Zur am Freitag in Berlin vorgestellten neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erklärt Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter und Umweltpolitiker der LINKEN: „Ich habe starke Zweifel, ob der Umwelt- und Klimaschutz mit der neuen Amtsinhaberin Svenja Schulze wirklich vorankommt. Sie steht in der Pflicht, die überfällige Schließung der Urananreicherungsanlage in Gronau sowie der Brennelementefabrik in Lingen in… Zweifelhaft, ob die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) den Umwelt- und Klimaschutz voranbringt weiterlesen
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Marode belgische AKW, doch aus Bundesumweltministerium: Viele Worte – keine Taten
„Die Tatenlosigkeit ist erschreckend“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE) einen auf sein Nachfragen vom Bundesumweltministerium erstellten Bericht zu den besonders brisanten „Precursor“-Störfällen in belgischen Atomkraftwerken, vor allem im Block 1 von Tihange. In dem Bericht teilt das Bundesumweltministerium (BMUB) mit, man führe „offene und kritische Diskussionen“ mit der belgischen Atomaufsicht. Konkrete Konsequenzen gegenüber… Marode belgische AKW, doch aus Bundesumweltministerium: Viele Worte – keine Taten weiterlesen
Tihange und Doel jetzt abschalten: Laschet muss Verzögerungstaktik beenden
Die Reise von NRW-Ministerpräsident Laschet nach Belgien, wo er mit Premier Michel und weiteren Regierungsvertretern auch über die maroden Atommeiler Tihange und Doel sprechen will, kommentiert der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE: „NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) muss aufhören, mit seinen durchsichtigen Manövern die umgehende Stilllegung der gefährlichen belgischen Atommeiler Tihange… Tihange und Doel jetzt abschalten: Laschet muss Verzögerungstaktik beenden weiterlesen
Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking
Das Büro des Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel (Fraktion DIE LINKE) bewertet im Folgenden den Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD (PDF) zur Energiepolitik und zum Klimaschutz und mit besonderem Blick auf die Vereinbarungen zur Atompolitik und zum Fracking (Berlin 09. Februar 2017): Vorbemerkungen zu Energiepolitik und Klimaschutz Was für den Koalitionsvertrag insgesamt gilt, zeigt sich in den Abschnitten… Analyse des Koalitionsvertrags von CDU/CSU und SPD in den Bereichen Atom und Fracking weiterlesen
Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU)
Rund 150 AktivistInnen aus verschiedenen Anti-Atom- und Klimaschutz-Organisationen, darunter auch der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE), protestierten gestern in Düsseldorf vor der Staatskanzlei. Als einer der Chefverhandler bei den Koalitionsvereinbarungen habe der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) maßgeblich dazu beigetragen, dass die Maßnahmen zum Atomausstieg und zum Klimaschutz weit hinter den Erfordernissen zurück bleiben. Zdebel begründete… Protest in Düsseldorf: Verabredungen der Koalitionsverhandlungen bei Atomausstieg und Klimaschutz mangelhaft – Starke Kritik an NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) weiterlesen