Atomenergie wird immer noch als wirtschaftlich beschrieben. Dabei werden in vielen Fällen die Kosten für das System Atomenergie übersehen, zu der auch enormen Forschungsgelder gehören und auch die Kosten für die Beseitigung solcher Forschungseinrichtungen. Es geht um Milliarden-Summen allein für die Kosten für Stilllegung und Rückbau der ehemaligen staatlichen Atomforschungsanlagen, die die Bundesrepublik Deutschland seit den 1950/60er Jahren errichtet und betrieben hat. Immer wieder ist das Thema wegen seiner Bedeutung auch Thema beim Bundesrechnung, die immer wieder nachlässige, wenig transparente und zweifelhafte Umgangsweisen der staatlichen Verwaltung beim Rückbau des nuklearen Erbes moniert. UmweltFAIRaendern dokumentiert einige Beispiele …

Der Rechnungshof hatte lange Jahre, oft auch mit nichtöffentlichen Stellungnahmen, vor allem auch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages informiert, Kritik erhoben und Forderungen gestellt. Es gab Berichte, die jeweils zu Beginn einer Legislatur vorgelegt wurden, um die Abgeordneten umfassend über das Thema zu informieren. Ob das noch heute erfolgt, nachdem zahlreiche Berichte durch die amtierende Koalition abgeschafft wurden, ist mir nicht bekannt.  Angesichts der Kosten für den Rückbau staatlicher Atomforschungsanlagen, die in der Summe derzeit bei um die 10 Milliarden Euro liegen, wäre es ein echter Kontroll- und Informationsverlust für die Abgeordneten, wenn solche Berichte nicht mehr erfolgen sollten. Die Aussagen zu diesem Themenfeld im Haushaltsplan sind meist unglaublich dürftig und wenig aussagekräftig.

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Um nur einen Punkt aus der langen Liste der Berichte des Rechnungshofs herauszugreifen: „Institutionelle Förderung des Rückbaus seit 20 Jahren nicht ordnungsgemäß im Bundeshaushalt abgebildet (Nr. 20)“ moniert der Bundesrechnungshof mit Datum 07.12.2023. Als Intro zu der Stellungnahme heißt es auf der Seite vom Rechnungshof: „Das BMBF fördert zwei Einrichtungen für die Stilllegung und den Rückbau kerntechnischer Versuchsanlagen seit 20 Jahren institutionell. Im Bundeshaushalt sind die Mittel jedoch als Projektförderung veranschlagt. Damit fehlt die Ermächtigung des Parlaments für die institutionelle Förderung.“ Und führt dann diesen Link zu einer PDF als weiteren Hintergrund an: Artikel „Institutionelle Förderung des Rückbaus seit 20 Jahren nicht ordnungsgemäß im Bundeshaushalt abgebildet (Nr. 20)“ Herunterladen (PDF, 126KB, Datei ist barrierefrei ⁄ barrierearm). Zu finden ist das hier.

Dokumentation: Von der Seite des Bundesrechnungshofs dieses Ergebnis einer Suche mit „Stilllegung Rückbau“ – siehe unten bei den Ergebnissen, dass sieben weitere Seiten mit Suchergebnissen angezeigt werden! Stand: 06.09.2026

https://www.bundesrechnungshof.de/SiteGlobals/Forms/Suche/Servicesuche_Formular.html?nn=20982&resourceId=20988&input_=20982&pageLocale=de&templateQueryString=stilllegung+r%C3%BCckbau+&submit.x=0&submit.y=0

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