Kategorie: Umweltpolitik

Klimaproteste und COP23: International gemeinsam für Kohleausstieg – Don´t nuke the climate!

Die Proteste rund um die UN-Klimakonferenz halten an. Nicht nur in Bonn, wo heute das  Bündnis „No Climate Change“ auf die Straße ging. Überall in Deutschland fordern Klima-AktivistInnen mit vielen dezentralen Aktionen, dass der Ausstieg aus der Kohle jetzt beginnen muss. Unter den Demonstranten in Bonn mit dabei der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE). Weltklimakonferenz Bonn – Kohleausstieg, aber Atomkraft ist auch keine Option im Kampf gegen den Klimawandel

Zdebel (DIE LINKE): Weltklimakonferenz Bonn – Kohleausstieg, aber Atomkraft ist auch keine Option im Kampf gegen den Klimawandel

„Nicht nur der Kohleausstieg und die Verkehrswende sind notwendig, um die Folgen der Erderwärmung mit ihren katastrophalen Auswirkungen zu begrenzen. Auch der Atomausstieg gehört auf die Agenda“, stellt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) fest. „Am kommenden Samstag (11. November) demonstriere ich gemeinsam mit zahlreichen Initiativen und Verbänden unter dem Motto „Don´t nuke the climate“ anlässlich der UN-Klimakonferenz in Bonn.“

Weiter sagte Zdebel: „Angesichts steigender CO2-Werte wittert die Atomindustrie ihre Chance, sich als saubere Alternative zu Kohle und Öl zu präsentieren. Angesicht der Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima und der weltweit ungelösten dauerhaften Atommülllagerung wäre es zynisch, wenn die Atomindustrie mit Finanzmitteln aus dem Green Climate Fund der UN versorgt würde. Dieser Fonds wird jährlich mit 100 Milliarden US-Dollar ausgestattet und steht zur einen Hälfte für Anpassungsmaßnahmen an die Auswirkungen des Klimawandels zur Verfügung. Dabei liegt ein besonderer Fokus auf den ärmsten Ländern. Mit der anderen Hälfte sollen wirksame Maßnahmen zur Reduzierung des Ausstoßes von Klimagasen finanziert werden. Dabei darf die gefährliche und unverantwortliche Atomenergie keine Rolle spielen. Die Klimakatastrophe darf nicht durch Super-GAU-Risiken ausgetauscht werden.“

Außdem zu Klima und COP23 und die Proteste:

Grünes Einknicken fatales Signal für den Klimaschutz

„Es ist enttäuschend, dass Bündnis90/Die Grünen im Schatten der UN-Klimakonferenz in Bonn offenbar ohne Not die Klimaziele aufzuweichen bereit sind“, erklärt Hubertus Zdebel, DIE LINKE im Bundestag, angesichts der Kompromissbereitschaft des grünen Parteichefs Özdemir bei den Ausstiegsdaten für Verbrennungsmotoren und für Kohlekraftwerke.

Umweltexperte Hubertus Zdebel weiter: „Die Klimakonferenz auf deutschem Boden könnte den Grünen bei den Sondierungen über Klimaziele eigentlich Rückenwind geben. Ausstiegsdaten geben einen wichtigen Rahmen vor und dürfen von den Grünen nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden. Dass einige Tage nach den Klimaprotesten in Bonn und im Rheinischen Braunkohlerevier erste Anzeichen für ein Einknicken der Ökopartei – und offenbar ohne jede Gegenleistung von CDU/CSU und FDP – sichtbar werden, ist alarmierend. Statt dessen wäre es wichtig, dafür zu kämpfen, dass Deutschland in der Klimafrage wieder international verlorenes Ansehen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnt. Für DIE LINKE heißt das, der Kohleausstieg muss jetzt mit Stilllegungen der ältesten Klima-Killer-Kraftwerke beginnen. Wenn Deutschland seine Klimaziele 2020 und 2030 nicht erreicht, wäre das ein verheerendes Signal, das nicht wieder gut zu machen wäre.“

Kohleausstieg alternativlos – 25.000 demonstrieren für Klimaschutz

Hubertus Zdebel, MdB der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Demonstration „Klima retten – Kohle stoppen“ in Bonn: „Diese Demonstration macht klar: Der Kohleausstieg muss jetzt in Deutschland beginnen, die ältesten Kohlemeiler müssen vom Netz. Die mit 25.000 TeilnehmerInnen größte Anti-Kohle-Demonstration ist ein deutliches Signal sowohl an die UN-Klimakonferenz als auch an die Jamaika-Sondierer: Kohlekraftwerke müssen Geschichte werden.

Ein breites Bündnis mit großer Beteiligung auch der LINKEN und vieler internationaler Gäste macht hoffentlich Druck auf Staaten und Parteien. Heute war Protest auf der Straße, morgen geht es mit Aktionen des zivilen Gehorsams weiter. Vielfältig werden gute Argumente und Protest auch die nächsten Tage mitbestimmen, wenn die UN-Konferenz stattfindet. Am nächsten Samstag, den 11. November, wird dann auch mit einer weiteren Demonstration deutlich gemacht, dass wir für die Energiewende nicht nur den Kohleausstieg, sondern auch den Atomausstieg weltweit brauchen.“

COP23: Don´t nuke the climate – Atomenergie ist keine Alternative

Auch das gehört zu COP23 und Klimaschutz: International arbeitet die Atomindustrie weiter daran, die gefährliche Atomenergie als Alternative für den Klimaschutz zu präsentieren und z.B. in der EU an weitere Forschungsgelder zu kommen. Dabei würde die Atomenergie die Risiken nur noch mehr erhöhen. Vor diesen Gefahren warnt ein Bündnis von Initiativen und Verbänden mit einer Demonstration anläßlich der UN-Klimakonferenz am 11.11. in Bonn: „Don´t nuke the climate„.

Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Bundestagsfraktion DIE LINKE: „Super-GAU und ungelöste Atommülllagerung sind keine Alternative für den Klimaschutz. Schon jetzt erleben wir, dass die Atommeiler die Stromnetze verstopfen und den Ausbau der Erneuerbaren Energie ausbremsen und blockieren. Deshalb und wegen der unverantwortlichen Risiken müssen Atommeiler wie Brokdorf, Emsland (Lingen) und Grohnde oder Tihange und Cattenom sofort vom Netz. Atomenergie muss Geschichte werden. Die Zukunft gehört den Erneuerbaren!“

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