Suchergebnisse für „zwischenlagerung“ – Seite 36

Damit das so bleibt: Kein Atommüll im Schacht Konrad

Der Widerstand gegen ein Atommülllager für leicht- und mittelradioaktiven Strahlenabfall im Schacht Konrad in Salzgitter wächst weiter. Ein großes Bündnis aus Gewerkschaften, Kommunen und Vereinen hatte jüngst vom niedersächsischen Umweltminister gefordert, dass der bestehende Planfeststellungsbeschluß aufgehoben werden muss. Anderenfalls werden die Umweltverbände BUND und Nabu erneut vor Gericht ziehen. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, die den … „Damit das so bleibt: Kein Atommüll im Schacht Konrad“ weiterlesen

Anhörung Endlagersuche im Umweltausschuss: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen – kritische Themen offen benennen

Bei dem öffentlichen Fachgespräch mit dem Nationalen Begleitgremium (NBG) bei der Atommüll-Endlagersuche im Umweltausschuss des Bundestages hat der Linken-Abgeordnete Hubertus Zdebel heute die Forderungen nach einer weiteren Öffentlichkeitsbeteiligung unterstützt und sich dafür ausgesprochen, dass die Zusammenarbeit zwischen geologischen Landesdiensten und den zuständigen Bundesstellen verbessert wird und die wachsenden Probleme auch im Zusammenhang mit den leicht- … „Anhörung Endlagersuche im Umweltausschuss: Weitere Öffentlichkeitsbeteiligung sicherstellen – kritische Themen offen benennen“ weiterlesen

Castor-Transporte aus französischer Plutoniumfabrik nach Philippsburg „nicht vor 2023“

Die nächsten Atommüll-Transporte in Castor-Behältern aus der französischen Plutoniumfabrik in La Hague werden frühestens 2023 erfolgen. Ziel ist dann das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Philippsburg. Eine dazu erforderliche Einlagerungsgenehmigung ist noch nicht erteilt. Die dafür benötigten Behälter sollen demnach bei der Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) in der Fertigung sein bzw. sich noch in der … „Castor-Transporte aus französischer Plutoniumfabrik nach Philippsburg „nicht vor 2023““ weiterlesen

Terrorschutz und Atomgesetz: Proteste gegen Planungen der Bundesregierung

Gegen die Planungen der Bundesregierung, im Atomgesetz die Rechtsstellung der Bundesbehörden noch weiter zu verstärken, haben der BUND in Schleswig-Holstein und .ausgestrahlt in einer gemeinsamen Erklärung Stellung genommen. Am 5. Mai findet im Umweltausschuss des Bundestages eine Anhörung zur geplanten 17. Änderung des Atomgesetzes statt. Die öffentliche Sitzung wird im Parlaments-Fernsehen übertragen. Bereits Ende letzten … „Terrorschutz und Atomgesetz: Proteste gegen Planungen der Bundesregierung“ weiterlesen

17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig

Am 5. Mai findet die öffentliche Anhörung zur geplanten 17. Atomgesetzänderung statt. Im Zentrum steht die Terrorabwehr für Atomanlagen und in welcher Weise geheime staatliche Schutzmaßnahmen vor Gericht überprüft werden können. Ein sogenanntes (rechtsstaatlich fragwürdiges) In-Camera-Verfahren war im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU verabredet worden. Stattdessen will die Bundesregierung den sogenannten Funktionsvorbehalt durchsetzen: Der Staat hat immer … „17. Änderung Atomgesetz: Verfassungswidrig“ weiterlesen