Wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag ergab, subventionierte der Bund den Siemens-Konzern seit 2007 mit rund 305 Millionen € an Fördergeldern. Nach jüngsten Recherchen der FAZ erhielten die DAX-Konzerne allein 2017 insgesamt 93 Millionen €. Der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE, erklärt dazu:
„Es ist unerträglich, wie sich der Siemens-Konzern seit Jahren die Taschen vollstopft und gleichzeitig Massenentlassungen vornimmt. Weltweit will Konzernchef Joe Kaeser 6 900 Arbeitsplätze streichen, davon in Deutschland 3 400. Den Werken in Görlitz und Leipzig drohen die Schließung, in Mühlheim an der Ruhr sollen 640 Arbeitsplätze wegfallen. Zeitgleich verbucht Siemens 2016/17 einen Nettogewinn von 6,2 Milliarden € und erhöht die Dividende für die Aktionäre. Hinzu kommt nach den neuesten Informationen, dass der Konzern aufgrund seiner Marktmacht und seiner guten Kontakte ins Kanzleramt auch noch die dickste Fördersumme des Bundes abgreift. Siemens hat seit 2007 rund 305 Millionen € an Subventionen vom Bund eingestrichen. Doch damit nicht genug. Zusätzlich will der Konzern auch noch unter das Dach des öffentlichen Atommüllfonds schlüpfen und somit weitere Steuergeschenke in Empfang nehmen. Während bei Hartz IV, Kindergeld und den Renten um jeden Euro gefeilscht wird, sitzen die Steuergelder für die größten DAX-Konzerne bei der Bundesregierung gewohnt locker.
DIE LINKE ist solidarisch mit allen Betroffenen der drohenden Massenentlassungen bei Siemens und fordert die Bundesregierung auf, Druck zu machen, damit alle Arbeitsplätze erhalten bleiben. Außerdem fordert DIE LINKE das gesetzliche Verbot von Massenentlassungen bei Unternehmen mit Milliardengewinnen. Die Kriterien der Subventionsvergabe des Bundes sind grundsätzlich zu überdenken und an soziale und ökologische Standards zu binden. Klar ist: Siemens bildet nur ein besonders eklatantes Beispiel des kapitalistischen Geschäftsgebarens. Wenn Personalchefin Janina Kugler achselzuckend verkündet, dass sie keinen Widerspruch darin sieht Stellenabbau zu betreiben und gleichzeitig Milliardengewinne zu machen, dann bringt sie damit nur den Zynismus der kapitalistischen Verwertungslogik auf den Punkt. Der Fehler steckt hier eindeutig im System.“
„Nicht nur marode und gefährliche Atommeiler wie im belgischen Tihange werden mit Uranbrennstoff „Made in Germany“ beliefert. Auch der immer noch im Bau befindliche neue Atomreaktor im finnischen Olkiluoto (Block 3) wird derzeit offenbar mit Atombrennstoff aus der Uranfabrik in Lingen (AREVA) beliefert“, erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE). Mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung will er jetzt klären, ob seine Informationen zutreffen.
Zdebel weiter: „Zahlreiche Atomtransporte mit frischen Brennelementen sind in den letzten Monaten des Jahres 2017 wiederholt von Lingen über den Hamburger Hafen nach Finnland exportiert worden. Weitere Transporte werden offenbar noch erfolgen. Deutsche Uranfabriken sorgen damit weiterhin dafür, dass weltweit die Atomgefahren bestehen bleiben. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung die Uranfabriken in Lingen und Gronau endlich dicht macht.“
TVO, der finnische Betreiber des AKW, teilte jüngst auf seiner Homepage mit: „The existing fuel contract between Areva and TVO extends to 2019. Areva will also produce the fuel for initial core loading of OL3 in 2017.“ OL3 ist der neue, noch im Bau befindliche EPR-Reaktor in Olkiluoto. Insgesamt fünf Atomtransporte von Lingen wurden 2017 mit jeweils mehreren frischen Brennelementen über den Hamburger Hafen nach Finnland geliefert. Laut einer Tabelle (PDF, Stand 09.01.2018) der zuständigen Genehmigungsbehörde, des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE), ist der (vorerst) letzte Transport am 17. Dezember durchgeführt worden. (Die Tabelle wird regelmäßig hier erneuert.)
Hintergrund:
Die Uranfabriken in Gronau und Lingen versorgen zahlreiche Atomkraftwerke in der Welt mit dem erforderlichen Uranbrennstoff. Im weltweiten Uranhandel nimmt die Bundesrepublik trotz Atomausstiegsbeschluss weiterhin eine führende Rolle ein. Versorgt werden so marode Reaktoren wie in Tihange und Doel (beide Belgien), aber eben auch der neue so genannte fortgeschrittene Reaktorneubau EPR in Olkiluoto. Die Bauzeit des Reaktors hat sich inzwischen um rund zehn Jahre verzögert und soll nun nach einer abermaligen Verschiebung im Mai 2019 in Betrieb gehen. Die Baukosten haben sich gegenüber früheren Vereinbarungen zwischen den damaligen Konstrukteuren Siemens und Framatome und dem finnischen Betreiber TVO verdreifach. Von ehemals rund drei Milliarden Euro sind die Baukosten heute bei fast zehn Milliarden angekommen. Immer wieder hat es gravierende Baumängel gegeben. Über die enormen Baukosten liegen die ehemaligen Partner bis heute im Rechtsstreit.
Auch das vergleichbare Projekt des EPR im französischen Flamanville ist finanziell und bezüglich der Bauzeiten aus dem Ruder gelaufen. Zahlreiche Bauteile sollen nicht den technischen Anforderungen entsprechen.
Der Siemens-Konzern will weltweit rund 6.900 Arbeitsplätze in der Kraftwerks- und Antriebssparte streichen, wie die Konzernführung jüngst androhte. Die Turbinenwerke in Leipzig und Görlitz sollen geschlossen, der Standort in Erfurt soll womöglich verkauft werden. Betroffen ist auch der NRW-Standort in Mülheim an der Ruhr, an dem laut Konzernangaben 640 Stellen entfallen sollen. Dazu der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):
„DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der betroffenen Beschäftigten. Gemeinsam mit den Gewerkschaften werden wir dafür kämpfen, dass kein Arbeitsplatz verloren geht. Vollkommen verständlich, dass die IG Metall nun Streiks und Arbeitskämpfe in Erwägung zieht. Siemens hat 2016 einen fetten Gewinn von 5,6 Mrd. € nach Steuern erzielt und rechnet auch für 2017 mit satten Profiten. Für Konzernchef Joe Kaeser zählt nur die Profitmaximierung. Dafür nimmt er die Deindustrialisierung ganzer Regionen in Kauf, mit dramatischen Auswirkungen vor Ort. Auch die 2010 getroffene Vereinbarung zur Standort- und Beschäftigungssicherung ist offenbar nichts mehr wert. Es braucht hier klare Regelungen. DIE LINKE setzt sich daher im Bundestag für das Verbot von Massenentlassungen bei profitablen Unternehmen ein.
Richtig ist, dass die Gewinne von Siemens in der Gasturbinenproduktion eingebrochen sind. Doch erstens dürfen die Beschäftigten nicht dafür büßen müssen, dass die Konzernleitung Entwicklungen verschlafen hat. Hier müssen sozialverträgliche Lösungen gefunden werden. Und zweitens sind die Bundesregierung und die Landesregierung NRW mitverantwortlich, weil sie seit Jahren den Kohleausstieg blockieren. Durch den verschleppten Kohleausstieg kommen Gaskraftwerke kaum noch zum Zuge.“
Atomenergie in schwerer Krise: Der Stellenabbau bei AREVA geht weiter. Foto: Dirk Seifert
Die schwere Krise des französischen Atomkonzerns AREVA mit zuletzt einem Verlust von über vier Milliarden Euro wird nun auch für die Beschäftigten Folgen haben. Aus den Reihen der IG Metall kommen Meldungen, dass möglicherweise bis zu 1.500 Arbeitsplätze in Deutschland abgebaut werden sollen. Nicht nur die Standorte in Erlangen und Offenbach sind betroffen. Auch bei der Brennelementefabrik in Lingen, ebenfalls zu 100 Prozent im Eigentum von AREVA, werden weitere Stellenkürzungen erwartet.
Die NOZ berichtet: „Lingen. Die nochmals verschärften Sparpläne des französischen Atomkonzerns Areva werden auch dessen Tochtergesellschaft Advanced Nuclear Fuels (ANF) im emsländischen Lingen treffen. Ein Unternehmenssprecher sagte am Freitag, am Standort Lingen sei mit weiteren „Einschnitten“ beim Personal zu rechen.“ Weiter heißt es dort: „Bereits seit 2011 werden bei ANF im Zuge eines Sparprogramms 50 von damals 350 Stellen abgebaut. Am Donnerstag erfuhren die ANF-Mitarbeiter auf einer Betriebsversammlung Näheres über den nun verschärfte Kurs des Konzerns. Er dürfte einen Stellenabbau auf weniger als 300 zur Folge haben. Angaben zum Ausmaß der Stellenreduzierung machte der Areva-Sprecher nicht.“
Der Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel hatte vor wenigen Wochen die Bundesregierung nach der Situation der Brennelemente Fabrik der AREVA in Lingen befragt: Atomausstieg? “Gegenwärtig nicht” sagt die Bundesregierung bei der Uranfabrik Lingen. Dort heißt es: „Nach der Katastrophe von Fukushima sind der Uranfabrik in Lingen die Kunden abhanden gekommen. Als Reaktion wurden Arbeitsplätze abgebaut. Im letzten Jahr war die Anlage laut Bundesregierung nur zu 45 Prozent ausgelastet. Zu möglichen Auswirkungen der schwere Wirtschaftskrise des Mutterkonzerns AREVA für den Standort Lingen hat die Bundesregierung keine Kenntnisse. AREVA ist so gut wie Pleite und muss mit vermutlich zwei Milliarden Euro Steuergeld von der französischen Regierung gestützt werden.“ (*) Wie wir wissen, sind es inzwischen mehr als vier Milliarden Verlust in 2014.
Bereits vor einigen Tagen meldete die FAZ: „Auf dem Weg in die politisch gewollte Energiewende bleiben auch namhafte Unternehmen zurück. Beim Kernkraftwerksbauer Areva in Offenbach stehen abermals Arbeitsplätze auf dem Spiel. Vielleicht ist sogar der Standort gefährdet.“ Und das Handelsblatt: „Der staatlich kontrollierte französische Atomkonzern Areva streicht erneut zahlreiche Stellen in Deutschland: 1500 Jobs sollen wegfallen. Vier Jahre nach dem Unglück von Fukushima kämpft Areva mit schwindendem Absatz.“ Dort wird ergänzt: „Bereits 2011 hatte Areva in Deutschland 1500 Menschen entlassen. Derzeit sind hierzulande 5100 Menschen angestellt. Weltweit beschäftigt der vom Staat kontrollierte Konzern 45.000 Personen.“
Bei BR wird geschrieben „Der Atomkonzern Areva will in Deutschland 1.500 Stellen abbauen. Das hat der BR vom Areva-Beauftragte der IG Metall erfahren. Auch deutsche Standorte stehen auf dem Prüfstand.“ Weiter heißt es in der Meldung: „Das Management von Areva informierte die Mitarbeiter am Dienstag (10.03.15) in Offenbach über den geplanten Abbau der Vollzeitstellen. An der Veranstaltung nahm auch der Gewerkschaftsfunktionär Wolfgang Niclas teil. Bis 2017 will der Konzern aus den roten Zahlen herauskommen. Wie viele Arbeitsplätze in Erlangen gestrichen werden, ist noch unklar. Am 14. April will die Geschäftsleitung dem Aufsichtsrat konkrete Pläne vorlegen, sagte Niclas. Heute Nachmittag (11.03.15) sollen die Führungskräfte in Erlangen informiert werden, sagte ein Konzernsprecher dem Bayerischen Rundfunk. Die 3.500 Areva-Mitarbeiter in der Hugenottenstadt bangen um ihre Arbeitsplätze. Die Stadt und die IG Metall befürchten deutliche Einschnitte am größten deutschen Standort.“
Das NetzwerkIT berichtet außerdem: „AKW-Neubauprojekte wird Areva nicht mehr durchführen, Areva will nur noch Komponenten liefern. Der Standort Offenbach hat keine Zukunft. In der Uranfabrik Lingen soll Personal abgebaut werden.“ Das Netzwerk bezieht sich auf eine leider kostenpflichtige Quelle: „In einem Gespräch mit der Financial Times (FT 15.3.2015) skizzierte der Areva Chef Philippe Knoche seine Geschäftsstrategie: Areva werde den AKW-Neubau aufgeben und sich auf Uranabbau, Wiederaufbereitung, Brennelementherstellung sowie AKW-Wartung konzentrieren. Die Lieferung von AKW-Komponenten sei noch ein Ziel, wenn auch von untergeordneter Bedeutung. EDF werde bei großen Neubauprojekten die Verantwortung übernehmen. Areva wolle sich weiterhin an Hinkley Point in Großbritannien beteiligen und Dampferzeuger und Kontrollsysteme liefern.“
Weiterhin heißt es dort: „AKW Jaitapur wird nicht von Areva gebaut: Entsprechend dieser Strategie hatte AREVA die Zertifizierung des EPR in den USA gestoppt. Auch die Lieferung von sechs EPR-Reaktoren ins westindischen Jaitapur hat keinen Platz in Knoches Geschäftsstrategie. Areva verhandelt mit der indischen Seite über Technologietransfers. Ob die indische NPCIL das Projekt in Eigenregie durchführen oder ob die EDF einsteigen wird, ob überhaupt EPR-Reaktoren gebaut werden – all das ist unklar. Nach Knoches Äußerungen ist nur soviel sicher, Areva wird das AKW Jaitapur nicht bauen.
IG Metall ahnungslos
Nach Arevas Milliardenverlusten im letzten Geschäftsjahr sollen Arbeitsplätze gestrichen werden, insgesamt 1.500 in Deutschland. Der Standort Offenbach mit 700 Beschäftigten steht zur Disposition. Die erste Bevollmächtigte der IG Metall in Offenbach hält dagegen: Wenn Areva einen namhaften Teil der Arbeitsplätze an der Kaiserleistraße abbaute oder den Standort ganz schlösse, gingen in der Folge jene Kompetenzen im Kraftwerksbau verloren, die das Unternehmen für das im Ausland gewünschte Wachstum nötig habe. (FAZ 22.3.2015). Damit bestätigt sie, mit Knoches Strategiewechsel wird der Standort Offenbach überflüssig. (Zu IGM und AKW: IG Metall für und gegen Atomkraftwerke)“
Über den Standort Erlangen berichtet die FAZ außerdem: „Überhaupt verfügt der Standort über eine lange Tradition. Einst wurde er vom Konzern AEG, der Siedewasserreaktoren herstellte, betrieben und ging später auf die Kraftwerksunion über, die seit 1977 eine Tochtergesellschaft von Siemens war. Die Franzosen kamen erstmals in den neunziger Jahren ins Spiel, als der Areva-Vorläufer Framatome mit der Kraftwerkssparte von Siemens einen Druckwasserreaktor entwickelte. Weil Kernkraft schon seinerzeit in Deutschland umstritten und die Auftragslage schlecht war, verabschiedete Siemens sich vor gut zehn Jahren weitgehend aus dieser Technik, seit 2006 firmiert der Kernkraftwerksbauer als Areva.“
(*) Der Autor ist wissenschaftlicher Referent bei dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Zdebel, Sprecher für Atomausstieg bei der Fraktion DIE LINKE.
Siemens ist der Platin-Sponsor beim 8. Deutsch-Afrikanischen Energieforum, dass in diesem Jahr unter dem Motto „New Power for a sustainable Partnership“ steht. RWE schafft es nur zur Silber-Medaille. Vom 13. – 15. April soll das Forum auf Einladung des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft in Hamburg stattfinden. „Vorzugspreise“ gibt es für Mitglieder der Hamburger Handelskammer. Das bisherige Programm findet sich hier als PDF online.
Die Inhalte und Bedeutung der Tagung stellen die Veranstalter auf ihrer Homepage so dar: „Eine flächendeckende Energieversorgung ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass in Afrika Arbeitsplätze entstehen und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung möglich wird. Trotz vieler positiver Entwicklungen in den letzten Jahren besteht hier nach wie vor Aufholbedarf. So hat z. B. über 75 Prozent der afrikanischen Bevölkerung keinen Zugang zu elektrischem Strom.
Die Regierungen vieler afrikanischer Länder und die Afrikanische Union haben den Handlungsbedarf erkannt und große Investitionspakete geschnürt, um die Versorgungslücke in den nächsten Jahren zu schließen. Bis 2040 wollen sie insgesamt 1 Billion Euro in den Ausbau der Energieinfrastruktur investieren. Zahlreiche deutsche Unternehmen profitieren bereits heute von diesen Entwicklungen und schließen in fast allen afrikanischen Ländern erfolgreich Geschäfte ab.
Viele dieser Erfolgsgeschichten wurden in den letzten Jahren auf unserem Deutsch-Afrikanischen Energieforum vorgestellt. Nicht wenige Kontakte und Informationen, die schlussendlich erfolgreiche Projekte initiierten, haben auf diesem Forum ihren Ursprung.
Seit 2006 hat sich das deutsch-afrikanische Energieforum damit zur europaweit wichtigsten Plattform der deutsch-afrikanischen Beziehungen im Energiesektor etabliert. Im letzten Jahr nahmen über 500 Besucher teil, davon 260 afrikanische Delegierte aus 35 Ländern mit zehn Ministern und Vizeministern. Auch in 2014 erwarten wir wieder über 500 Experten und hochrangige Teilnehmer aus Afrika, Deutschland und Europa.“
Der Event ist nicht ganz preiswert: Mitglieder des Afrikavereins der deutschen Wirtschaft und/oder der Handelskammer Hamburg zahlen bei einer Early-Bird-Anmeldung „nur“ 500 Euro, sonst 1000 Euro. Erfolgt die Anmeldung nach dem 10. Februar dürfte es wohl noch teurer werden.
Eine Liste mit den Vorträgen der letzten Konferenz gibt es unter diesem Link.
