Nachgefragt: Castoren in der Wiederaufbereitung
Mit einer Kleinen Anfrage will Hubertus Zdebel über die „Rückführung von 26 Castor-Behältern aus Wiederaufbereitungsanlagen in Frankreich und England (18/6841) von der Bundesregierung erfahren, wie es um die Kosten der Lagerung des Atommülls und deren Träger bestellt ist. Darüber berichtet die Homepage des Deutschen Bundestags jetzt. Außerdem fragen Zdebel und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE nach den „Absprachen in Form von Notenwechsel zwischen der Bundesregierung und Frankreich beziehungsweise England.“ Die Antworten der Bundesregierung sollen in der nächsten Woche erfolgen.
Auf der Bundestagseite ist weiter zu lesen: „So wollen die Fragesteller konkret wissen, ob die Verlängerung der Rücktransportfristen mit den jeweiligen Regierungen „in Form von Noten“ erfolgt ist und welchen genau Inhalt diese Noten haben. Zudem interessieren sie sich für die Zusammensetzung von „bilateralen Arbeitsgruppen“, die mit dem Thema befasst sein sollen. Laut Vorbemerkung soll der Rücktransport bis zum Jahr 2020 erfolgen. 2013 sei vom Bundesamt für Strahlenschutz noch ein Termin „voraussichtlich ab 2015“ angegeben worden, heißt es in der Anfrage.
Hintergrund der Anfrage ist, dass Deutschland noch insgesamt 26 Castor-Behälter mit gefährlichem Atommüll aus den Wiederaufarbeitungsanlagen in Sellafield (GB) und La Hague (F) zurücknehmen muss. Ehemals sollten diese Abfälle in das oberirdische Zwischenlager nach Gorleben. Mit dem Standortauswahlgesetz zum Neubeginn der Suche nach einem dauerhaften Atommülllager wurde vereinbart, dass dieser Atommüll nicht mehr nach Gorleben, sondern auf Standortzwischenlager an den AKWs verteilt werden soll.
Bis heute gibt es dazu aber keine Lösung. Die Atomkonzerne hatten dagegen Klage erhoben, weil sie die Kosten für die Lagerung an den AKW-Standorten nicht übernehmen wollen. Die Klagen sind nach Mitteilung der Vertreter von E.on und RWE in der Atommüll-Kommission allerdings „ruhend“ gestellt, weil derzeit zwischen der Bundesregierung und den Konzernen Verhandlungen laufen.
