Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt

Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, ist erneut in das Kuratorium der Stiftung „Fonds zur Finanzierung der kerntechnischen Entsorgung“ gewählt worden. Die Liste mit den Wahlvorschlägen ist hier online (PDF) Aus den Fondsmitteln soll die  Finanzierung der Atommülllagerung erfolgen. Laut Entsorgungsfondsgesetz ist das Kuratorium für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der … „Hubertus Zdebel (DIE LINKE) ins Kuratorium des Atommüll-Fonds gewählt“ weiterlesen

Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: Siemens streicht Millionensubventionen vom Bund ein und will zusätzlich vom Atommüllfonds profitieren

Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ergab, subventionierte der Bund den Siemens-Konzern seit 2007 mit rund 305 Millionen € an Fördergeldern. Nach jüngsten Recherchen der FAZ erhielten die DAX-Konzerne allein 2017 insgesamt 93 Millionen €. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion … „Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: Siemens streicht Millionensubventionen vom Bund ein und will zusätzlich vom Atommüllfonds profitieren“ weiterlesen

Die Kosten des Atommülls: Siemens und AREVA wollen in den Atomfonds – URENCO kennt keinen Atommüll

Nachdem Grüne, CDU/CSU und SPD Ende 2016 im Bundestag gegen die Stimmen der Linken die AKW-Konzerne gegen eine Einmalzahlung von der künftigen Haftung bei den Kosten für die Atommülllagerung befreit haben, will nun auch der Siemens-Konzern seinen Atommüll verstaatlichen und die Verantwortung abgeben. Das Unternehmen hat deshalb einen Brief an die Grünen geschickt, dass doch … „Die Kosten des Atommülls: Siemens und AREVA wollen in den Atomfonds – URENCO kennt keinen Atommüll“ weiterlesen

Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren

Noch ist das Gesetz zur Finanzierung der künftigen Atommüll-Entsorgung nicht in Kraft, aber die Strukturen für den neuen öffentlich-rechtlichen Fonds, der die rund 24 Mrd Euro aus den Rückstellungen der Atomkonzerne künftig verwalten soll, sind im Aufbau. Weil noch eine Entscheidung der EU aussteht, kann das Gesetz und damit auch der Fonds noch nicht wirksam … „Atommüll-Zeche: Aufbau des Entsorgungs-Fonds läuft an – Gabriel will Europa damit finanzieren“ weiterlesen

DIE LINKE benennt MdB Hubertus Zdebel für Kuratorium des neuen Atommüll-Fonds

Künftig wird die Finanzierung der Atommülllagerung von einem öffentlich-rechtlichen Fonds übernommen. Für das Kuratorium dieses Fonds hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE jetzt den Abgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg, benannt. Das Gremium ist für alle „grundsätzlichen Fragen“ bei der Sicherung der Fonds-Mittel zuständig, heißt es im Gesetz und setzt sich aus Mitgliedern der Bundesregierung und … „DIE LINKE benennt MdB Hubertus Zdebel für Kuratorium des neuen Atommüll-Fonds“ weiterlesen

×