Jahr: 2017

Zweiter Verhandlungstag wegen einer Aktion des Jugendnetzwerks JunepA am Atomwaffenstützpunkt in Büchel. Heute standen die vier ersten Angeklagten erneut vor dem Amtsgericht in Cochem. Ein Verfahren nach Jugendstrafrecht für vier weitere Angeklagte wird am 18. Oktober ebenfalls in Cochem stattfinden. Die AktivistInnen hatten im September 2016 gegen die in Büchel stationierten US-Atomwaffen und den dortigen Tornado-Stützpunkt auf der Startbahn protestiert. Sie forderten mit der Aktion zivilen Ungehorsams den Abzug der Atomwaffen und ein weltweites Atomwaffenverbot. Der Richter verurteilte die vier Angeklagten wegen gemeinschaftlichem Hausfriedensbruch zu je 30 Tagessätzen.

Damit blieb er zwar unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die heute je 40 Tagessätze gefordert hatte. Zunächst aber hatte die Staatsanwaltschaft vor Beginn der mündlichen Verhandlung 15 Tagessätze gefordert. Der Vorwurf der Sachbeschädigung war fallengelassen worden.

• Aachener Friedenspreis für Zivilen Ungehorsam – Junepa wegen Büchel-Blockade vor Gericht

Dokumentation der PM von JunepA:

Büchel, 4.10.2017: Preisträger des Aachener Friedenspreises verurteilt – Ziviler Ungehorsam dringender denn je

Vor einem Jahr hatten die Aktivisten von JunepA mit Luftballons und Transparenten die Start- und Landebahn des Fliegerhorst Büchel besetzt. Sie sind heute vom Amtsgericht Cochem wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen Geldstrafe verurteilt worden.

Die vier Angeklagten, unter ihnen zwei Studenten (22 und 24 Jahre), ein Kinderarzt (65 Jahre) und eine Hebamme (54 Jahre), beriefen sich auf den rechtfertigenden Notstand und auf ihre demokratische Pflicht. „Lebendige Demokratie braucht begrenzte Regelüberschreitungen“ so David Haase.  Gleichzeitig stellten sie in Frage, ob militärisches Gelände überhaupt Privatgelände sei oder nicht eher als öffentliches Gelände eingestuft werden müsste, wo Proteste legal seien. Karen Semiramis Welhöner  erklärte: „Das Go-In war die Fortsetzung einer Demonstration auf ein im Besitz der Bundesrepublik Deutschland befindlichen und damit öffentlichem Gelände“.

Mit der gewaltfreien Besetzung hatten die Aktivisten auf die Lagerung von Atomwaffen in der Eifel und deren „Modernisierung“ bzw. Austausch durch weiterentwickelte zielgenauere Waffen aufmerksam gemacht.

Im Schlusswort erklärte Ernst-Ludwig Iskenius gegenüber dem Richter: „Sie können Geschichte schreiben: Sie können uns freisprechen und damit das Unrecht in Büchel deligitimieren. Sollten Sie uns verurteilen in der Hoffnung, andere Menschen davon abzuschrecken, das gleiche zu tun, dann werden Sie sich irren“. Damit kündigten die Besetzer neue Aktionen an, über die das Gericht dann immer wieder neu verhandeln müsste.  In Mutlangen zur Pershing II Stationierung gab es viele Verurteilungen wegen Nötigung, die später vom Bundesverfassungsgericht wieder aufghoben wurde. Alle Verurteilten wurden rehabilitiert und erhielten Haftentschädigung für abgesessene Ersatzfreiheitsstrafen.

Durch die Verurteilung der vier Atomwaffengegner erwarten die Betroffenen jetzt eine mobilisierende Wirkung: „Wir werden auch weiterhin mit vielen Menschen in Büchel ungehorsam aktiv sein- und damit immer wieder die Gerichte konfrontieren“, so Katja Tempel, eine der Verurteilten. (Das Schlusswort von Katja Tempel hier als PDF.)

Die Stationierung der US-Atomwaffen in Deutschland widerspricht geltendem Völkerrecht. Sobald der im September 2017 verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag von 50 Staaten unterzeichnet und ratifiziert ist wird die Völkerrechtswidrigkeit noch konkreter. Deutschland kann dem Vertrag angeblich erst beitreten, wenn die NATO-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen sind. Die Bundesregierung hatte die Atomwaffenverbotsverhandlungen boykottiert und den Vertrag u.a. deshalb nicht unterzeichnet.

Am 18.10.2017 um 13.30 Uhr wird ein weiterer Prozess wegen der selben Aktion vor der Jugendkammer des Amtsgericht Cochem stattfinden. Dort werden junge Menschen (alle unter 21 Jahren) erklären, wieso sie Zivilen Ungehorsam gegen den Wahnsinn der atomaren Bewaffnung ausüben. Die Verhandlung wird öffentlich sein.

JunepA (Jugendnetzwerk für politische Aktionen) hatte zu der gewaltfreien Besetzung des Fliegerhorsts Büchel im letzten Jahr eingeladen. Am 1.9.2017 ist ihnen der Aachener Friedenspreis verliehen worden.

presse-junepa@riseup.net, http://junepa.blogsport.eu

Nach und nach kommt Bewegung in das anlaufende Suchverfahren für ein dauerhaftes unterirdisches Atommülllager für hochradioaktiven Atommüll. Jetzt meldet sich der aus Jena stammende Mineraloge Prof. Dr. Klaus Heide im Rahmen einer Veranstaltung des Freundeskreises der Ev. Akademie Tutzing zu Wort. Salzstöcke wie in Gorleben hält er mit Blick auf die ASSE für problematisch und ungeeignet. Stattdessen sieht er Granit als die „am besten geeignete Umgebung“ und nennt die Kösseine im Fichtelgebirge, östlich von Bayreuth zwischen Weiden in der Oberpfalz und Wunsiedel, einen „idealen Platz“, den man aber noch genauer untersuchen müsse. Bundesweit werden derzeit von der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) geologische Daten über den Untergrund in Deutschland ermittelt, um für die dauerhafte Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle geeignete Formationen in Salz, Ton und Granit zu identifizieren. Eine Auswahl von Regionen, die in drei vier Jahren festgelegt sein sollen, soll dann zunächst oberirdisch weiter auf eine mögliche Eignung untersucht werden. (Foto: Havariertes „Endlager“ ASSE II)

• Über die Kritik von Klaus Heide berichtete der Endlagerdialog bereits im Jahr 2014 in Verbindung mit der „Endlager-Kommission“, siehe dazu diesen Artikel und die Links. Die BI Lüchow Dannenberg berichtet in 2015 über eine Studie aus den USA, in der Salz als Wirtsgestein für hochradioaktiven Atommüll als äußerst schlecht geeignet bezeichnet wird. Auf Schattenblick ist ein Beitrag von Klaus Heide aus dem Jahr 2007/8 zu finden, in dem er verglaste Gesteine für die „Endlagerung“ betrachtet.

UPDATE 5/10/17: Die Frankenpost reagiert auch auf die Veranstaltung mit Klaus Heide. „Mineraloge schlägt Kösseine als Atommüll-Endlager vor“ heißt es und der „emeritierte Professor Klaus Heide empfiehlt eine Entsorgung im Granit. Brigitte Artmann von den Grünen hält davon gar nichts.“ Dort heißt es zusätzlich zu dem hier im Text bereits geschriebenen Beitrag : „Dies brachte Heide schließlich zu seiner Kösseine-Schlussfolgerung, wobei er einräumte: Die erforderlichen hohen Schmelztemperaturen und die fehlende Akzeptanz der Bewohner seien große Hindernisse. Zu den Glas-Granit-Ideen des Professors stellte Artmann klar: „Verglasung wurde von den Experten in den Workshops der Endlagerkommission, an denen wir Wunsiedler teilnahmen, explizit ausgeschlossen.““

Laut dem O-Netz (Oberpfalz) ist für Klaus Heide klar: „“Salzstöcke halte ich für problematisch.“ In Gorleben sei auch „bis heute noch kein Kastorbehälter in 650-Meter-Tiefe“. In Asse würden täglich 120 000 Liter Wasser in das Bergwerk eindringen. „Salz fängt an zu fließen“, sagte der Mineraloge. Deutschland sei eines der letzten Länder, das an Salz als mögliche Endlagerstätte festhalte. Weltweit gebe es überall noch keine Lösung. Diskutiert werde die „Subduktionslösung“: die Versenkung von Atommüll ins Erdinnere an den Stellen, wo Kontinente zusammenstoßen, sowie auch die Versenkung in große Meerestiefen. „Wer soll das verantworten?“, fragte Heide.“

• Siehe auch „Endlagersuche“ in Schleswig-Holstein: Kritische Massen: Volles Haus zur Atommüll-Endlager-Suche in Sterup – Schleswig-Holstein sowie Standortsuche Atommüll-Endlager in Schleswig-Holstein: Sterup – „besser geeignet als Gorleben“. Dort finden sich auch weitere Hinweise auf mögliche Regionen in Mecklenburg-Vorpommern, bei Ulm und anderswo.

Und hat eine Antwort: „“Ich halte Granit für die am besten geeignete Umgebung, die Kösseine (Fichtelgebirge) wäre ein idealer Platz.“ Allerdings müsste auch dies noch genauer erforscht werden. Die erforderlichen hohen Schmelztemperaturen und die Akzeptanz der Bewohner seien große Hindernisse. Auf jeden Fall müsste eine Kontamination nach außen ausgeschlossen sein.“

Laut Wikipedia ist die Kösseine „ein Bergmassiv im Fichtelgebirge und liegt im Nordosten Bayerns südlich von Wunsiedel. Die höchste Erhebung des aus Granit bestehenden Bergstocks ist der gleichnamige Gipfel auf einer Höhe von 939 m ü. NHN.“

Die Veranstaltung mit Klaus Heide fand am 25. September organisiert vom „Freundeskreis Weiden“ statt. Auf dieser Homepage heißt es dazu: „End/ Zwischenlagerung radioaktiver und toxischer Abfälle, um 20:00 Uhr im Martin Schalling Haus, Weiden, Hans- Sachs- Str. 14
Referent: Univ. Prof.i.R.  Dr. Klaus Heide, Emerit. am Institut für Geowissenschaften u. allgemein angewandter Mineralogie der Friedrich Schiller Universität Jena. ​Der am Institut für Geowissenschaften in Jena emeritierte Professor i.R. Dr. Heide wird sich als anerkannter Experte für angewandte Mineralogie mit den Problemen, die eine Zwischen, bzw. Endlagerung dieser Stoffe mit sich bringt befassen. Als Wirtsgestein kommen in Deutschland wohl nur Salz, Kristalline (Granit) bzw. Ton in Frage. Alle haben bestimmte Eigenschaften mit Vor – aber auch bedeutenden Nachteilen für eine Endlagerung, die ja über Jahrtausende Bestand und auch Sicherheit für zukünftige Generationen haben sollte.“ (Die Infos finden sich auch hier).

Mit einigen Jahren Bauverzögerungen soll eine Uran-Konversionsanlage am britischen URENCO-Standort in Capenhurst im Laufe des Jahres 2018 in Betrieb gehen. Ein Zwischenlager für dieses konvertierte Uran soll dann in Gronau voraussichtlich 2019 starten. URENCO ist ein dreistaatliches Unternehmen, an dem die deutschen Atomkonzerne E.on/RWE sowie die niederländische und britische Regierung zu je einem Drittel beteiligt sind. Das Unternehmen betreibt Urananreicherungsanlagen in Gronau, Almelo, Capenhurst und in den USA (New Mexico) für die Herstellung von Brennelementen zum Einsatz im Atomreaktoren (darunter auch Tihange und Doel in Belgien). Die neue „Tails Management Facility“ (TMF) wandelt das chemisch brisante Uranhexafluorid (UF6) in die langfristig stabiler zu lagernde Form Uranoxid (U3O8) um. Bislang erfolgen solche Umwandlungsarbeiten z.B. für den URENCO-Standort Gronau im französischen Pierrelatte. Diese Umwandlung von UF6 zu U3O8 ist in der 2005 von der damaligen rot-grünen Landesregierung in NRW erteilten Ausbaugenehmigung für die URENCO in Gronau als Auflage festgeschrieben und wird von der NRW-Atomaufsicht überwacht. URENCO Gronau ist bislang vom Atomausstieg in Deutschland komplett ausgenommen und soll verkauft werden.

• Die URENCO soll verkauft werden, aber bis heute konnten sich vor allem die deutschen Unternehmen E.on und RWE nicht mit den Aufsichtsstaaten nach dem Vertrag von Almelo, Deutschland, Niederlande und Großbritannien, auf ein Verfahren einigen. Hintergrund, warum der Verkauf höchst brisant ist: In den Urananreicherungsanlagen könnte auch atomwaffenfähiges Uran erzeugt werden: Verkauf von Atomwaffen-Technik der URENCO: Die internationalen Verträge und der Super-Gau der Weiterverbreitung

Die Inbetriebnahme dieser TMF in Capenhurst sollte eigentlich bereits in 2015 erfolgen, danach hieß es 2017. Nun wird erneut verschoben und 2018 angekündigt. Das Online-Portal WNN teilt außerdem mit: „Die Urenco-Gruppe investierte im ersten Halbjahr 2017 151,2 Millionen Euro (179,5 Millionen US-Dollar), davon 71% im Zusammenhang mit der TMF.“

Um Uran für den Einsatz in Leichtwasserreaktoren vorzubereiten, muss der spaltbare Anteil von etwa 0,7 auf ca. fünf Prozent erhöht werden. Das erfolgt in Zentrifugen, in die das Uran in der chemischen Form des Hexafluorids gasförmig eingespeist wird. Über zahlreiche Kaskaden entsteht dann als „Produkt“ das angereicherte Uran. Auf der anderen Seite fällt etwa im Verhältnis eins zu fünf abgereichertes Uran an. In beiden Fällen zunächst weiterhin Uranhexafluorid, auch UF6, genannt.

In Gronau lagern derzeit etwa rund 20.000 Tonnen von diesem abgereicherten UF6 unter freiem Himmel. Teilweise wird dieses abgereicherte Uran mehrmals durch die Zentrifugen geleitet und daher als UF6 weiterhin für die Produktion benötigt. Unterhalb bestimmter Grenzen, die stark von den Weltmarktpreisen beim Uran abhängig sind, aber auch z.B. vom Strompreis, wird aus dem abgereicherten Uran weiteres Uran angereichert. Eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (DIE LINKE) hatte gezeigt, dass abgereichertes Uran auch zwischen den URENCO-Anlagen hin und her transportiert wird, z.B. weil in Almelo offenbar ein Kaskadenzug mit Zentrifugen eingerichtet ist, in dem auch weit abgereichertes Uran erneut angereichert werden kann.

Zwar gelingt es URENCO so, die Uranmengen von abgereichertem Uran besser auszunutzen. Mit Wiederverwertung hat das aber im Grundsatz nichts zu tun. Am Ende bleiben so oder so große Mengen abgereichertes Uran, das irgendwann „endgelagert“ werden muss.

Da das nicht in der Form des chemisch hochaggressiven UF6 erfolgen kann, wird es bereits für die längerfristige Zwischenlagerung in die chemisch stabilere Form von U3O8 umgewandelt. Bisher erfolgte das für die Anlage in Gronau z.B. in der zu AREVA gehörenden Konversionsanlage in Pierrelatte. Die neue TMF in Capenhurst wird ab 2018 dann diese Umwandlung für den URENCO-Konzern betreiben.

Abgereichertes Uran wird auch als Tails oder DU (Depleted Uranium) bezeichnet, das angereicherte Uran als Produkt und das natürliche Uran wird als Feed bezeichnet.

Zu dieser Maßnahme ist URENCO in Gronau durch die 2005 von der damaligen rot-grünen Landesregierung per Genehmigung angehalten: Im Kapitel I.3.6: Auflagen zum Strahlenschutz heißt es: „105. Mit dem erforderlichen zeitlichen Vorlauf ist vertraglich sicherzustellen, dass das durch den Betrieb der UAG anfallende Tails in eine geeignete externe Dekonversionsanlage zur antragsgemäßen Dekonversion in Uranoxid (Schreiben der Ureneo Deutschland GmbH GN/5166(04/Kb/KSr vom 12. Februar 2004) abtransportiert wird, sobald eine anlagenbedingte Maximal-Dosis von 0,7 mSv/a (Summe aus y-Ortsdosis und Neutronen-Ortsdosis am Außenzaun) trendbedingt – auch über das Kalenderjahr hinaus – erwartet werden kann. Der Abschluss entsprechender vertraglicher Vereinbarungen ist der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde unmittelbar nach Vertragsabschluss anzuzeigen.“

• Zu den Genehmigungsunterlagen und zahlreichen Stellungnahmen zum 2005 genehmigten Ausbau der URENCO in Gronau siehe: Uranfabrik Gronau – Materialien zur atomrechtlichen Genehmigung zum Ausbau der URENCO-Anlage (2005)

Außerdem heißt es auf Seite 54 im Punkt 171: „Spätestens bei einer Tails-Lagerauslastung von 50 % ist mit der Errichtung des Uranoxidlagers und weiteren Vorbereitungen zur Tailsentsorgung (Dekonversion) zu beginnen. Die Planungsfortschritte der Antragstellerinnen für die Dekonversion von Uranhexafluorid (UF6) aus der UAG in U308 und für die Zwischenlagerung von U3O8 sind der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde jährlich, im Hinblick auf den Nachweis der Endlagerfähigkeit des Uranoxids in einem Abstand von zwei Jahren nachzuweisen. Weiterhin ist jährlich ein Verbleibsnachweis von Tails in Deutschland über die folgenden sechs Kalenderjahre zu führen und jeweils der atomrechtlichen Aufsichtsbehörde zu Beginn eines Kalenderjahres vorzulegen. Diese Auflage ersetzt die Auflage Nr. 19 des Bescheides Nr. 7/Ä2 UAG und die Auflage Nr. 11 aus Bescheid 7/Ä3 UAG.“

Auf Seite 111 der Genehmigung ist außerdem zu lesen: „Die Lagerungskonzeption: Die Antragstellerinnen sehen für die längerfristige Zwischenlagerung von Tails im Wesentlichen folgende Lagerungskonzeption vor: Das beim Betrieb anfallende Tails wird zu einer externen Anlage zur chemischen Umwandlung (Dekonversion zu U3O8) verbracht. Das U3O8 ist chemisch für eine längere Zwischenlagerung geeignet.

Das U3O8 wird in Stahlblechbehältern, die korrosionsgeschützt sind, zurück zur Anlage transportiert. Die mit LKW oder Eisenbahn ankommenden U3O8-Behälter werrden mittels Gabelstapler abgeladen, in den Verladebereich gefahren und dort abgestellt bzw. eingelagert. Der Transport der U308-Behälter innerhalb des Lagergebäudes erfolgt mit dem Kran. Dazu wird der Behälter im Verladebereich mittels einer Traverse aufgenommen und durch die Öffnung in der Trennwand zur vorgesehenen und markierten Lagerposition verfahren und abgestellt. Es sind 24 Reihen in Querrichtung und 69 Reihen in Längsrichtung vorgesehen. Die Behälter können bis vier Lagen übereinander gestapelt werden. Das Lagergebäude dient zum Schutz der Behälter gegen naturbedingte Einwirkungen wie Regen, Wind und auch Erdbeben sowie zum Schutz vor den Belastungen aus Druckwellen.“

Weitere Einzelheiten sind in der Genehmigung unter dem oben angegeben Link nachzulesen.

Tschernobyl, Fukushima, Harrisburg und vielleicht noch Windscale sind neben den Atombombeneinsätzen über Japan als Atomkatastrophen in Erinnerung. Bis heute immer noch wenig bekannt ist die Katastrophe, die vor genau 60 Jahren tief hinter dem „Eisernen Vorhang“ mitten im Atomwettrüsten und im aufkommenden Kalten Krieg zwischen den USA und der NATO und Russland und dem Warschauer Pakt, am 29. September 1957 in Majak passierte. Eine Explosion führte zur Freisetzung großer Mengen radioaktiver Stoffe. Mit einer Gedenkdemonstration und der Forderung nach Stilllegung aller Atomanlagen erinnern wenige Tage vor den Landtagswahlen im rot-grünen Hannover (Niedersachsen) an die „vergessene“ Atomkatastrophe.

Der BBU schreibt in einer Pressemitteilung: Die radioaktiven Emissionen des Atomunfalls in Majak „verteilten sich auf eine Fläche von über 20.000 Quadratkilometer. Erst nach etwa einer Woche wurde ein Teil der betroffenen Bevölkerung evakuiert. Acht Monate später wurden weitere Personen umgesiedelt. Anders als bei der Tschernobyl-Katastrophe (1986) waren die Folgen der radioaktiven Niederschläge der Majak-Katastrophe nicht so global zu spüren. So konnte die Katastrophe auch bis in die 70er Jahre des letzten Jahrhunderts weitgehend vertuscht werden. Hinweis: http://www.atomunfall.de/1957-Majak-Kyschtym-Sowjetunion.shtml“. Zu der Gedenkdemonstration „60 Jahre Atomunfall Majak – Atomausstieg weltweit jetzt“ am 30.09.2017 rufen der BUND Region Hannover (siehe dazu diesen Bericht über den Unfall in Maja (PDF)), Ecodefence Russland, die AG Schacht Konrad, die BI Lüchow-Dannenberg und Anti-Atom-Gruppen rund um das AKW Grohnde auf.

Die Aktion findet wenige Tage vor den Landtagswahlen im rot-grünen Niedersachsen statt, wo mit Grohnde und Lingen (Emsland) noch zwei Atomkraftwerke in Betrieb sind und ebenfalls in Lingen ohne jede Befristung Brennelemente für den weltweiten AKW-Einsatz hergestellt werden.