Vattenfall Berlin darf Halbmast flaggen!

Berlin-Banner130x130gUPFATE! LETS SAY VOLKSENTSCHEID in Berlin?!!!!!!! MORGEN um 12 Uhr kommt das Endergebnis für das Volksbegehren des Berliner Energietisch. Wir freuen uns darauf und wissen genau das wir folgendes sagen werden: Herzlichen Glückwunsch zum großen Erfolg. Danke für die viele tolle Arbeit von so vielen, die sich engagiert haben, damit die Energiewende gelingt, damit die Konzerne mit ihrer Politik von Klimakatastrophe und Super-GAU endlich in ihre Schranken verwiesen werden! Gratulation an den BerlinerEnergietisch und alle diejenigen, die diese Schlappe für Vattenfall erfolgreich geplant und organisiert haben! Und jetzt gemeinsam, in Berlin und Hamburg: Volksentscheide gegen Vattenfall am 22. September! DANKE!

Nur noch 16.770 Unterschriften fehlen, dann hat die Initiative des Berliner Energietisches den Volksentscheid gewonnen. Und bei Vattenfall werden ab kommenden Dienstag die Flaggen auf Halbmast gezogen!

Denn dann dürfte klar sein, dass der Atom- und Klimakiller-Konzern das Geschäft mit den Stromnetzen künftig vergessen kann. Mit dem Volksbegehren wollen die Initiatoren erreichen, dass die Stadt Berlin das Stromnetz vollständig übernimmt und außerdem ein eigenes Stadtwerk gründet. Allein aus den Netzgebühren ergeben sich in Berlin Einnahmen von rund 700 Millionen Euro. Der Gewinn für die Stadtkasse dürfte dann mindestens jährlich rund 30 Millionen Euro betragen. Das sind die Minimal-Beträge, die derzeit Vattenfall durch das direkte Stromnetzgeschäft einfährt.

Noch bis Montag, dem 10. Juni läuft die Frist für die Unterschriftensammlung, dann kann Bilanz gezogen werden. Für viele viele BerlinerInnen dürfte dann am Dienstag Party angesagt sein! Für Vattenfall dürfte es dann ein weiterer rabenschwarzer Tag werden, angefüllt mit Krisensitzungen.

Damit es genau so kommt, müssen nun noch über das Wochenende in Berlin kräftig Unterschriften gesammelt werden. Aber Zweifel, dass am Montag um Mitternacht Sektkorken knallen werden, braucht man wohl nicht mehr zu haben!

Und das Tolle für die Energiewende ist: Am 22. September haben die BürgerInnen in den beiden größten bundesdeutschen Städten die große Chance, gemeinsam mit Jan Plewka und Jan Delay ein Lied zu singen:  BYE BYE VATTENFALL… es ist vorbei…. Denn auch in Hamburg wird es am Tag der Bundestagswahlen zu einem Volksentscheid kommen. Dabei geht es sogar noch um etwas mehr: Denn die HamburgerInnen wollen Vattenfall nicht nur das Stromnetz abnehmen, sondern auch gleich noch die wirtschaftlich äußerst gewinnträchtige Fernwärme samt Stromerzeugung! Außerdem soll das bislang von E.on betriebene Gasnetz vollständig rekommunalisiert werden.  Siehe auch hier: Fette Beute: 100 Millionen Euro Gewinn jährlich für Vattenfall und E.on aus den Hamburger Energienetzen!

 

 

Hamburg: Volksentscheid gegen Vattenfall – TV-Runde diskutiert Rekommunalisierung

logo_rgb_balkenIn Hamburg laufen sich die Kontrahenten für den anstehenden Volksentscheid für die vollständige Rekommunalisierung der Energienetze warm. Am 22. September entscheiden die HamburgerInnen per Stimmzettel, ob die Netze für Strom und Gas sowie die Fernwärmeversorgung samt den dazugehörigen Kraftwerken nicht mehr länger von Vattenfall und E.on betrieben, sondern künftig wieder zu 100 Prozent von der Stadt organisiert werden. Am gestrigen Dienstag diskutierte dazu auf dem privaten TV-Sender Hamburg 1 eine Art „Elefantenrunde“ über das Thema „Kampf um Energienetze – Netze zurück an die Stadt?“. Mit dabei waren Dr. Peter Becker, Dr. Walter Scheuerl, CDU Fraktion, Dr. Andreas Dressel, SPD Fraktionsvorsitzender, Jens Kerstan, B’90/Grüne.

Becker ist Mit-Initiator einer Energie-Genossenschaft, die vor wenigen Wochen gegründet wurde und angekündigt hat, das Stromnetz im Rahmen des Konzessionsverfahrens übernehmen zu wollen. Die Initiative des Volksentscheids „Unser Hamburg – Unser Netz“ hat die Gründung dieser Genossenschaft begrüßt und kann sich bei einer nach dem Volksentscheid folgenden Rekommunalisierung vorstellen, die Genossenschaft zu beteiligen. Mehr dazu hier: Tschüss Vattenfall: Auch in Hamburg wollen Bürger das Stromnetz kaufen

Die Debatte kann hier online angesehen werden.

Zum privaten TV-Sender Hamburg 1 und Vattenfall siehe auch hier: Rumge-ZAPPT: Vattenfall und die Medien – Hamburg1 als Business TV total unabhängig?!

 

Avanti Berlin! Volksbegehren gegen Vattenfall auf der Überholspur!

Berlin-Banner130x130gNur noch wenige Tage läuft in Berlin das Volksbegehren für die Energiewende. Ziel ist es, Vattenfall das Stromnetz abzunehmen und es künftig mit Berliner Stadtwerken als öffentliches Unternehmen zu betreiben. Die Initiatoren vom Berliner Energietisch melden heute: „Noch 38.477 Unterschriften bis zum Volksentscheid! 161.523 Berlinerinnen und Berliner sind schon dabei.“ Noch bis zum 10. Juni wird in Berlin gesammelt! Ist das Volksbegehren erfolgreich, könnten künftig mindestens 30 Millionen Euro statt an Vattenfall in die Berliner Stadtkasse fließen!

Kein Wunder, wenn Vattenfall weiche Knie bekommt. Das umso mehr, weil auch in Hamburg das Aus für den Netzbetrieb droht: Dort will ein Volksentscheid am 22. September dafür sorgen, dass sie Energienetze wieder vollständig in die öffentliche Hand kommen. Wie in Berlin geht es für Vattenfall auch in Hamburg um viel Geld, das der Konzern bislang mit dem Netzbetrieb verdient.

In Hamburg und Berlin heißt es dann hoffentlich: Tschüss Vattenfall – Hallo Energiewende!

Die Rekommunalisierung ist derzeit im Trend. Darüber berichten die folgenden Medien jüngst in ihren Online-Ausgaben:

Weitere Texte auf dieser Seite:

Bauernverbund widerspricht Vattenfalls Braunkohle-Kurs

Braunkohle-Cottbus-Lacoma
Vattenfall will immer mehr Braunkohle-Tagebaue. Foto: Dirk Seifert

Für immer mehr Streit sorgen die Pläne von Vattenfall, den Braunkohle-Abbau in der ostdeutschen Lausitz weiter voranzutreiben. Der RBB berichtete in der letzten Woche: “Auf der Fläche, die für die neuen Abbaugebiete vorgesehen ist, leben zurzeit noch viele hunderte Menschen und Landwirtschaftsbetriebe haben hier ihre Anbauflächen. Im Fall der Ausweitung der Tagebaue ist Vattenfall als Bergbautreibender dafür verantwortlich, die Existenz der Agrarbetriebe zu sichern. Dazu hat sich der Konzern am Mittwoch erklärt und umfassende Unterstützung in Aussicht gestellt. Eine gleichlautende Verpflichtung kündigte der Konzern auch für die Landwirte an, die von einer Weiterführung des sächsischen Tagebaus Nochten im Abbaugebiet II betroffen sind.”

Doch die Betroffenen glauben Vattenfall nicht. Der “Firmenverbund Proschim” wirft dem Stromgiganten vor, sich schon heute nicht an die gesetzlichen Vorschriften zu halten und will die weitere Zerstörung der Umwelt durch die Erweiterung der Tagebaugebiete verhindern. In einer Pressemeldung heißt es, dass schon in der Vergangenheit “landwirtschaftlich wertvolle(n) Böden unseres Wirtschaftsraumes für alle Zeiten vernichtet” worden sind. “Mit der Verordnung zum sog. Tagebau Welzow TA I von 2004 fand dieser Irrsinn sogar noch eine Fortsetzung. Was Vattenfall hierbei unerwähnt lässt: Zahlreiche Verpflichtungen, die dem Konzern mit dieser Verordnung der Landwirtschaft – und vor allem unseren Unternehmen – gegenüber auferlegt wurden, sind gar nicht umgesetzt worden, wurden einfach ignoriert. Leistungen und Flächen, die uns per Gesetz zustehen, werden nicht gewährt – es sei denn, wir sind bereit, weitere neue Flächen einem neuen Tagebau (Welzow TA II) zu opfern. Ein solches Verhalten ist illegal.”

Auch Wolfgang Nešković, unabhängiger Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis  Cottbus-Spree/Neiße und Richter am Bundesgerichtshof a. D. kritisiert Vattenfall scharf: „Die Verpflichtungserklärung Vattenfalls zur Existenzsicherung landwirtschaftlicher Betriebe ist juristisch ohne Wert. Der Energiekonzern will mit diesem Täuschungsmanöver die Landwirte und die Öffentlichkeit in die Irre führen und sich als uneigennütziger Wohltäter der Region präsentieren“. 

Der Firmenverbund Proschim schreibt außerdem: Der Versuch von Vattenfall, in den Medien den “Eindruck zu vermitteln, ihnen sei an unserer Existenzsicherung gelegen …widersprechen wir ausdrücklich. Das ist ein ganz hartes Dementi!”

Vattenfall will seine Braunkohle-Tagebaue in der Lausitz erweitern. Dafür sollen Dörfer zerstört, Menschen umgesiedelt und landwirtschaftliche Betriebe vernichtet werden. Vattenfall erzeugt über 80 Prozent seines Stroms mit der besonders klimaschädlichen Braumkohle. Europaweit gehört Vattenfall damit zu den führenden Klima-Killer-Konzernen!

Aktiv werden gegen Vattenfall:

Volksbegehren: Unterstützung für den Berliner Energietisch

Klima- und Energiecamp 2013 in der Lausitz

Infos zu Vattenfalls Tagebau-Planungen siehe bei der Grünen Liga hier und hier bei ROBIN WOOD.

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