Mit einem „Festakt im Jubiläumsjahr“ hat die AG Schacht Konrad in Salzgitter ihren 30. Geburtstag gefeiert. Im Schacht soll irgendwann ein Teil des leicht- und mittelradioaktiven Atommülls „endgelagert“ werden. Es gab zahlreiche Gratulanten von BUND über LINKE-Abgeordnete, .ausgestrahlt, die BI Lüchow-Dannenberg und viele viele andere bis hin gar zur Chefin der neuen Bundesgesellschaft für Endlagerung… 30 Jahre AG Schacht Konrad: „Das letzte Arbeiter und Bauern-Bündnis der Republik“ weiterlesen
Monat: August 2017
Klimaproteste mit Linken: 6000 gegen Braunkohle und Umweltzerstörung
Die „Ende Gelände“-Aktionstage und die „Rote Linie“ Aktionen haben in der vergangenen Woche mehr als 6000 Menschen auf die Straßen bzw Wiesen, Wege und Felder gebracht, um mit verschiedenen Aktionen gegen die Umweltzerstörung durch Braunkohle zu protestieren. Auch ich war als parlamentarischer Beobachter gemeinsam mit meinen FraktionskollegInnen Katja Kipping, Andrej Hunko, Inge Höger, Alexander Neu… Klimaproteste mit Linken: 6000 gegen Braunkohle und Umweltzerstörung weiterlesen
Hochradioaktiver Atommüll: Wie lange hält der Castor dicht? USA haben nachgesehen
Die Zwischenlagerung hochradioaktiver Atomabfälle wird deutlich länger als die bislang genehmigten 40 Jahre dauern. Für diesen Zeitraum haben staatliche Stellen und Gutachter den zur Zwischenlagerung eingesetzten Castor-Behältern Sicherheit attestiert. Das meint: Die Behälter bleiben dicht, die Einbauten und die Brennelementehüllen stabil. Doch was tatsächlich mit und in solchen Castorbehältern passiert, ist kaum bekannt. Bislang gibt… Hochradioaktiver Atommüll: Wie lange hält der Castor dicht? USA haben nachgesehen weiterlesen
AKWs alle abschalten: MdB Hubertus Zdebel mit Werner Zieger am 8.9. in Philippsburg
Risiko Super-Gau und noch mehr hochradioaktiver Atommüll. Noch bis Ende 2019 soll der Block 2 des AKW Philippsburg am Netz bleiben. Am 8. September ist der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) gemeinsam mit Werner Zieger (Direktkandidat, WK Bruchsal-Schwetzingen) zu einer Veranstaltung im Gästehaus Rotes Tor in Philippsburg. Zdebel: „Die Gefahren schwerster Atomunfälle bleiben auch… AKWs alle abschalten: MdB Hubertus Zdebel mit Werner Zieger am 8.9. in Philippsburg weiterlesen
Uranfabrik Gronau: Atommülllager nicht vor 2019 – Uran im Tauschhandel
Im großen Stil tauschen die zur URENCO gehörenden Uranfabriken in Gronau, Capenhurst (UK) und Almelo (NL) mit zahlreichen Atomtransporten Uran-Material untereinander aus. In Gronau verschiebt sich daher die Inbetriebnahme eines weitgehend fertiggestellten Zwischenlagers für insgesamt 60.000 Tonnen abgereichertem Uranoxids (U3O8). „Nicht vor dem Jahr 2019“ werde dieses Zwischenlager in Betrieb gehen, teilt die Bundesregierung jetzt… Uranfabrik Gronau: Atommülllager nicht vor 2019 – Uran im Tauschhandel weiterlesen
Atommüllkonferenz Nr 11: Strahlenrisiken und Sicherheitsmängel bei der Zwischenlagerung
Am kommenden Samstag treffen sich Anti-Atom-Initiativen zur 11. Atommüllkonferenz in Kassel und haben jede Menge Risiko-Themen auf dem Programm. Angesichts wachsender Bedrohungslagen geht es um die Terrorgefahren bei Atomanlagen. Außerdem steht die Kritik am neuen Strahlenschutzgesetz auf der Tagesordnung. In den nachfolgenden AGs werden Sicherheitsanforderungen bei der Zwischenlagerung hoch radioaktiver Abfälle diskutiert und Fragen zum… Atommüllkonferenz Nr 11: Strahlenrisiken und Sicherheitsmängel bei der Zwischenlagerung weiterlesen
Zdebel ruft zu Anti-Atom-Demo am 9.9. in Lingen auf
„Deutsche Uranfabriken sorgen dafür, dass weltweit riskante Atomkraftwerke mit Brennstoff versorgt werden. Dazu gehören auch die maroden Atommeiler entlang der Grenzen zu Belgien und Frankreich. Deutschland darf nicht länger Lieferant der Atomkatastrophe sein, denn die radioaktiven Wolken aus Tihange oder Cattenom würden nicht an den Grenzen halt machen. Es ist daher höchste Zeit, dass die… Zdebel ruft zu Anti-Atom-Demo am 9.9. in Lingen auf weiterlesen
Wahlkampf und Atommüll: Staatliche Endlager-Gesellschaft startet Suchverfahren ohne Bundestagsabgeordneten von DIE LINKE.
Die neue Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) voll auf Wahlkampfkurs. Zum Start des Standortauswahlverfahrens (StandAG) für die Suche nach einem Atommülllager für hoch radioaktiven Abfall lädt die BGE wenige Tage vor den Bundestagswahlen am 5. September zu einer Veranstaltung in der Akademie der Wissenschaften Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und CDU, nicht aber den zuständigen Abgeordneten der… Wahlkampf und Atommüll: Staatliche Endlager-Gesellschaft startet Suchverfahren ohne Bundestagsabgeordneten von DIE LINKE. weiterlesen
Demonstrationsrecht verteidigen! Aufruf zum Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte
Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) gehört zu den Erstunterzeichnern des von zahlreichen Organisationen und Einzelpersonen initiierten Aufrufs zum Widerstand gegen den Abbau demokratischer Grundrechte. Nicht zuletzt die von einem rot-grünen Senat in Hamburg politisch zu verantwortenden polizeilichen Maßnahmen anlässlich des G20-Gipfels zeigen, dass es gilt, das „Demonstrationsrecht zu verteidigen„. Zur Begründung sagte Zdebel:… Demonstrationsrecht verteidigen! Aufruf zum Widerstand gegen den Abbau unserer demokratischen Grundrechte weiterlesen
Entscheidung zur Wärmeversorgung Hamburg: Neue Fernwärmetrasse könnte Rekommunalisierung kippen
Die Entscheidung, wie das marode und klimaschädliche Heizkraftwerk in Wedel zur Fernwärmeversorgung in Hamburg ersetzt wird, steht demnächst an. Die Vorbereitungen für den Bau einer neuen Fernwärmetrasse vom Hamburger Süden durch den Hafen in Richtung Othmarschen und Bahrenfeld sind angelaufen. Eine Investitionsentscheidung bei Hamburg Wärme steht im Oktober/November auf dem Plan. Vattenfall hält 74,9 Prozent,… Entscheidung zur Wärmeversorgung Hamburg: Neue Fernwärmetrasse könnte Rekommunalisierung kippen weiterlesen
Atommüll-Gemeinden ASKETA – Bürgermeister fordern: Weg mit Atommüll, rein ins Nationale Begleitgremium und Entschädigung, bei längerer Zwischenlagerung
Zu einer Homepage, auf der sie informieren, haben sie es noch nicht geschafft. Jetzt aber wollen die Bürgermeister der Zwischenlager-Standorte mit hochradioaktiven Abfällen in das Nationale Begleitgremium. Doch das NBG soll eigentlich eine Art unabhängiger Wächter über die Durchführung der anlaufenden Suche nach einem „Endlager“ sein, dessen neue Spielregeln im Sommer im Standortauswahlgesetz festgelegt wurden.… Atommüll-Gemeinden ASKETA – Bürgermeister fordern: Weg mit Atommüll, rein ins Nationale Begleitgremium und Entschädigung, bei längerer Zwischenlagerung weiterlesen
Atomanlagen in Lingen und Gronau stilllegen – Zdebel bei Veranstaltung des AKU Schüttdorf am 28. August
Noch immer ist der Betrieb der Uranfabriken in Lingen und Gronau unbefristet und in Lingen ein Atommeiler am Netz. Grund genug, dass der AK Schüttdorf den Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) wenige Tage vor der Anti-Atom-Demonstration in Lingen (9.9.) zu einer Info-Veranstaltung (28.8) einlädt. (19.30 Uhr im Bürgerzentrum „Alte Kirchschule“ Schüttorf, Kirchgasse 2) Dreckiges… Atomanlagen in Lingen und Gronau stilllegen – Zdebel bei Veranstaltung des AKU Schüttdorf am 28. August weiterlesen
Klimaproteste gegen Braunkohle: NRW.LINKE bei Aktionen und Demonstration „Rote Linie“ im Rheinland
Im rheinischen Braunkohlerevier haben die Klimaproteste begonnen. Vom 24. bis zum 29. August werden unter anderem die Aktionen von „Ende Gelände“ stattfinden, die sich gegen die Zerstörung unserer Umwelt und des Klimas durch RWE und Braunkohle richten. Zahlreiche Umweltverbände haben sich mit den Aktionen des zivilen Ungehorsam solidarisch erklärt und rufen – wie auch die… Klimaproteste gegen Braunkohle: NRW.LINKE bei Aktionen und Demonstration „Rote Linie“ im Rheinland weiterlesen
LINKE Zeitung: Eine starke LINKE für ein soziales Land!
Bundestagswahlen 2017: Wofür stehen DIE LINKE und Hubertus Zdebel? In der LINKEN.Zeitung bezieht der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Zdebel jetzt Stellung zu vielen sozialen und ökologischen Forderungen seiner Partei: Zur Wohnungspolitik und der skandalösen Verkaufspraxis der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), zur Bildungspolitik und zu gebührenfreien KiTas sowie zum Rentenbetrug der Großen Koalition. Ferner finden sich… LINKE Zeitung: Eine starke LINKE für ein soziales Land! weiterlesen
Dreckiges Uran – gefährliche Atomgeschäfte: Besuch aus den Uranminen des Niger in Münster
Die dreckigen Geschäfte mit der vermeintlich sauberen Atomenergie: Darüber kann Almoustapha Alhacen, Sprecher der Nichtregierungsorganisation ONG Aghirin’man (Schutz der Seele) aus Arlit (Agadez) im Niger einiges erzählen. Lange Jahre hat er für den französischen Atomkonzern AREVA in den dortigen Uranminen gearbeitet. Am 10. September wird er auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE)… Dreckiges Uran – gefährliche Atomgeschäfte: Besuch aus den Uranminen des Niger in Münster weiterlesen
Klimaschutzziele nicht aufweichen. Klimaproteste stärken
Zu der Diskussion über die Klimaschutzziele in Brandenburg und den Kohleausstieg (z.B. Süddeutsche) sagt der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE): „Die Klimaschutzziele dürfen nicht aufgeweicht oder zurückgeschraubt werden. Niemand sagt, dass es einfach ist, gegen wirtschaftliche Interessen der Braunkohle-Konzerne den Kurswechsel durchzusetzen. Auch deshalb ist es gut und wichtig, dass die… Klimaschutzziele nicht aufweichen. Klimaproteste stärken weiterlesen
Kanzleramtsminister Altmaier lässt die Maske beim Fracking fallen
Zu den Äußerungen von Peter Altmaier (CDU), Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Kanzleramtes, zum Thema Fracking erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss: „Altmaier hat in Celle vor Lobbyvertretern der Bohrbranche die Maske beim Thema Fracking fallen gelassen. Mit seiner Forderung, die Anzahl von Fracking-Probebohrungen auszuweiten, hat… Kanzleramtsminister Altmaier lässt die Maske beim Fracking fallen weiterlesen
CSD Münster: Nach der Ehe für Alle – für die Gleichberechtigung aller Lebensweisen
Wenige Tage vor der Demonstration und dem Straßenfest und natürlich mit Blick auf die kommenden Bundestagswahlen hatte der CSD Münster e.V. zu einer Veranstaltung am 16. August geladen. Mit dabei der MdB Hubertus Zdebel von der Bundestagsfraktion DIE LINKE und die Direktkandidat*innen einiger anderer Parteien. Die Frage: Wie kann nach der Ehe für Alle eine… CSD Münster: Nach der Ehe für Alle – für die Gleichberechtigung aller Lebensweisen weiterlesen
EU: Militärisierung, Demokratiedefizite, Verlust an Solidarität – Zdebel beantwortet Fragen von pax christi Münster
Ist die EU noch ein Friedensprojekt, fragt pax christi in Münster die KandidatInnen zur Bundestagswahl 2017. In seiner Antwort spricht der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) von der „größten Krise ihrer Geschichte“ und fordert einen Neustart der EU. Pax christi in Münster stellt mit Blick auf die Bundestagswahlen „Fragen des Monats“ zu „aktuellen Fragen… EU: Militärisierung, Demokratiedefizite, Verlust an Solidarität – Zdebel beantwortet Fragen von pax christi Münster weiterlesen
Ein schönes Leben für alle, aber bitte ökologisch – Marxismus und Klimapolitik
Was hat Großvater Karl Marx mit Klimaprotesten und Braunkohleausstieg zu tun? Jede Menge, meint Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE. Für das „Neue Deutschland“ hat er Stift und Staubwedel zur Hand genommen und zeigt in einem Gastbeitrag auf, warum auch ein Öko-Kapitalismus die Umweltzerstörung nicht aufhalten wird. Im Neuen Deutschland wird der Text so… Ein schönes Leben für alle, aber bitte ökologisch – Marxismus und Klimapolitik weiterlesen
Klimaproteste gegen RWE Braunkohle: Umweltverbände solidarisch mit EndeGelände und zivilem Ungehorsam
Zahlreiche Umweltverbände und Organisationen haben heute ihre Solidarität mit den Aktionen des zivilen Ungehorsams rund um die kommenden Klimaproteste im Rheinland erklärt. Im Fokus stehen dabei die von „EndeGelände“ organisierten Aktionen, dürfte aber vermutlich auch z.B. für „Kohle erSETZEN“ gelten. An diesem Wochenende beginnt das Klima-Camp im Rheinland. Der Protest richtet sich gegen den weiteren… Klimaproteste gegen RWE Braunkohle: Umweltverbände solidarisch mit EndeGelände und zivilem Ungehorsam weiterlesen
Kein Klima mit Atomenergie – Zdebel unterschreibt Don´t nuke the climate
Eher im Stillen werkeln Freunde der Atomenergie, um diese Katastrophentechnik als Ausweg aus der Klimakatastrophe im Spiel zu halten. Mit Blick auf die Klimakonferenz COP23 im November in Bonn mobilisiert ein Bündnis, um dafür zu sorgen, dass sich diese Atomfreunde nicht aus Geldern und Fonds zum Klimaschutz finanzieren: „Don´t nuke the climate“ heißt die Kampagne,… Kein Klima mit Atomenergie – Zdebel unterschreibt Don´t nuke the climate weiterlesen
G20@Hamburg – Grundrechtekomitee zur Geschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens
Der G20@Hamburg ist noch lange nicht vorbei. Was genau ist dabei alles passiert? Wer trägt dafür Verantwortung? Die Aufklärung läuft auf vielen Ebenen. Bitter, dass der rot-grüne Senat einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss blockiert und stattdessen nur einen unverbindlichen Sonderausschuss zur Aufklärung zulässt. Gab es Polizeigewalt und welche? Waren die Einsätze verhältnismäßig? Wie ist die Polizei und… G20@Hamburg – Grundrechtekomitee zur Geschichte der Eskalation eines einwöchigen Protestgeschehens weiterlesen
AG Schacht Konrad – Die etwas andere Bürgerinitiative feiert 30 Jahre Atom-Widerstand
Atommülllager Schacht Konrad? Bis heute ist das nur ein Plan. Dass das so ist, ist ohne Frage ein Verdienst auch und besonders der AG Schacht Konrad, die am 26. August ihr 30-jähriges Bestehen feiert. Natürlich bin ich Mitglied der AG und natürlich gehen die besten Wünsche nach Salzgitter! Schon seit Wochen finden Veranstaltungen statt, die… AG Schacht Konrad – Die etwas andere Bürgerinitiative feiert 30 Jahre Atom-Widerstand weiterlesen
Rot-grünes Versagen und schwarz-gelbe Ignoranz – Wie in NRW der Klimaschmutz vor die Wand fährt
Aus Anlass der Braunkohleproteste, die in weniger als zwei Wochen (vom 24. bis 29. August) im Rheinischen Revier stattfinden werden, befasse ich mich in einer kleinen Artikelserie mit den Hintergründen der Klimaproteste, u.a. den Zielen des Pariser Klimaabkommens, der Ideologie des ‚grünen‘ Kapitalismus und der Analyse von Karl Marx zum Verhältnis von Kapitalismus und Ökologie.… Rot-grünes Versagen und schwarz-gelbe Ignoranz – Wie in NRW der Klimaschmutz vor die Wand fährt weiterlesen
Abgekartetes Spiel der FDP beim Fracking
Zu den Äußerungen der NRW-Landesregierung zum Thema Fracking erklärt Hubertus Zdebel, Bundestagsabgeordneter der LINKEN, Obmann seiner Fraktion im Umweltausschuss und Münsteraner Direktkandidat der LINKEN bei der Bundestagswahl: „Was die FDP derzeit der Öffentlichkeit beim Thema Fracking bietet, ist ein abgekartetes Spiel mit verteilten Rollen, das den Weg für eine Anwendung der unbeherrschbaren Risikotechnik auch in… Abgekartetes Spiel der FDP beim Fracking weiterlesen
Klimaprotest 2017: Polizei eskaliert und verweigert „Kohle erSETZEN“ Kooperationsgespräch
Polizei macht Politik! Seit Wochen warnt sie freundlich vor den kommenden Klimaprotesten gegen RWE und die Braunkohle im Rheinland. Na klar: Demonstrationen sind natürlich ne tolle Sache. Aber unbedingt friedlich. Mit sorgenvollem Unterton ruft sie dann z.B. ENDE-Gelände auf, sich gegen Gewalt zu stellen. Das haben die Organisatoren zwar mit ihrem Aktionskonsens längst gemacht, aber… Klimaprotest 2017: Polizei eskaliert und verweigert „Kohle erSETZEN“ Kooperationsgespräch weiterlesen
Volksentscheid Energienetze: BUND Hamburg handelte gemeinnützig – Urteil für mehr Demokratie
Zu den tragenden Säulen des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze von Vattenfall und E.on gehörte der BUND. Immer wieder war der Umweltverband während des über Jahre dauernden Prozesses von unterschiedlichen Akteuren angegriffen worden. Unter anderem mit dem Argument: Er dürfe so einen Volksentscheid gar nicht betreiben, weil er als… Volksentscheid Energienetze: BUND Hamburg handelte gemeinnützig – Urteil für mehr Demokratie weiterlesen
Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund: Bundesregierung rudert zurück
„Von den vollmundigen Versprechungen von Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) bei der Neueröffnung des Münsteraner Hauptbahnhofs im Juni bleibt bei näherer Betrachtung nicht viel übrig“, kritisiert der linke Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die jüngsten Äußerungen der Bundesregierung zum zweispurigen Ausbau der Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund. „Das nenne ich kreativen Umgang mit der Wahrheit.“ Zdebel weiter: „Zweigleisigkeit auf wenigen Streckenkilometern,… Bahnstrecke Münster-Lünen-Dortmund: Bundesregierung rudert zurück weiterlesen
Das Schmuddelkind der Weltgemeinschaft: Wie sich die Klimaheuchler zusammentun, um gegen Trump den grünen Kapitalismus zu propagieren
Aus Anlass der Braunkohleproteste, die vom 18. bis 29. August im Rheinischen Revier stattfinden werden (z.B. auch EndeGelände), befasse ich mich in einer kleinen Artikelserie mit den Hintergründen zu den Klimaprotesten, u.a. den Zielen des Pariser Klimaabkommens, der klimapolitischen Ignoranz der neuen NRW-Landesregierung und der Analyse von Karl Marx zum Verhältnis von Kapitalismus und Ökologie.… Das Schmuddelkind der Weltgemeinschaft: Wie sich die Klimaheuchler zusammentun, um gegen Trump den grünen Kapitalismus zu propagieren weiterlesen