Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF

Knapp 50 Prozent des für das Jahr 2021 vorgesehenen Haushalts des Bundesumweltministeriums (BMU) sind geprägt von Kosten bzw. Folgen der unverantwortlichen Atomenergienutzung. Zusätzliche Atommüll-Millionen-Beträge sind für die staatlichen Atomprojekte beim Bundesforschungsministerium veranschlagt (BMBF). Die Lasten für die extrem umweltschädliche Atomenergie werden noch für viele Jahrzehnte die Steuerzahler*innen tragen, während sich die Atomkonzerne nach einem Bundestagsbeschluss … „Die Kosten der Atomenergie: Atommüll-Haushalte bei BMU und BMBF“ weiterlesen

Hochradioaktive Endlagersuche und Teilgebiete: Das Verfahren in der Phase 1 – Abflauf – Mängel – Infoangebote

Rund 60 Jahre nach dem Beginn der Atomstromproduktion gibt es immer noch kein dauerhaftes (unterirdisches) Lager für die dabei entstandenen radioaktiven Abfälle. Willkürlich hatten Bundesregierung und Atomwirtschaft jahrzehntelang den Salzstock Gorleben „erkundet“. Jetzt soll im Rahmen eines angeblichen Neustarts erstmals in einem partizipativen, wissenschaftsbasierten, transparenten, selbsthinterfragenden, lernenden und vergleichenden Verfahren (§1 StandAG) ein Ort mit … „Hochradioaktive Endlagersuche und Teilgebiete: Das Verfahren in der Phase 1 – Abflauf – Mängel – Infoangebote“ weiterlesen

Bericht vorgelegt: Finanzierung Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke durch die Betreiber

Wie steht es um die Finanzierungssicherheit bei Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke? CDU/CSU und SPD hatten 2016 mit den Stimmen der Grünen eine „Neuordnung der Finanzierung“ des atomaren Erbes beschlossen. Der gesamte Atommüll-Bereich wurde verstaatlicht, die Konzerne gegen eine zu geringe Einmalzahlung dauerhaft von der Haftung befreit. Für Stilllegung und Rückbau sind sie weiterhin zuständig, … „Bericht vorgelegt: Finanzierung Stilllegung und Rückbau der Atomkraftwerke durch die Betreiber“ weiterlesen

Atomenergie und radioaktive Abfälle: Das waren die LINKEN Haushaltsanträge 2020

Der Haushalt der Bundesregierung für das Jahr 2020 ist beschlossen. Im unmittelbaren Bereich des Bundesministeriums für Umwelt und nukleare Sicherheit (BMU) sind die Ausgaben in hohem Maße durch das atomare Erbe geprägt. Mehr als die Hälfte des Etats hat mit Ausgaben und Kosten für den in den Atomreaktoren erzeugten Atommüll zu tun. Weitere hohe finanzielle … „Atomenergie und radioaktive Abfälle: Das waren die LINKEN Haushaltsanträge 2020“ weiterlesen

Gesetze im Bundestag: Atommüll-Finanzierung, ein atomares Eingangslager für den Schacht Konrad und etwas mit Öko-Audit

Zahlreiche Gesetze, darunter auch das Atomgesetz, wurden gestern im Bundestag verabschiedet. Dazu gehört, dass weitere Atomkonzerne mit der Einführung öffentlich-rechtlicher Verträge künftig zusätzlich von der finanziellen Haftung für die langfristige Atommülllagerung gegen eine einmalige Pauschalzahlung befreit werden können. Im Umweltausschuss hatten die Regierungsfraktionen ihre Zustimmung klar gemacht, die Opposition ihrer Ablehnung. Die Beschlussempfehlung sieht so … „Gesetze im Bundestag: Atommüll-Finanzierung, ein atomares Eingangslager für den Schacht Konrad und etwas mit Öko-Audit“ weiterlesen

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