Neue Atomgesetznovelle: Betroffene ohne Klagerechte – Entmachtung der Gerichte

Mit der 17. Atomgesetznovelle will die Bundesregierung bzw. das Bundesumweltministerium offenbar die ohnehin begrenzten Einspruchs- und Klagemöglichkeiten für Anwohner*innen und Betroffene und die Überprüfungsmöglichkeiten der Gerichte weiter einschränken. Um Atomanlagen vor Terrorangriffen oder „Sonstigen Einwirkungen Dritter“ (SEWD) zu schützen, ergreifen die Behörden immer mehr Maßnahmen, die vor der Bevölkerung und selbst den Gerichten geheimgehalten werden. … „Neue Atomgesetznovelle: Betroffene ohne Klagerechte – Entmachtung der Gerichte“ weiterlesen

AfD: Scheinlösungen und neue Atomgefahren

Klimakatastrophe kennt die AfD nicht, die hochradioaktiven Atommüllberge will die Partei, in der auch Faschisten Mitglied sind, wegzaubern. In einem Antrag, der heute im Umweltausschuss des Bundestags au der Tagesordnung stand (aber nicht behandelt wurde) verspricht die AfD, man könnte durch Verwertung hochradioaktiver Abfälle die Endlagerung überflüssig machen. Was die AfD verschweigt: Eine Endlagerung wäre … „AfD: Scheinlösungen und neue Atomgefahren“ weiterlesen

Einseitige Debatte und Die Zeit: Ein abgelehnter Beitrag gegen die ProAtom-Debatte

Einige Medien lieben es, die Debatten von gestern zu führen und für vorwärtsgewandt zu erklären. Nicht nur die Springer-Welt ist munter dabei, Kampagne für neue Atomgefahren zu machen. Auch der Spiegel mag diese „total überraschenden“ Interventionen. Neulich griff Die Zeit so eine Sache auf und veröffentlichte ein Plädoyer zweier Autor*innen für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken … „Einseitige Debatte und Die Zeit: Ein abgelehnter Beitrag gegen die ProAtom-Debatte“ weiterlesen

75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Nagasaki und Hiroshima

Zum 75. Mal jähren sich am 6. und 9. August die grauenhaften Abwürfe der Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki im Zweiten Weltkrieg. Der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel kommentiert: „Nie wieder dürfen Atomwaffen zum Einsatz kommen. Es muss Schluss damit sein, dass sich immer mehr Staaten mit Atomwaffen bedrohen. Es darf … „75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Nagasaki und Hiroshima“ weiterlesen

Atommülllager Ahaus: Tiefer Schluck aus der Laufzeitverlängerungs-Pulle – Immer mehr immer länger

„Immer mehr Atommüll, der immer länger in Ahaus bleibt. Kein Wunder, wenn Bürgerinnen und Bürger sich sorgen, dass das strahlende Erbe des Atomstroms möglicherweise dauerhaft bei uns in Ahaus im Münsterland bleibt.“ So kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) die Laufzeitverlängerung für weitere Lagerung von leicht- und mittelradioaktivem Strahlenmüll im vermeintlichen Zwischenlager Ahaus: … „Atommülllager Ahaus: Tiefer Schluck aus der Laufzeitverlängerungs-Pulle – Immer mehr immer länger“ weiterlesen

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