Der Anfang der Atomenergienutzung in Deutschland: 1956 – Grundgesetzänderung und erstes Atomgesetz

Die Drucksache hatte die Nummer Drs-Nr. 02/3026 (PDF) und erreichte den Deutschen Bundestag wenige Tage vor Weihnachten am 14. Dezember 1956. Der Stellvertreter von Kanzler Adenauer, Dr. h.c. Blücher übersandte[…]

Atomgesetz-Änderung im Bundestag angekommen: Neues Atommülllager für Schacht Konrad und der Atommüll von Siemens

Eine Änderung des Atomgesetzes und anderer mit der Atomenergie zusammenhängender Gesetze ist in der letzten Woche im vereinfachten Verfahren in den Bundestag eingebracht worden. Da geht es nicht nur darum,[…]

Neues Atomgesetz: Ringen um Kosten und Atomausstieg im Bundesrat und Bundestag

Im Bundestag steht die 16. Novelle des Atomgesetzes auf dem Plan. Bis Ende Juni muss ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts umgesetzt werden, mit dem die Atomkonzerne nach dem Ausstiegsbeschluss nach der[…]

Atomrecht: Bundestag beschließt Atomgesetzänderung zum Nationalen Entsorgungsprogramm

Am gestrigen 15. Oktober hat der Bundestag die 14. Novelle zum Atomgesetz mehrheitlich beschlossen. Mit der Novelle wird das von der EU per Richtlinie geforderte „Nationale Entsorgungsprogramm“ (NaPro) in nationales[…]

Atomrecht: Bundesrat und BUND zur 14. Änderung des Atomgesetzes für das „Nationale Entsorgungsprogramm“

Das Bundesumweltministerium hat seine Zukunftsplanungen für den Umgang mit den radioaktiven Abfällen aus der Atomenergienutzung in einem Entwurf für ein so genanntes „Nationales Entsorgungsprogramm“ geschrieben. Zusätzlich muss das Atomgesetz entsprechend[…]

Atomgesetz fordert AKW-Abschaltung: Der „sichere Verbleib für bestrahlte Kernbrennstoffe“ ist nicht mehr gegeben.

Nach dem gestrigen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts ist nun die Genehmigung für den Betrieb des Standortzwischenlagers am AKW Brunsbüttel aufgehoben. Doch das Urteil müsste jetzt zwingende Folgen für alle noch im[…]

Stilllegung und Atomgesetz – Schleswig-Holsteins Änderungswünsche

Die neue Landesregierung in Schleswig-Holstein will mit einer Initiative im Bundesrat das Atomgesetz ändern. Die Drucksache zum Antrag finden Sie hier (PDF). Über die Länderkammer will sie erreichen, dass AKW-Betreiber innerhalb[…]

AKWs stilllegen – Landesregierung Schleswig-Holstein will Atomgesetzänderung

Pressemitteilung der Landesregierung Schleswog-Holstein vom 23. Oktober: Reform des Atomgesetzes – Landesregierung will AKW-Betreiber zu zügigen Stilllegungsverfahren zwingen Schleswig-Holsteins Landesregierung startet eine Bundesratsinitiative zur Änderung des Atomgesetzes, um den Betreibern[…]

Vattenfall und Stilllegung von AKWs – Landtag Schleswig-Holstein will Atomgesetzänderung

Weil Vattenfall sich bis heute nicht entschieden hat, wie es mit den stillgelegten AKWs Brunsbüttel und Krümmel weiter verfahren will, hat jetzt der Landtag in Schleswig-Holstein beschlossen, die Initiative für[…]

Plutonium-Einsatz: Atomkraftgegner fordern Verbot im Atomgesetz

  AtomkraftgegnerInnen rund um das AKW Grohnde fordern ein gesetzliches Verbot für den Transport und Einsatz von plutoniumhaltigen Brennelementen (MOX). In den nächsten Tagen wird ein solcher Transport aus Sellafield[…]

Atommüll: Aspekte zu Umgang, Konditionierung und Lagerung der aus der ASSE zurückgeholten Abfälle

Der Atommüll im vermeintlichen Endlager in der ASSE II soll geborgen werden, weil das Lager einzustürzen und abzusaufen droht. Ein entsprechendes Gesetz ist in einem recht breiten Konsens  im Bundestag[…]

„Bayern steht in der Verantwortung ein Atommülllager zu suchen und diese Suche muss transparent und offen erfolgen!“

Mit einem klaren Statement zur Verantwortung Bayerns, ein dauerhaftes, möglichst sicheres unterirdisches Lager für hochradioaktiven Atommüll zu finden, hat sich der BUND Naturschutz (BN) vor wenigen Tagen geäußert. Damit geht[…]