Atomkonzern Vattenfall – Gewinne, AKWs, Klagen und Volksentscheide

Die Welt könnte so schön für Vattenfall sein, gäbe es die wirkliche Welt nicht. Gerade legt der Konzern seine Quartalszahlen vor und freut sich, wieder  in der Gewinnzone zu sein. Immerhin 105 Millionen Euro netto von März bis Ende Juni. Und das, obwohl der Konzern über eine eher schwache Nachfrage und gesunkene Strompreise klagt. Erstaunlich, wo doch derzeit alle von steigenden Strompreisen sprechen.

Der Umsatz von Vattenfall ging insgesamt zurück. Dafür verantwortlich ist auch der Verkauf von Aktivitäten in Belgien und Polen. Das ergibt 9,2 Prozent weniger und beläuft sich auf „nur“ noch 36,7 Milliarden Kronen. In Deutschland blieb er mit 23,8 Milliarden Kronen fast unverändert. Auch bei Vattenfall werden massiv Stellen abgebaut, wenn auch nicht ganz so stark wie bei E.on und RWE. Die Gesamtzahl der Beschäftigten ging im zweiten  Quartal um 11,8 Prozent auf 33 104 zurück.

Wie schon E.on und RWE hat Vattenfall im Juli Verfassungsbeschwerde gegen den Atomausstieg beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt. Damit will der Atomkonzern versuchen, seine angeschlagene Bilanz aus dem letzten Jahr noch mal zu Lasten der SteuerzahlerInnen zu verbessern. Und weil der Konzern von Atomenergie einfach nicht die Finger lassen kann, hat Vattenfall jetzt laut Angaben des Magazin Focus mit einem Antrag bei der schwedischen Atomaufsichtshehörde einen ersten Schritt zur Genehmigung neuer Reaktoren als Ersatz für alte getan. Laut Focus werde es konkrete Investitionsentscheidungen aber frühestens in acht Jahren geben.
Kein Wunder wenn dieser Konzern einfach nicht die Sympathie der Bürger bekommt. In Berlin ist gerade erfolgreich ein Volksbegehren für die Rekommunalisierung der Energienetze abgeschlossen worden. Ein breites Bürgerbündnis will erreichen, dass das Stromnetz nicht länger von Vattenfall betrieben wird. Statt der geforderten 20.000 Unterschriften konnte das Bündnis insgesamt etwas über 30.000 gültige Stimmen für dieses Ziel den Berliner Behörden übergeben. Der nächste Schritt wird mit der Bundestagswahl im September 2013 vermutlich der Volksentscheid sein. Auch in Hamburg wird es dann zu solch einem Entscheid kommen: Dann können die BürgerInnen in zwei der größten deutschen Städte darüber abstimmen, ob Vattefall weiter die Energienetze betreiben soll – oder ob es die Energiewende unter öffentlicher Kontrolle mit mehr Demokratie und Transparenz gibt.

Dirk Seifert

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