze auf dem Vulkan” feierten, Malefitz oder Benefiz, Rainer von Vielen aus dem Allgäu im Wendland: “Tanz deine Revolution”. Ein besonders schönes Kapitel, das vom Ausstieg aus dem Ausstieg, von Menschenketten und anderen Großdemonstrationen berichtet und das unter allen Umständen wichtig, schon weil sie selbst ein Wunder ist und also auch zu Gorleben und Anti-Atom gehört: “Hier spielt die Musik” und die Seiten davor und dahinter!

Und dann haben wir immer noch nicht so richtig erfahren, was es denn nun mit Gorleben und der Energiewende auf sich hat.

Dokumentation: Das Wunder von Gorleben

Klappentext:

Wyhl, Brokdorf, Kalkar, Grohnde, Wackersdorf – Erfolge und Niederlagen der Anti-Atom-Bewegung wechselten einander ab, lagen nah beieinander. Gorleben nimmt in dieser Kette keine Sonderrolle, aber eine besondere Rolle ein. Spätestens ab dem Zeitpunkt, wo Castor-Transporte ins Zwischenlager Gorleben rollten, mutierte das Wendland zu dem politischen und sozialen Ort, an dem das Ende der Atomkraft, aber auch das Aus für den angezählten Salzstock Gorleben als Endlager auf der Straße und der Schiene ausgehandelt wurde. Immer wieder!

Doch was wäre geschehen, wenn Ende der 70er Jahre die WAA in Gorleben trotz des Widerstands in der Region dennoch gebaut worden wäre? Mit einem Jahresdurchsatz von 1.400 Tonnen Schwermetall: Eine solche Anlage hätte die Versorgung von rund 50 Atomkraftwerken abgedeckt. Die BRD wäre dem Nachbarland Frankreich gleich ein Nuklearland geworden. Hätte man sich dann vorstellen können, dass Jahrzehnte später, nach der Nuklearkatastrophe von Fukushima Daiichi, der Atomausstieg energiepolitisch möglich gewesen wäre?

 

 

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