Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales Recht überführt. Der Bericht samt seiner Anlagen ist bereits im August an die Kommission übermittelt worden, erst jetzt erfolgte im Nachklapp die atomrechtliche Anpassung. Gegen… Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm weiterlesen
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Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert
Der Bundestag hat – bei Enthaltung der Fraktion DIE LINKE – die 14. Atomgesetz-Novelle beschlossen. Mit ihr wird das von der EU-Kommission in einer Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ rechtlich festgeschrieben. Die Linken-Abgeordnete Eva Bulling-Schröter übernahm für den erkrankten Hubertus Zdebel in der Parlamentsdebatte die Kritik an der Novelle. Darin hätten aus Sicht der LINKS-Fraktion schärfere… Der Atommüll und das Nationale Entsorgungsprogramm – Atomgesetz geändert weiterlesen
Mehr Atommüll im Programm der Kommission
Das hätte man definitiv einfacher und früher haben können, hätten Großkopferte auf die Anti-Atom-Bewegung gehört. Die hatte mit Blick auf die Gründung der Atommüll-Kommission vor über eineinhalb Jahren unter anderem glasklar betont, gefordert, unterstrichen: Nur wenn man alle Arten von Atommüll in die Lagerplanungen einbezieht, wird man sinnreiche Konzepte entwickeln können, die eine Chance auf… Mehr Atommüll im Programm der Kommission weiterlesen
Atommüll Karlsruhe: Noch ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle
„Das Lager für Atommüll im ehemaligen Kernforschungszentrum in Eggenstein-Leopoldshafen wird ausgebaut: 78.000 Kubikmeter Lagerplatz für schwach- und mittelradioaktive Abfälle reichen nicht mehr – „beide Lagerstätten sind nahezu voll“, heißt es von Seiten der Wiederaufbereitungsanlage. Zwei neue Gebäude befinden sich derzeit im Genehmigungsverfahren – das stößt vor allem bei einer Bürgerinitiative auf großen Widerstand.“ So berichtet… Atommüll Karlsruhe: Noch ein Zwischenlager für radioaktive Abfälle weiterlesen
Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz
Wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll? Mit dem Teil 5 setzen wir hier die Reihe zu den „dauerhaften“ Atommülllagern, den Stand der Dinge und die geplanten Kosten auf Basis des Grünbuchs des Bundesumweltministeriums zu den Haushaltberatungen 2016 fort. Bislang einziger als Standort für hochradioaktive Abfälle benannt ist der Salzstock in Gorleben. Insgesamt 7,7 Mrd. Euro waren… Grünbuch: Atommülllager – Gorleben und das Standortauswahlgesetz weiterlesen
Atommüll ante portas: Mehr Müll – Eingangslager, dauerhafte Zwischenlager, ein drittes Endlager?
Wie wirkt sich das von der Bundesregierung vorgelegte Nationale Entsorgungsprogramm (NaPro) auf die Arbeit der Atommüll-Kommission aus und welche Folgen wird das für die Zeit bis zum Ende der Kommission im Juni 2016 haben? Erstmals hatte es dazu in den letzten Tagen öffentlich sichtbar am Thema des Atommülls aus der ASSE und aus Gronau Konflikte… Atommüll ante portas: Mehr Müll – Eingangslager, dauerhafte Zwischenlager, ein drittes Endlager? weiterlesen
Atommüll-Kommission: Aufgaben wachsen – Druck steigt
Nicht nur die Frage, wie mit dem leicht- und mittelradioaktivem Atommüll aus der ASSE und aus der Urananreicherung in Gronau umzugehen ist, sondern auch das geplante Eingangslager für 500 Castor-Behälter müssen als Konsequenz des von der Bundesregierung vorgelegten „Nationalen Entsorgungsprogramms“ jetzt Eingang in die Arbeit der Atommüll-Kommission finden. Das mahnt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel in… Atommüll-Kommission: Aufgaben wachsen – Druck steigt weiterlesen
Atommüll-Lagerung: Umweltministerium und Teile der Kommission gespalten – Verstoß gegen Grundsätze guter wissenschaftlicher Arbeit – keine solide Politikberatung
300.000 Kubikmeter Atommüll und richtig Ärger in der Atommüllkommission und mit dem Bundesumweltministerium. Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth reagiert jetzt in einem Brief an die Atommüll-Kommission mit „Verwunderung“, mit „Unverständnis“ und mit „Erstaunen“. Er wirft Mitgliedern der AG3 der Kommission vor, mit ihrer „Herangehensweise ohne weitere Debatte“ ein Problem „vom Tisch zu fegen“, was „nicht dem von… Atommüll-Lagerung: Umweltministerium und Teile der Kommission gespalten – Verstoß gegen Grundsätze guter wissenschaftlicher Arbeit – keine solide Politikberatung weiterlesen
Grünbuch: Atommülllager ASSE II – Die Herausforderung Rückholung und immense Kosten
Eine der weltweit gewaltigsten technischen Herausforderungen wird derzeit in der Nähe von Wolfenbüttel betrieben: Der Salzstock ASSE droht einzustürzen und mit Wasser voll zu laufen. Das Problem: Dort lagern über 120.000 Fässer mit leicht- und mittelradioaktivem Abfall sowie möglicherweise auch höher belasteter Atommüll, der jetzt dort rausgeholt werden muss. Derzeit erwarten die Behörden Kosten von… Grünbuch: Atommülllager ASSE II – Die Herausforderung Rückholung und immense Kosten weiterlesen
Atommüll im Kreisverkehr – Arbeitsgruppe der Endlager-Kommission widerspricht Bundesumweltministerium
Eins vor, zwei zurück oder andersherum? Die Lagerung radioaktiver Abfälle und die dazu gehörige Kommission haben ein Problem: Genauer gesagt, die AG3 will nicht so, wie das Bundesumweltministerium. „Die Arbeitsgruppe 3 der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe hat Bedenken gegen die im Entsorgungsprogramm der Bundesregierung vorgeschlagene gemeinsame Endlagerung verschiedener Arten radioaktiver Abfallstoffe formuliert. „Unserem gesetzlichen… Atommüll im Kreisverkehr – Arbeitsgruppe der Endlager-Kommission widerspricht Bundesumweltministerium weiterlesen
Grünbuch: Atommülllager Morsleben, der Bundeshaushalt und eine Zustandsbeschreibung
Welche enormen Kosten die Atommülllagerung mit sich bringt, ist hier berichtet worden: 24 Mrd. Euro werden allein die sogenannten Atommüll-Endlager in Morsleben, ASSE, Schacht Konrad und Gorleben/Anderswo kosten – nach bisherigen Schätzungen! Im Grünbuch 2015, in dem das Bundesumweltministerium als Erläuterung zum Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr berichtet, werden aus amtlicher Sicht die Sachstände zu… Grünbuch: Atommülllager Morsleben, der Bundeshaushalt und eine Zustandsbeschreibung weiterlesen
Atommüll – Mischlager? BI Lüchow Dannenberg fragt Atommüll-Kommission
Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow Dannenberg hat heute auf das jüngst von der Bundesregierung unter Vorbehalt beschlossene Atommüll-Programm reagiert. Im so genannten „Nationalen Entsorgungsprogramm“ (NaPro) wird neuerdings davon gesprochen, hochradioaktive Abfälle gemeinsam mit leicht- und mittelradioaktivem Atommüll zu vergraben. Ob das möglich und sinnvoll ist, soll nun die „Endlager-Kommission“ weiter klären. Die BI verweist darauf, dass… Atommüll – Mischlager? BI Lüchow Dannenberg fragt Atommüll-Kommission weiterlesen
Atommüll kommt teuer: Offiziell schon mehr als 64 Mrd Euro für Abriss und Lagerung
Mit dem „Nationalen Entsorgungsprogramm“ bilanziert die Bundesregierung auf Anforderung der EU die Atommülllagerung heute und in Zukunft. Jedenfalls zu einem gewissen Teil. Dazu gehört in einem Anlagen-Bericht auch ein Überblick über die Kosten und die Finanzierung für die dauerhafte Lagerung bestrahlter Brennelemente und radioaktiver Abfälle. Auf jetzt schon mehr als 24,6 Mrd. Euro belaufen sich… Atommüll kommt teuer: Offiziell schon mehr als 64 Mrd Euro für Abriss und Lagerung weiterlesen
Atommüll-Programm: Unter Vorbehalt und teuer
„Fast 70.000 Einsprüche gegen den Entwurf des Atommüllberichts hat es gegeben – mit keinem Wort geht die Bundesregierung in ihrem Beschluss darauf ein. Das ist kein guter Umgang mit Bürgern, die sich bei der Sicherheit der Atommülllagerung engagieren. Auch die vorhandenen Probleme etwa mit leckenden Atommüllfässern und die ungelösten Fragen wie die befristeten Genehmigungen für… Atommüll-Programm: Unter Vorbehalt und teuer weiterlesen
Neues Atommüll-Programm der Bundesregierung – unter Vorbehalt
Fast 70.000 Einsprüche hat es bis Ende Mai 2015 gegen den Entwurf eines neuen Atommüll-Programms durch das Bundesumweltministerium gegeben. Heute – nur zweieinhalb Monate später – legt die Bundesregierung ihr vorläufiges amtliches Endergebnis vor. Denn klar ist: Was immer die Bundesregierung da jetzt beschlossen hat, – der Bundestag und auch die Atommüll-Kommission werden sich mit… Neues Atommüll-Programm der Bundesregierung – unter Vorbehalt weiterlesen
Atommüll-Debatte: „Nicht die richtige Zeit“, Rückschritt, falsche Konsequenz: Bundestag debattiert Antrag der Fraktion DIE LINKE
Wie geht es in Sachen Atommülllagerung weiter? Die Konzerne versuchen sich von der gesetzlichen Pflicht, die Kosten dafür zu übernehmen, mit miesen Tricks zu befreien. Eine Atommüll-Kommission sucht einen Konsens bei der Lagerung hochradioaktiver Abfälle in der entfernten Zukunft. Und das Bundesumweltministerium schreibt seine Vorstellungen in ein „Nationales Entsorgungsprogramm“ (NaPro) und bekommt dafür fast 70.000… Atommüll-Debatte: „Nicht die richtige Zeit“, Rückschritt, falsche Konsequenz: Bundestag debattiert Antrag der Fraktion DIE LINKE weiterlesen
Atomgesetz-Änderung für Atommüll-Programm: Bundesrat und Verbände üben Kritik
Das Bundesumweltministerium hat aufgrund einer EU-Richtlinie seine Pläne für den künftigen Umgang mit dem Atommüll in einem „Nationalen Entsorgungsprogramm“ formuliert. Dieses ist bis zum 23. August 2015 erstmals der Europäischen Kommission vorzulegen. Derzeit muss das BMUB 70.000 Einwendungen auswerten und darlegen, wie es auf diese Kritik reagiert. Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE haben… Atomgesetz-Änderung für Atommüll-Programm: Bundesrat und Verbände üben Kritik weiterlesen
Atomrecht: Bundesrat und BUND zur 14. Änderung des Atomgesetzes für das „Nationale Entsorgungsprogramm“
Das Bundesumweltministerium hat seine Zukunftsplanungen für den Umgang mit den radioaktiven Abfällen aus der Atomenergienutzung in einem Entwurf für ein so genanntes „Nationales Entsorgungsprogramm“ geschrieben. Zusätzlich muss das Atomgesetz entsprechend geändert werden, damit dieses Programm – das als Reaktion auf eine EU-Richtlinie erfolgt – einen entsprechenden nationalen Rechtsrahmen erhält. Nach der Sommerpause wird der Bundestag… Atomrecht: Bundesrat und BUND zur 14. Änderung des Atomgesetzes für das „Nationale Entsorgungsprogramm“ weiterlesen
Symposium: Rechtliche Probleme der Atommülllagerung
Wie wird Atommüll in Deutschland gelagert? Das ist nicht nur eine technische und soziale, sondern auch eine rechtliche Frage. Nicht zuletzt die Aufhebung der Betriebsgenehmigung für das Castor-Zwischenlager am AKW Brunsbüttel und die anlaufenden Klagen gegen Betriebsgenehmigungen von Atomanlagen machen das deutlich. Grund genug, dass sich Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbände eingehender mit dem Atomrecht befassen und… Symposium: Rechtliche Probleme der Atommülllagerung weiterlesen
Save the date: Einladung zur 7. Atommüllkonferenz
Wie geht es weiter mit Atomausstieg und der gigantischen Aufgabe, den Atommüll in Gegenwart und Zukunft möglichst sicher zu lagern? Anti-Atom-Initiativen aus dem gesamten Bundesgebiet treffen sich im September zum siebten Mal, um darüber auf einer gemeinsamen Atommüllkonferenz zu beraten und sich mit den Herausforderungen fundiert auseinanderzusetzen. Wichtige Materialien sind aus dieser Arbeit bereits hervorgegangen.… Save the date: Einladung zur 7. Atommüllkonferenz weiterlesen
Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen“
Die vom Bundestag beauftragte und von vielen Anti-Atom-Initiativen und Umweltgruppen weiterhin kritisierte und abgelehnte Atommüll-Kommission macht sich entsprechend dem erarbeiteten und am 20. Juni öffentlich vorgestellten und anschließend ergänzten Konzept auf den weiteren Weg zur Öffentlichkeitsbeteiligung. Entsprechend dem „Konzept für die Beteiligung der Öffentlichkeit am Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ (PDF) soll es… Atommüll-Kommission will reden: Mit Atommüll-Regionen, Endlager-Regionen und – nur wie – mit „kritischen Gruppen“ weiterlesen
Rückbau AKW Brunsbüttel: Fehlende Informationen zum Schutz der Bürger
Der Erörterungstermin für die Stilllegung des AKW Brunsbüttel mit dem Ziel des Abrisses hat heute begonnen. Zur Eröffnung war auch der zuständige grüne Minister Robert Habeck persönlich erschienen. Der Minister drängt vor allem auf das Tempo im Verfahren. Eine Genehmigung wird für 2017 erwartet. Demgegenüber kritisieren Atomkraft-GegnerInnen, dass viele der für eine Bewertung erforderlichen Unterlagen… Rückbau AKW Brunsbüttel: Fehlende Informationen zum Schutz der Bürger weiterlesen
Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags
Der vom Bundesumweltministerium vorgelegte Entwurf über den Umgang mit den radioaktiven Atomabfällen wird jetzt auf Antrag der Fraktion DIE LINKE auch den Umweltausschuss des Bundestag beschäftigen. Der Antrag, der viele Argumente der auch von Anti-Atom-Initiativen und Umweltverbänden vorgetragen Kritik an dem so genannten „Nationalen Entsorgungsprogramm“ aufnimmt, sorgt damit dafür, dass der Entwurf einer umfassenden Überprüfung… Atommüll: „Nationales Entsorgungsprogramm“ beschäftigt jetzt die Ausschüsse des Bundestags weiterlesen
Bundestagsthemen: Atom-Rückstellungen, Atom-Subentionen, Atommüll-Pläne
Das AKW Grafenrheinfeld ist in der Nacht zum Sonntag abgeschaltet worden. Aber die Probleme mit dem bislang angefallenen und dem noch kommenden Atommüll aus den weiterhin am Netz befindlichen Reaktoren werden uns noch lange Zeit beschäftigen. Ein Blick auf die Tagesordnung der laufenden Sitzungswoche im Bundestag unterstreicht das: Für den Abgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für… Bundestagsthemen: Atom-Rückstellungen, Atom-Subentionen, Atommüll-Pläne weiterlesen
AKW Brunsbüttel: Vom Rückbau und radioaktiven Problemen – Einwendungen werden erörtert
Vattenfall will das abgeschaltete AKW Brunsbüttel zurück bauen. Dazu braucht es eine umfassende Genehmigung, denn viele der Einrichtungen und Materialien in dem Atommeiler sind noch für Jahrtausende verstrahlt. Es braucht also hohe Sicherheitsstandards. Um die 900 Einwendungen sollen nun ab dem 6. Juli in Brunsbüttel erörtert werden. Der zuständige grüne Energieminister Robert Habeck will vor… AKW Brunsbüttel: Vom Rückbau und radioaktiven Problemen – Einwendungen werden erörtert weiterlesen
Staatliche Atom-Verwaltung: Milliardenschwere Kostensteigerungen – Undurchsichtige Aufsicht
Das atomare Abenteuer der Bundesrepublik wird verdammt teuer. Nicht nur bei der Stilllegung, dem Rückbau und der Lagerung der Strahlenabfälle aus den kommerziellen Atomreaktoren wachsen die Kosten immer mehr. Auch bei den staatlichen Atomforschungsanlagen und deren Stilllegungsprozess kommt es auch aufgrund von intransparenten Ministeriums-Zuständigkeiten und weitgehend wirkungslosen Kontrollkonstruktionen zu gewaltigen Kostensteigerungen, für die die SteuerzahlerInnen… Staatliche Atom-Verwaltung: Milliardenschwere Kostensteigerungen – Undurchsichtige Aufsicht weiterlesen
Bürgerdialog oder Quasi – Atommüll in der Debatte
Atommülllagerung in der Debatte. Erstmals hat nach einem Jahr des Arbeitens die vom Bundestag eingesetzte Atommüll-Kommission seine Form einer Bürgerbeteiligung durchgeführt. Im Zentrum stand dabei ein Dialog über das vorgelegte Konzept, wie die Öffentlichkeit bei dem zu erstellenden Bericht der Kommission einbezogen werden kann, welche Themen dabei berücksichtigt und welche Mitwirkungsrechte es geben soll. Als… Bürgerdialog oder Quasi – Atommüll in der Debatte weiterlesen
Atommüll im Bundestag – Antrag der LINKEN zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“
Der weitere Umgang mit den radioaktiven Abfällen aus der Nutzung der Atomenergie wird Thema des Bundestags. Dafür sorgt ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. Das Bundesumweltministerium hat zur Umsetzung einer EU-Richtlinie einen entsprechenden Berichts-Entwurf zum Thema vorgelegt. „Nationales Entsorgungsprogramm“ (NaPro) nennt sich dieser Bericht. Erst vor wenigen Wochen hatten zahlreiche Anti-Atom-Initiativen, Umweltverbände, IG Metall Peine/Salzgitter,… Atommüll im Bundestag – Antrag der LINKEN zum „Nationalen Entsorgungsprogramm“ weiterlesen
Grüne und Atomaufsicht: Anti-Atom-Initiativen kritisieren Alibi-Veranstaltungen und fehlende Daten
Immer mehr Anti-Atom-Initiativen sind genervt von den Atomaufsichtsbehörden der Bundesländer bei den laufenden Genehmigungsverfahren für die Stilllegung der Atommeiler. Oftmals sind es grüne Umwelt- oder Energieminister, denen die Initiativen vorwerfen, wichtige Informationen und Unterlagen nicht zur Verfügung zu stellen, um Sicherheitsfragen ausreichend prüfen zu können. Grüne stellen inzwischen in den Atomländern Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen und… Grüne und Atomaufsicht: Anti-Atom-Initiativen kritisieren Alibi-Veranstaltungen und fehlende Daten weiterlesen
Hochradioaktiver Atommüll: Was tun, wenn der Castor undicht wird?
Was eigentlich passiert, wenn ein mit hochradioaktivem Atommüll vollgepackter Castor-Behälter undicht wird? An den Standort-Zwischenlagern an den AKWs könnten diese noch (!) in den benachbarten Reaktor gebracht und dort unter Wasser repariert werden. Für die geplanten Rücktransporte von in Glas eingeschmolzenem Atommüll aus der Wiederaufarbeitung in Frankreich und England, kommt diese Möglichkeit nicht in Frage.… Hochradioaktiver Atommüll: Was tun, wenn der Castor undicht wird? weiterlesen