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MdB Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: RWE und Co. kassieren Millionen für nicht benötigte Braunkohlereserve

Wie jüngst bekannt wurde, sind die seit 2017 in Sicherheitsreserve befindlichen Kohlekraftwerksblöcke, die in Notfällen eventuelle Schwankungen bei den Erneuerbaren Energien ausgleichen sollten, nicht ein einziges Mal gebraucht worden. Dazu erklärt Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Umweltpolitiker seiner Fraktion: „Wovon viele Menschen nur träumen können, ist bei RWE und Co. unter gütiger Mithilfe… MdB Zdebel (DIE LINKE) kritisiert: RWE und Co. kassieren Millionen für nicht benötigte Braunkohlereserve weiterlesen

Stilllegung der AKWs Tihange und Doel: RWE-Braunkohle keine Lösung

Um die gefährlichen belgischen Atomreaktor-Blöcke Tihange 2 und Doel 3 vom Netz zu nehmen, braucht es keinen RWE-Braunkohle-Strom, wie es jüngst der NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) vorgeschlagen hatte. „Atomgefahren mit den Gefahren der Klimakatastrophe zum Vorteil von RWE gegeneinander auszuspielen ist ohnehin unredlich. Vor allem aber würde das die Stilllegung der maroden Reaktorblöcke weiter verzögern, wie… Stilllegung der AKWs Tihange und Doel: RWE-Braunkohle keine Lösung weiterlesen

AKWs Tihange und Doel stilllegen – Machbar ohne Braunkohlestrom von RWE

Die Stilllegung der beiden maroden Atomreaktorblöcke von Tihange 2 und Doel 3 in Belgien ist sofort machbar und braucht keinen zusätzlichen Braunkohlestrom von RWE. Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte letztes Wochenende vorgeschlagen, weitere Stromtrassen nach Belgien auszubauen und mit dem klimaschädlichen Braunkohlestrom von RWE den Atomausstieg in Belgien zu betreiben. Anika Limbach von der… AKWs Tihange und Doel stilllegen – Machbar ohne Braunkohlestrom von RWE weiterlesen

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Braunkohlekraftwerke RWE und das Klima: Endgültig abschalten – statt Stromkunden zahlen lassen

„Jedes Braunkohlekraftwerk, das nicht am Netz ist, ist ein gutes für das Klima. Aber statt einer völlig unnötigen Sicherheitsbereitschaft, für die RWE weiterhin Geld von den Stromkunden kassieren wird, wäre eine endgültige Abschaltung der bessere Weg“, so kommentiert der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel die jetzt von RWE eingeleitete Stand-By-Schaltung der beiden Braunkohleblöcke in… Braunkohlekraftwerke RWE und das Klima: Endgültig abschalten – statt Stromkunden zahlen lassen weiterlesen

Klimaproteste mit Linken: 6000 gegen Braunkohle und Umweltzerstörung

Die „Ende Gelände“-Aktionstage und die „Rote Linie“ Aktionen haben in der vergangenen Woche mehr als 6000 Menschen auf die Straßen bzw Wiesen, Wege und Felder gebracht, um mit verschiedenen Aktionen gegen die Umweltzerstörung durch Braunkohle zu protestieren. Auch ich war als parlamentarischer Beobachter gemeinsam mit meinen FraktionskollegInnen Katja Kipping, Andrej Hunko, Inge Höger, Alexander Neu… Klimaproteste mit Linken: 6000 gegen Braunkohle und Umweltzerstörung weiterlesen

Klimaproteste gegen Braunkohle: NRW.LINKE bei Aktionen und Demonstration „Rote Linie“ im Rheinland

Im rheinischen Braunkohlerevier haben die Klimaproteste begonnen. Vom 24. bis zum 29. August werden unter anderem die Aktionen von „Ende Gelände“ stattfinden, die sich gegen die Zerstörung unserer Umwelt und des Klimas durch RWE und Braunkohle richten. Zahlreiche Umweltverbände haben sich mit den Aktionen des zivilen Ungehorsam solidarisch erklärt und rufen  – wie auch die… Klimaproteste gegen Braunkohle: NRW.LINKE bei Aktionen und Demonstration „Rote Linie“ im Rheinland weiterlesen

Klimaproteste gegen RWE Braunkohle: Umweltverbände solidarisch mit EndeGelände und zivilem Ungehorsam

Zahlreiche Umweltverbände und Organisationen haben heute ihre Solidarität mit den Aktionen des zivilen Ungehorsams rund um die kommenden Klimaproteste im Rheinland erklärt. Im Fokus stehen dabei die von „EndeGelände“ organisierten Aktionen, dürfte aber vermutlich auch z.B. für „Kohle erSETZEN“ gelten. An diesem Wochenende beginnt das Klima-Camp im Rheinland. Der Protest richtet sich gegen den weiteren… Klimaproteste gegen RWE Braunkohle: Umweltverbände solidarisch mit EndeGelände und zivilem Ungehorsam weiterlesen

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Braunkohle – Das Geschäft mit der Umweltzerstörung

Viele reden vom Klima. Viele sind auch aktiv, damit tatsächlich etwas für die Reduzierung der CO2-Emissionen getan wird. Vom 18. – 29. August finden mit unterschiedlichen Veranstaltungen, Demonstrationen und Aktionen die Klimaproteste 2017 im Rheinland statt. Auf einer Veranstaltung der LINKEN Münster am Donnerstag, 10. August, wird der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel über die Macher der… Braunkohle – Das Geschäft mit der Umweltzerstörung weiterlesen

Klimaproteste 2017 Rheinland: RWE stoppen! Rote Linie gegen Braunkohle-Bagger am 26. August

Klimaproteste vom 18. bis 29. August im Rheinland gegen RWE und Braunkohle. Neben vielen Aktionen (siehe unten) auch diese wichtige Demonstration: „Rote Linie gegen Kohle, Klima schützen! Wald retten! Bagger stoppen!“ (26.8), zu der der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel und die LINKE.NRW aufrufen: „Bis hierhin und nicht weiter ist die Botschaft, wenn wir… Klimaproteste 2017 Rheinland: RWE stoppen! Rote Linie gegen Braunkohle-Bagger am 26. August weiterlesen

Kurs Klimakatastrophe: CDU und FDP – Für Braunkohle und gegen Wind

„Crashkurs Richtung Klimakatastrophe: Während die Braunkohle-Schlote von RWE nach dem Willen der neuen NRW-Landesregierung weiter die Klimakatastrophe anheizen sollen, wollen CDU und FDP in NRW mit dem Seehofer-Modell einer Abstandsregelung von 1.500 Metern den dringend erforderlichen Ausbau der Windenergie zu Fall bringen. Das ist unverantwortlich und grenzt in Sachen Klimaschutz schon an die Wirklichkeitsverweigerung, wie… Kurs Klimakatastrophe: CDU und FDP – Für Braunkohle und gegen Wind weiterlesen

Braunkohle: LINKE fordert gesetzlich fixierten Abschaltplan für den sofortigen Kohleausstieg

Zdebel (DIE LINKE): „Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) auf RWE-Kurs/ Auf Grüne kein Verlass“ „DIE LINKE fordert einen verbindlichen Plan für einen sofortigen Kohleausstieg, der durch einen Strukturwandelfonds für die betroffenen Regionen von Bund und Ländern in Höhe von jährlich 250 Millionen Euro begleitet wird“, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), Obmann seiner Fraktion… Braunkohle: LINKE fordert gesetzlich fixierten Abschaltplan für den sofortigen Kohleausstieg weiterlesen

Zdebel (DIE LINKE): Grüne NRW tauchen bei Braunkohlefolgekosten ab!

„Das Abtauchen der NRW-Regierungs-Grünen vor der berechtigten Frage, welche enormen Kosten für die Nachsorge der von RWE verursachten Braunkohleschäden auf die Menschen zukommen, ist erschreckend“, kommentiert der aus Münster stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) das Abstimmungsverhalten der Grünen-NRW Landtagsfraktion zu einem Antrag der Piraten, die eine Studie zu diesem Thema verlangt hatten. Zdebel… Zdebel (DIE LINKE): Grüne NRW tauchen bei Braunkohlefolgekosten ab! weiterlesen

Hände weg vom Hambacher Forst, Braunkohletagebau beenden. Menschen und Umwelt vor Profite!

„Um den Braunkohletagebau auszuweiten, wird seit Anfang dieser Woche ein weiterer Teil des Hambacher Forsts vernichtet. Das ist dem Energiekonzern RWE egal – Hauptsache, die Profite stimmen. Dieser Wahnsinn muss aufhören! Das rheinische Braunkohlerevier um Garzweiler ist die größte CO2-Schleuder Europas. Die Pläne für den Bau neuer Braunkohlekraftwerke und den Aufschluss neuer Tagebaue müssen beerdigt… Hände weg vom Hambacher Forst, Braunkohletagebau beenden. Menschen und Umwelt vor Profite! weiterlesen

Braunkohleausstieg in Brandenburg und NRW erfordert umfassendes Strukturanpassungsprogramm

„Seit einiger Zeit geistern Meldungen über geplante Strukturfonds für die Lausitz durch die Medien. Mit konkreten Aussagen über die geplanten Maßnahmen und die vorgesehene finanzielle Summe lässt die Bundesregierung aber immer noch auf sich warten“, so der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) zu einer parlamentarischen Kleinen Anfrage seiner Fraktion an die Bundesregierung, in der… Braunkohleausstieg in Brandenburg und NRW erfordert umfassendes Strukturanpassungsprogramm weiterlesen

EU-Kommission hat kein Problem: Vattenfall darf Braunkohle an Investoren verticken

Die EU-Kommission meldet keine Probleme beim Verkauf der Vattenfall-Braunkohle-Sparte an den tschechischen Investor EPF und PPF Investments. Dem Wettbewerb werde kein Schaden zugefügt, stellt die Fusionskontrolle fest. Das Klima interessiert die Wettbewerbshüter nicht. Unklar bleibt in dem Beschluss, ob damit auch die Beschwerde einer mongolischen Unternehmung erledigt ist. Die hatte sich ebenfalls um eine Übernahme… EU-Kommission hat kein Problem: Vattenfall darf Braunkohle an Investoren verticken weiterlesen

Einladung Fachgespräch: Folgekosten der Atomenergie und Braunkohle

Initiiert von den Abgeordneten Eva Bulling-Schröter und Hubertus Zdebel lädt die Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Fachgespräch über die „Sicherung der Finanzierung von Nachsorgepflichten im Atom- und Kohlebereich“.  Hier das Programm des Fachgesprächs und hier die Anmeldung, PDF) Braunkohle-Folgekosten: Konzerne müssen in der Haftung bleiben – LINKE fordert öffentlich-rechtlichen Fonds Haftung der Atomkonzerne für Rückbau und… Einladung Fachgespräch: Folgekosten der Atomenergie und Braunkohle weiterlesen

Fotos vom KlimaCamp 2016: Wichtiges Signal für schnellen Braunkohleausstieg

Heute ging das Klimacamp 2016 im rheinischen Lützerath zu Ende, wo über 1000 KlimaaktivistInnen zusammen kamen, um über Strategien gegen den Klimawandel zu diskutieren und Proteste zu organisieren. Ein Hauptthema war die Auseinandersetzung mit dem Energiekonzern RWE, welcher in unmittelbarer Nähe zum Klimacamp das rheinische Braunkohlerevier Garzweiler betreibt. Der LINKE-Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel war als parlamentarischer… Fotos vom KlimaCamp 2016: Wichtiges Signal für schnellen Braunkohleausstieg weiterlesen

Scheitert Vattenfalls Braunkohle-Deal an einem mongolischen Unternehmen?

Der geplante Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall an die tschechische EHP könnte scheitern. Bereits im Januar 2016 hatte sich ein mongolisches Unternehmen an die EU-Kommission mit einer Beschwerde gewandt, weil es von Vattenfall einfach aus dem Bieterverfahren geworfen worden war. Die Sächsische Zeitung schreibt: „Das Ding ist noch nicht gegessen“, sagt der Dresdner Anwalt Friedrich… Scheitert Vattenfalls Braunkohle-Deal an einem mongolischen Unternehmen? weiterlesen

Vattenfall bezahlt Investoren von EHP für Braunkohle-Übernahme: Deal zum Schaden der Steuerzahler und des Klimas

Es ist ein Deal mit einer klaren Ansage: Wie beim Atommüll werden die SteuerzahlerInnen auch beim Braunkohle-Deal von Vattenfall mit der Investoren-Bande EHP am Ende die Zeche zahlen. Nicht nur Michael Bauchmüller verweist in der Süddeutschen darauf. Während sich Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen freundlich dem Panama-Gelisteten Investor zugewandt geben, die zuständige Gewerkschaft IG BCE… Vattenfall bezahlt Investoren von EHP für Braunkohle-Übernahme: Deal zum Schaden der Steuerzahler und des Klimas weiterlesen

Ausstieg aus der Braunkohle in NRW: Strukturwandel in der Region – sozial und ökologisch!

Ausstieg aus der Braunkohle und wie lässt sich der Strukturwandel in NRW sozial und ökologisch meistern? Rund 100 Aktive und Gäste diskutierten zu dieser Frage am letzten Samstag (18. Juni) in Bergheim auf einer Fachtagung der „Fraktion vor Ort“, den LINKEN-Fraktionen im Rhein-Erft-Kreis und des Kölner Regionalrats sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW. Darüber berichten die NRW.LINKE… Ausstieg aus der Braunkohle in NRW: Strukturwandel in der Region – sozial und ökologisch! weiterlesen

Braunkohle-Folgekosten: Konzerne müssen in der Haftung bleiben – LINKE fordert öffentlich-rechtlichen Fonds

Bei der Braunkohle droht sich das Atommülldesaster zu wiederholen. Das macht eine von der Klima-Allianz Deutschland, dem BUND, der Heinrich-Böll-Stiftung und der Rosa-Luxemburg-Stiftung beauftragte Studie deutlich: Die Berechnungen der Folgekosten des Braunkohleausstiegs und die finanziellen Rückstellungen der Konzerne sind völlig intransparent. Die Finanzmittel sind zudem nicht real zurückgelegt, sondern die Konzerne dürften sie völlig frei… Braunkohle-Folgekosten: Konzerne müssen in der Haftung bleiben – LINKE fordert öffentlich-rechtlichen Fonds weiterlesen

Da lachen die Konzernchefs: Milliarden-Subventionen für überflüssige Braunkohle mit Genehmigung der EU

Während der Windenergie die Luft abgedreht werden soll, gibt es einen Beihilfe-Regen für die Stromkonzerne RWE und Vattenfall. Laut Medienberichten hat die EU-Kommission grünes Licht für geplante Geldspritzen an die hiesigen Stromkonzerne in Höhe von 1,6 Milliarden Euro gegeben. Damit sollen überflüssige Braunkohlekraftwerke stillgelegt werden. „Die Maßnahme fördere EU-Klimaziele, denn sie helfe Deutschland dabei, den… Da lachen die Konzernchefs: Milliarden-Subventionen für überflüssige Braunkohle mit Genehmigung der EU weiterlesen

Klimaschutz und sozialökologischer Wandel: Fachtagung zum Ausstieg aus der Braunkohle in NRW

Mehr Klimaschutz und Ausstieg aus der Braunkohle in NRW. Das bedeutet auch einen massiven Strukturwandel in der Region. Wie kann das sozial und ökologisch erreicht werden? Eine Fachtagung am 18. Juni der LINKEN wird sich mit diesem Thema ausführlich beschäftigen. Mit dabei auch der aus NRW stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel. In der Veranstaltungsankündigung auf der… Klimaschutz und sozialökologischer Wandel: Fachtagung zum Ausstieg aus der Braunkohle in NRW weiterlesen

STEAG: Finger weg von Vattenfalls Braunkohle

„Die Steag muss ihr Kaufangebot für die Braunkohle von Vattenfall in der Lausitz zurückziehen“, fordert der aus Nordrhein-Westfalen stammende Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). „Es ist gut, wenn Städte und Eigentümer wie Essen, Bochum und Oberhausen sich gegen dieses klimaschädliche Engagement der Steag aussprechen und einen verstärkten Einsatz für die Energiewende auf Basis erneuerbarer Energien… STEAG: Finger weg von Vattenfalls Braunkohle weiterlesen

Dreckige Braunkohle: Ermittlungen bei der Mibrag – Folgen für Vattenfalls Braunkohle-Verkauf?

Das Handelsblatt berichtet über Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, eine vorübergehende Untersuchungshaft und die Suspendierung des Geschäftsführers der Mibrag, Joachim Geisler. Es geht um die Übernahme des Unternehmens in 2009, bei der möglicherweise Schmiergeldzahlungen im Spiel waren. Brisant ist das im Zusammenhang mit dem derzeit von Vattenfall angestrebten Verkauf der Braunkohle in der Lausitz. Denn die Unternehmen,… Dreckige Braunkohle: Ermittlungen bei der Mibrag – Folgen für Vattenfalls Braunkohle-Verkauf? weiterlesen

Ohne TTIP: Stromkonzerne bekommen Milliarden für überflüssige Braunkohlekraftwerke und Atommüll

Die Bundesregierung demonstriert einmal mehr, wie man den ach so leidenden Konzernen mit Milliarden-Summen unter die Arme greift. Was braucht es da noch TTIP, wenn vor allem RWE und Vattenfall für die Abschaltung unnötiger Braunkohlekraftwerke künftig mit 1,6 Mrd Euro als entgangene Gewinne vorsorglich entschädigt werden. Zur Belohnung kündigt RWE denn auch schon mal den… Ohne TTIP: Stromkonzerne bekommen Milliarden für überflüssige Braunkohlekraftwerke und Atommüll weiterlesen

Vattenfall: Kohlekraftwerke verkauft in Dänemark – Braunkohleplanungen in der Lausitz gebremst

Vattenfall auf der Bremse. Bevor der Konzern weitere Euros in nicht mehr zukunftsfähige Energiegeschäfte steckt, steht jetzt Schadensbegrenzung auf dem Plan. Nach massiven Verlusten, mangelnden Gewinnaussichten und Verkäufen im Zuge der Konsolidierung auf den skandinavischen Markt und im Bereich Erneuerbaren Energien, wird der Verkauf der Braunkohle weiter vorbereitet. In der Lausitz werden Umsiedlungen für Braunkohleerweiterungen… Vattenfall: Kohlekraftwerke verkauft in Dänemark – Braunkohleplanungen in der Lausitz gebremst weiterlesen

Größte Demonstration gegen Braunkohle im Rheinland – Menschenkette erfolgreich

„Tausende Menschen haben am Samstag mit einer „Anti-Kohle-Kette“ für konsequenten Klimaschutz demonstriert. Es ist die größte Demonstration, die das Rheinische Braunkohlerevier jemals gesehen hat. Der Erkelenzer Bürgermeister dankte den Menschen „für dieses Zeichen nach Düsseldorf und Berlin“, berichtet die Rheinische Post. Die Anti-Kohle-Kette, organisiert von zahlreichen Umweltverbänden und KlimaschützerInnen war ein voller Erfolg. „Von 6000… Größte Demonstration gegen Braunkohle im Rheinland – Menschenkette erfolgreich weiterlesen

Kein Klima mit Braunkohle – Arbeitsplätze für Klimaschutz

Die Gewerkschaften machen mobil für den Erhalt der Arbeitsplätze in den (Braun)Kohlegebieten von Vattenfall, RWE und den anderen Stromkonzernen. Am kommenden Samstag – wenn im Rheinland die Anti-Kohle-Kette stattfindet – wollen sie in Berlin demonstrieren. Anlass für diese Aktionen von Verdi und IGBCE sind Pläne von Wirtschaftsminister Gabriel, eine Kimaabgabe einzuführen, die bei älteren Kohlekraftwerken… Kein Klima mit Braunkohle – Arbeitsplätze für Klimaschutz weiterlesen

Kein gutes Klima mit Braunkohle und RWE: Aktionen, Klagen und Kriminalisierungs-Versuche durch die CDU

Der Braunkohletagebau von RWE sorgt vielfältig für Ärger. Als gäbe es keine Energiewende, verheizt RWE weiter die besonders klimaschädliche Braunkohle und baggert weiter ganze Landstriche ab. Gegen den Ausbau des Tagebaus Hambach hat der BUND in NRW nun abermals eine Klage auf den Weg gebracht. Derweil hetzt die CDU aus der Region bis in den… Kein gutes Klima mit Braunkohle und RWE: Aktionen, Klagen und Kriminalisierungs-Versuche durch die CDU weiterlesen

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