Besser es würde gefragt: Was ist denn diese Münze wert? Wissenschaft. Chemie. Physik – und der Rest von Macht, ist Glaube. Wieso ist eigentlich noch mal Geld nicht immer Kapital?
Wenn ihr es eher naturwissenschaftlicher wollt – aber vielleicht auch falsch? Schwer zu sagen:
Aus Urheberschutzgründen und anderen rechtlichen und finanziellen Gründen dieser Link, – eine „Erinnerung“, weil ich neulich vor dem Augsburger Puppentheater stand, gemeinsam mit Weggefährten der „Hochschule für Wirtschaft und Politik“ HWP. Zweiter Bildungsweg. Und das Forum und Gundremmingen sind auch nicht weit. Und weil …
https://www.youtube.com/watch?v=ukBkydpgFdA
Was davon hat mit der Stadt der Fugger, mit Europa und mit Ausbeutung und Kolonialismus zu tun? Ein Marionettentheater!
Im Rahmen der Abfragen von Daten über Atomtransporte durch Hamburg teilt der Senat den beiden Abgeordneten der Linksfraktion in der Bürgerschaft, Stephan Jersch und Norbert Hackbusch, mit, dass unter den insgesamt 16 Transporten mit Kernbrennstoffen im letzten Quartal auch hoch radioaktives Material aus dem AKW Gundremmingen per LKW über die Elbmetropole nach Schweden geliefert wurde. Dabei handelte es sich um sogenannte bestrahlte Brennstabsegmente (BSS) mit verbranntem Uran, die im Reaktor während der Kernspaltung eingesetzt worden sind. Genau Spezifikationen über diese Segmente hat der Senat nicht mitgeteilt. Insgesamt sind 11 Kilogramm hochaktives Material per Spezialbehälter auf dem LKW nach Schweden gegangen. Eine Rücknahme des Atommülls, in dem sich auch Plutonium befindet, ist nicht vorgesehen. (Foto: Andreas Conradt und im Text: Betreiber BGZ)
Diese Transporte werden von einigen AKW-Betreibern nach Studsvik geschickt. Transporteur für diese Art von hochradioaktiven Brennelementen war einige Male der französische Konzern Orano. Dabei kommen NCS-Behälter zum Einsatz (Auf dem Betreiber Foto unten ist der Behälter mit Stoßdämpfern für den Transport zu sehen. Die runden Endstücke sollen den Behälter auf dem Fahrzeug fixieren und gegen schwerste Erschütterungen bis hin zum Unfall schützen).
In Studsvik läuft ein Forschungsprojekt, wie sich die bestrahlen Brennelemente aus den Atomkraftwerken langfristig verhalten werden. Immerhin sind sie nicht nur hochradioaktiv. Wenn im Zwischenlagerbehälter richtig was schiefgeht, könnte es zu nuklearen Kettenreaktionen kommen. Also Explosionen im Inneren des Behälters. Für die Zwischenlagerung ist die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung zuständig. Alle Zwischenlager werden neu genehmigt werden müssen, bevor irgendwann mal ein Endlager zur Verfügung stehen wird. Es geht also darum, Sicherheit für die nächsten 50 bis 100 Jahre zu prüfen. Scheitern verboten!
Die BGZ hatte im Juli über das Forschungsprojekt LEDA (Long-Term Experimental Dry Storage Analysis) informiert. Kurz nachdem UmweltFAIRaendern über einen entsprechen Atomtransport aus dem AKW Lingen berichtet hatte. In Studsvik wird hochradioaktiver Atommüll in heißen Zellen direkt untersucht, also der Behälter in einer extrem gesicherten und isolierten Kammer geöffnet. Alle manuellen Eingriffe werden per Fernhantierung bedient und erfolgen über Öffnungen, die extrem abgeschirmt sein müssen, um derartige Handhabungen durchzuführen. Über Bleiglas-Fenster und Maschinen-Teleskope wird von Außen im Inneren das Material manipuliert.
Vom 13.6. bis zum 28. August fanden in Hamburg insgesamt 16 Atomtransporte mit Kernbrennstoffen statt, also mit angereichertem Uran. Insgesamt 22 Mal wurden zusätzlich Transporte mit radioaktiven Stoffen durchgeführt. Das sind Stoffe, die radioaktiv sind, aber kein angereichertes Uran enthalten. Bei den sonstigen radioaktiven Stoffen ist auch Uranerz dabei, das über weitere Verarbeitungsschritte zu angereichertem Uran und damit zu Kernbrennstoff für den Einsatz in Atommeiler verarbeitet wird und nach dem Einsatz im Reaktor zu hochaktivem Atommüll. Solche Transporte kommen über den Hamburger Hafen, der für den Transport von Kernbrennstoff aufgrund politischer Verabredungen zwischen dem rot-grünen Senat und den Hafenunternehmen „gesperrt“ ist. (Alles nicht so einfach.)
Wer erleben möchte, wie ein neuer Atomwaffenstaat entsteht, sollte Richtung Saudi-Arabien schauen. Erst vor wenigen Monaten wurde bekannt, dass die USA dabei sind, einen heftigen Atomdeal mit dem Golf-Staat zu verabreden. Darin enthalten: Eine Uranfabrik, die auch atomwaffenfähiges Material herstellen könnte. Der Blick geht zum Iran, der über die Niederlande und Pakistan das Know-How für die Urananreicherung erhalten hat; mit deutscher Hilfe auch Plutoniumforschung kann. Was man eben so braucht, um Atombomben zu basteln.
Statt Atomwaffen-Risiken einzudämmen, sind die USA aus wirtschaftlichen und geostrategischen Gründen dabei, Saudi-Arabien auf den Weg zur Atomwaffe zu bringen, um dem Iran Grenzen aufzuzeigen. Da geht es sicher auch um Israel, dem einzigen Atomwaffenstaat in der Region. Es geht aber auch um die Vereinigten Arabischen Emirate, die bereits vier Atomkraftwerke am Start haben und damit zumindest in geringem Umgang Plutonium erzeugen. Nur fürs Separieren haben sie offiziell keine Lizenz. Aber technisch ist vieles möglich. Das bestimmt Politik. Der Stoff, aus dem die Bombe ist. Das kann Saudi-Arabien nicht auf sich sitzenlassen.
Etwas weiter im Nordosten baut Russland für die militärischen Ambitionen der Türkei Atomkraftwerke von Rosatome. Nicht von Frankreich oder USA oder Südkorea. Wann wird China in diesem globalen politischen und wirtschaftlichen Machtkampf auftauchen. Die geopolitischen, kapitalistischen Konflikte zwischen Staaten und Konzernen nutzen Atomwaffentechnik als machtpolitisches Druckpotential, um eigene wirtschaftliche Interessen durchzusetzen und im Verteilungskampf der Ausbeutung auf der Seite der Gewinner zu stehen. Eine demokratische Perspektive muss Wege aufzeigen, wie eine atomfreie Gesellschaft aussehen kann.
Hier ein Artikel, dass Saudi Arabien „erweitere“ Kontrollprotokolle der IAEA akzeptieren wird, um sein Atomprogramm weiterzuentwickeln. Die IAEA ist die Agentur, die die Verbreitung von Atomwaffen nach dem Nonproliferations-Vertrag kontrollieren soll. Viel hat Saudia-Arabien nuklear vorzuweisen. Einen Atomforschungsreaktor aus Argentinien! Sie soll die Entwicklung von Atomwaffen jenseits von USA, Russland, England und Frankreich, China verhindern. Das war nur begrenzt erfolgreich, wie wir wissen. Pakistan, Indien, Israel, Nordkorea. Vielleicht andere? Who is next? Nur ein umfassendes Atomenergieverbot kann das Problem mit Atomwaffen grundsätzlich lösen.
Das folgende ist hier laut einer IAEO Erklärung, die hier auf der Basis einer Meldung von Reuters offenbar zitiert wird. Möglicherweise ist das aber auch eine offizielle Darstellung des Sachverhalts bei der IAEA: https://www.voanews.com/a/saudi-arabia-plans-to-allow-tougher-nuclear-oversight-by-iaea-this-year-/7786015.html
Saudi Arabia plans to scrap light-touch oversight of its nuclear facilities by the U.N. atomic watchdog and switch to regular safeguards by the end of this year, the kingdom said on Monday, a step the watchdog has long been calling for.
Saudi Arabia has a nascent nuclear program that it wants to expand to eventually include activities like proliferation-sensitive uranium enrichment. It is unclear where its ambitions end, since Crown Prince Mohammed bin Salman has said for years it will develop nuclear weapons if regional rival Iran does.
Riyadh has yet to fire up its first nuclear reactor, which allows its program to still be monitored under the Small Quantities Protocol (SQP), an agreement with the International Atomic Energy Agency that exempts less advanced states from many reporting obligations and inspections.
„The kingdom … has submitted a request to the agency in July 2024 to rescind the Small Quantities Protocol and implement to the full Comprehensive Safeguards Agreement,“ Saudi Energy Minister Prince Abdulaziz bin Salman told the IAEA’s annual General Conference, speaking through an interpreter.
„We are currently working with the agency to finalize all necessary subsidiary agreements for the SQP to be effectively rescinded by the end of December of this year.“
Prince Abdulaziz announced a year ago that his country had decided to scrap the SQP but he did not say when it would switch and there were no immediate signs that it was following through.
IAEA chief Rafael Grossi has been calling on the dozens of states that still have SQPs to amend or rescind them, calling them a „weakness“ in the global non-proliferation regime.
The IAEA has for years been in talks with Riyadh on making the switch to a Comprehensive Safeguards Agreement that covers issues like inspections in countries that have ratified the nuclear Non-Proliferation Treaty.
„Saudi Arabia’s decision to rescind its Small Quantities Protocol increases [the IAEA]’s ability to verify the peaceful use of nuclear material in the country,“ Grossi said on social media platform X, adding he commended Riyadh for the move.
Neither Grossi nor Prince Abdulaziz mentioned the Additional Protocol, a supplementary agreement that allows more thorough oversight than the CSA, including snap inspections by the agency. While the IAEA would like Saudi Arabia to sign the Additional Protocol, it has been unclear whether it will.
Endlager für hochradioaktive und andere Atomabfälle. Das ist nicht nur eine technische oder geologische Aufgabe, sondern auch eine gesellschaftliche Herausforderung mit enormem Konfliktpotential. Wyhl, Brokdorf, Gorleben, Wackersdorf, Kalkar, Tschernobyl, Fukushima … Offenkundig ist: Die Spaltung der Atome hat fast immer auch zu einer Spaltung von Gesellschaften geführt. Daher sind Sozialwissenschaften gefordert, die Verfahren beim Umgang mit den radioaktiven Stoffen unter die Lupe zu nehmen. In einem Aufsatz unter dem Titel „Instrumentalisierte Öffentlichkeit – Drei Jahre Beteiligungsverfahren zur Standortauswahl für die langfristige Tiefenlagerung hochradioaktiver Abfälle“ widmen sich Albert Denk und Achim Brunnengräber (FU Berlin) unterstützt mit „hilfreichen Kommentaren“ von Dörte Themann, Ansgar Klein, Thomas Flüeler und Ulrich Smeddinck dieses immer wieder brisanten Thema.
Dokumentation aus der „Einleitung:
Die Öffentlichkeitsbeteiligung der Standortauswahl für die langfristige Tiefenlagerung hochradioaktiver Abfälle wurde durch die staatlichen Akteure nicht zielführend konzipiert und umgesetzt. Zwar wurden zivilgesellschaftliche Akteure in die Organisation der Beteiligungsformate eingebunden. Es kam aber in der Gesamtschau zu einer Instrumentalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung durch staatliche Akteure. Dies ist die These, der wir in diesem Beitrag nachgehen. Dafür blicken wir auf drei Jahre Öffentlichkeitsbeteiligung zurück, die der Fach- und Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) unterstellt ist.
In einem formellen Verfahren auf Bundesebene soll auf der gesetzlichen Grundlage des Standortauswahlgesetzes (StandAG 2017/2023) das Ziel verfolgt werden, einen breiten gesellschaftlichen Konsens über die Standortauswahl für ein langfristiges Atommülllager zu erzielen. Damit das Tiefenlager auch von den Betroffenen toleriert werden kann, sollen die Bürger*innen als Mitgestalter des Verfahrens einbezogen werden (ebd. Paragraf 5 Absatz 1). Der staatlich verfolgte Zweck der Öffentlichkeitsbeteiligung liegt also darin, dass Bürger*innen die Standortauswahl partizipativ begleiten und dem Verfahren Legitimität verschaffen sollen. Wie wir aufzeigen werden, zielte das bisherige Verfahren aber nicht auf einen Konsens ab, der am Ende des Verfahrens die Standortentscheidung begleiten soll. Auch die der Öffentlichkeitsbeteiligung zugeschriebene Funktion, die Auswahl des Standortes kritisch zu begleiten und dadurch eine Korrektivfunktion auszuüben (Denk 2024b: 39 ff.), wurde bisher nur ansatzweise erfüllt.“
WEITERLESEN: Hier ist der direkte Link zur PDF für diesen Aufsatz (PDF) beim Forschungsyournale – Soziale Bewegungen.
Albert Denk und Achim Brunnengräber (FU Berlin) – Instrumentalisierte Öffentlichkeit – Drei Jahre Beteiligungsverfahren zur Standortauswahl für die langfristige Tiefenlagerung hochradioaktiver Abfälle
Hier außerdem die Zusammenfassung des Aufsatzes von Denk und Brunnengräber:
„Zusammenfassung: Zwischen 2020 und 2023 wurden vom Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) sechs Veranstaltungen der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Lagerung von hochradioaktiven Abfällen umgesetzt.
In diesem Beitrag synthetisieren wir unsere Einzelfallanalysen dieser Veranstaltungen. Unsere These ist, dass es im Verlauf des Verfahrens zu einer Instrumentalisierung der Öffentlichkeitsbeteiligung kam. Diese zeigt sich erstens in der thematischen Engführung auf das tiefengeologische Endlager und die nationalstaatliche Handlungsebene, zweitens durch die sehr geringe Beteiligung von Bürger*innen und soziale Ungleichheiten im Verfahren sowie drittens aufgrund der Dominanz staatlicher Akteure. Ein breiter gesellschaftlicher Konsens im Umgang mit hochradioaktiven Abfällen, wie es das Standortauswahlgesetz (StandAG) verlangt, ist auf diese Weise nicht zu erreichen. Dagegen sehen wir im Einbezug möglichst vielfältiger Perspektiven durch eine inklusive Öffentlichkeitsbeteiligung wesentliche Vorteile für Sicherheit und Gerechtigkeit im Umgang mit den Abfällen.
Abstract: Between 2020 and 2023, the Federal Office for the Safety of Nuclear Waste Management (BASE), under the legal supervision of the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation, Nuclear Safety and Consumer Protection (BMUV), conducted six public participation events on the storage of high-level radioactive waste. In this article we summarize our individual case analyses of these events. Our thesis is that in the course of the proceedings public participation was instrumentalized. This can be seen firstly in the thematic focus on the deep geological repository and the national level of action, secondly in the very low participation of citizens and social inequalities in the process, and thirdly due to the dominance of state actors. A broad social consensus on dealing with high-level radioactive waste, as required by the Siting Act (StandAG), cannot be achieved in this way. In contrast, we see significant advantages for safety and fairness in dealing with waste in the inclusion of as many different perspectives as possible through inclusive public participation.“
