Suchergebnisse für „atomgesetz“

Juristische Kommentare zum Atomgesetz: Atomrecht – Streit inbegriffen

Ein Beitrag von Karl Amannsberger: Wer braucht denn so was? Für viele Menschen ist das Kapitel Atomkraft mit der Abschaltung der letzten AKWs in Deutschland im April 2023 abgeschlossen. Nicht so für die Autoren von zwei in den letzten Jahren erschienenen juristischen Kommentaren zum Atomgesetz (AtG) – der seit über 60 Jahren zentralen Rechtsgrundlage zur … „Juristische Kommentare zum Atomgesetz: Atomrecht – Streit inbegriffen“ weiterlesen

Atomgefahren: Laufzeitverlängerung und Atomgesetz-Änderung im Bundestag – Debatte dürfte weiter gehen

Obwohl nahezu alle Fakten bestätigt haben, dass der verlängerte Einsatz der verbliebenen Atomkraftwerke in der gegenwärtigen Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges keinen größeren Nutzen hat und vor allem die CDU/CSU mit der Kampagne von ihrem energiepolitischen Versagen in Bayern ablenken will, soll noch in dieser Woche der Bundestag die notwendige Atomgesetznovelle verabschieden, mit der eine … „Atomgefahren: Laufzeitverlängerung und Atomgesetz-Änderung im Bundestag – Debatte dürfte weiter gehen“ weiterlesen

Korrektur !! Entwurf !der CDU/CSU zur! Atomgesetzänderung im !!Umweltausschuss!! desBundestag

KORREKTUR!! DER ENTWURF DER CDU/ CSU – NICHT DER DER BUNDESREGIERUNG – WAR AUF DER TO DES UMWELTAUSSCHUSSES am 12. Oktober! MEIN FEHLER. ICH BITTE UM ENTSCHULDIGUNG. Über die Debatte im Bundestag zum CDU/CSU-Antrag berichtet der Bundestag auf seiner Seite hier. Die 19. Atomgesetzänderung, mit der ein Streckbetrieb für zwei Atomreaktoren zugelassen werden soll, liegt … „Korrektur !! Entwurf !der CDU/CSU zur! Atomgesetzänderung im !!Umweltausschuss!! desBundestag“ weiterlesen

Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen

Nachdem der Umweltausschuss des Bundestages mit der 18. Atomgesetzänderung die Entschädigung der Atomkonzerne bereits in der letzten Sitzung durchgewunken hatte, ist heute auch die 17. AtG-Novelle, in der die Stellung der Behörden durch die Einführung eines sogenannten Funktionsvorbehalts zu Lasten von Kläger:innen und der Gerichte gestärkt wird, mit den Stimmen der Regierungsfraktionen beschlossen worden. Am … „Linke sagt Nein zu Atomgesetz-Änderungen: Entschädigung für Konzerne – Nachteile für Gerichte und Bürger:innen“ weiterlesen

Nuklearer Terrorschutz und Rechtsprechung: Große Koalition verschiebt vorerst geplante 17. Atomgesetznovelle

Die Große Koalition verschiebt (vorerst) die geplante 17. Atomgesetznovelle, die in Sachen Terrorschutz und Atomanlagen eine Neuregelung für den Umgang mit geheimen Schutzmaßnahmen für Gerichte und Kläger:innen anstrebt. Bereits der Bundesrat hatte sehr deutlich der Regierungsvorlage widersprochen und Änderungen verlangt. Nach einer Anhörung im Umweltausschuss, bei der sich beinahe alle Sachverständigen mindestens indirekt gegen die … „Nuklearer Terrorschutz und Rechtsprechung: Große Koalition verschiebt vorerst geplante 17. Atomgesetznovelle“ weiterlesen