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Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung

Der Bundestag hat mit den Stimmen von Grünen, CDU/CSU und SPD gegen das Votum von Hubertus Zdebel und der Fraktion DIE LINKE heute das Standortauswahlgesetz novelliert. Ein Entschließungsantrag der Linken (PDF) wurde abgelehnt. Mit dem Gesetz sollen die Rahmenbedingungen und Anforderungen an die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle regeln. 40 Jahre nach dem … „Fraktion DIE LINKE stimmt gegen Standortauswahlgesetz zur Endlagersuche: Zu viele Mängel – Konsens nur mit, nicht gegen die Anti-Atom-Bewegung“ weiterlesen

Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen

Mit einem Änderungsantrag zur Novellierung des Standortauswahl-Gesetzes für die Suche nach einem Atommülllager für hochradioaktive Abfälle haben der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die Fraktion DIE LINKE heute im Umweltausschuss bei den Abschlussberatungen wesentliche Korrekturen verlangt. Außerdem wird die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zur morgigen Beschlussfassung über die Novelle zum Standortauswahlgesetz vorgelegen. Im Änderungsantrag fordert … „Atommülllager-Suche und Export-Verbot: Mängel bleiben – LINKS-Fraktion drängt auf Änderungen“ weiterlesen

Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken“

Wo soll der hochradioaktive Atommüll dauerhaft gelagert werden? Heute hat der Bundestag zu einem Gesetzentwurf, der das klären soll, eine vierstündige Anhörung durchgeführt. In Bayern, genauer im Fichtelgebirge, macht man sich deshalb Sorgen: „Der Bischofsgrüner Bürgermeister Stephan Unglaub sagt, der Gemeinderat habe bereits in einer Stellungnahme im August 2011 ein mögliches Endlager im Fichtelgebirge abgelehnt. … „Atommüll-Endlager könnte „den Bevölkerungsrückgang im Fichtelgebirge verstärken““ weiterlesen

Neue Genehmigung für das Atommüll-Lager Brunsbüttel? Ich habe Einwände – Jetzt bist du dran!

Ist das Atom-Zwischenlager in Brunsbüttel sicher? Darf das so, wie von Vattenfall vorgesehen, genehmigt werden? Vattenfall hat jetzt einen neuen Antrag zum Betrieb dieses Lagers gestellt, nachdem die erste Genehmigung von den obersten deutschen Gerichten als mangel- und fehlerhaft aufgehoben worden ist. Ich habe da meine Zweifel an der Sicherheit, dass es jetzt besser ist … „Neue Genehmigung für das Atommüll-Lager Brunsbüttel? Ich habe Einwände – Jetzt bist du dran!“ weiterlesen

Vattenfall hochradioaktiv in Brunsbüttel: Einwendungen zum Neuantrag für Castor-Lager

Zwischenlagerung von hochradioaktivem Atommüll am AKW Brunsbüttel. Im ersten Anlauf ist Vattenfall damit gescheitert, Gerichte haben die Genehmigung aufgehoben, weil Sicherheitsnachweise nicht erbracht oder unzureichend waren. Nun will Vattenfall im zweiten Anlauf versuchen, das Atommülllager zu legalisieren. Noch bis zum 10. März liegen die Antragsunterlagen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung aus. Bis dahin können Einwendungen erhoben … „Vattenfall hochradioaktiv in Brunsbüttel: Einwendungen zum Neuantrag für Castor-Lager“ weiterlesen

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