Suchergebnisse für „haushalt“ – Seite 19

Hamburg: Rot-Grüner Senat schlampt beim Kohleausstieg und Klimaschutz

Im Hamburg haben mehrere NGOs, unterlegt mit einem Rechtsgutachten, die rot-grün regierte Hansestadt und ihre öffentlichen Unternehmen aufgefordert, den Klimaschutz auch dann voranzubringen, wenn damit höhere Kosten und geringere Gewinne verbunden sind. Im Blickpunkt stehen zunächst die Aktivitäten zum Ausstieg aus der Kohleverbrennung in der Hamburger Fernwärmeversorgung. Nicht nur die Klimakrise selbst erfordere ein entschlosseneres … „Hamburg: Rot-Grüner Senat schlampt beim Kohleausstieg und Klimaschutz“ weiterlesen

Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell

Olaf Scholz war dagegen! Auch der heutige Finanzsenator warnte damals: Die Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze, die Entmachtung der Energiekonzerne Vattenfall und E.on wäre ein großer Schaden für Hamburg und die Steuerzahler:innen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Rekommunalisierung nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ ist nicht nur ökonomisch ein Gewinn für die Stadt … „Vorteil Gemeinwohl: Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg als Erfolgsmodell“ weiterlesen

Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO

Geht es um Atomwaffen und das deutsche Verhältnis zu ihnen und um die nukleare Teilhabe, schweigen sich Bundesregierungen aus. Das zeigen abermals die Antworten auf eine Kleine Anfrage von Hubertus Zdebel (DIE LINKE) nach einer deutschen „Beteiligung an Forschung und Entwicklung von Atomwaffen und Komponenten“ im Rahmen der Regelungen des Kriegswaffenkontrollgesetzes. Die Bundesregierung „stimmt weder … „Schweigen und Ausweichen: Deutsche Beteiligung an Entwicklung von Atomwaffen im Rahmen der NATO“ weiterlesen

Atomtransporte: Hochgerüste Panzerfahrzeuge gegen Nuklearterrorismus – Deutsche Tieflader noch in Entwicklung

Im Zusammenhang mit hochradioaktiven Atommüll oder gar atomwaffenfähigem Material arbeitet die Bundesrepublik an neuen gepanzerten Transportfahrzeugen für Straßentransporte. Diese Entwicklungen wurden notwendig, weil in den letzten Jahren Sicherheitsbehörden die Terrorrisiken nach oben korrigiert haben und Atomtransporte als Angriffsziel bewertet werden. Während Zugmaschinen schon zur Verfügung stehen, fehlt es aber mit Stand Herbst 2020 immer noch … „Atomtransporte: Hochgerüste Panzerfahrzeuge gegen Nuklearterrorismus – Deutsche Tieflader noch in Entwicklung“ weiterlesen

Kein Atommüll-Export: Bund beteiligt sich an Kosten für Atommüllentsorgung des sächsischen Forschungszentrums Rossendorf

Die Kosten für die Zwischen- und irgendwann mal spätere Endlagerung der hochradioaktiven Abfälle aus der Atomforschungsanlage in Rossendorf/Sachsen wird der Bund zu 75 Prozent übernehmen. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Bislang hatte allein das Bundesland Sachsen diese Kosten zu tragen. Statt nach Russland sind die bestrahlen Brennelemente aus Rossendorf auf Anweisung des Bundesumweltministeriums … „Kein Atommüll-Export: Bund beteiligt sich an Kosten für Atommüllentsorgung des sächsischen Forschungszentrums Rossendorf“ weiterlesen