Bundestag: Haushaltsberatungen und Atom

Kaum aus der Sommerpause befasst sich der Bundestag in der kommenden Woche mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf für 2027. Vermutlich nur wenig mediale Aufmerksamkeit wir es dabei wohl für die immensen Kosten der Atommüllentsorgung geben. Atomenergie ist vor allem Thema beim Bundesumweltministerium, aber auch beim Finanzministerium sowie beim Wirtschafts- und Forschungsministerium. Allein beim BMU und dem Forschungsministerium sind es Kosten von fast 2 Milliarden Euro für das Haushaltsjahr 2027. Davon rund 1,5 Mrd. Euro beim BMU sowie rund 500 Millionen Euro beim Bundesforschungsministerium für den Rückbau staatlicher Atomforschungsanlagen. Kosten, die noch für Jahrzehnte anfallen werden und sich auf hohe Milliardenbeträge summieren.

Am Dienstag, dem 8. September, wird der Etat des Bundesumweltministeriums auf der Agenda des Bundestags stehen. Die Kosten für die Atommülllagerung belaufen sich inzwischen auf mehr als 50 Prozent und absorbieren damit einen großen Teil der Aufgaben beim BMU und seinen nachgeordneten Bundesämtern.

Am Freitag, 11. September, folgt dann der Etat des Bundesforschungsministeriums, in dem sich die Kosten für die Stilllegung und den Rückbau der ehemaligen staatlichen Atomforschungsanlagen befinden (und außerdem die Finanzierung für die Ausweitung der Kernfusionsforschung).

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