Wo kann hochradioaktiver Atommüll dauerhaft und möglichst sicher gelagert werden? Mit dem Standortauswahlgesetz sollen angeblich Alternativen zum bisher einzigen Standort in Gorleben ergebnisoffen untersucht werden. Im Sommer 2016 legte die „Endlager“-Kommission ihren Bericht zu den Lager-Kriterien und zur Novellierung dieses Gesetzes vor. Ende Januar 2017 soll sich erstmals der Bundestag mit der gesetzlichen Umsetzung befassen.… Hochradioaktiv: Novellierung des „Endlager“-Suchgesetz und eine Anhörung weiterlesen
Schlagwort: Standortauswahlgesetz
Nein zum Kommissions-Bericht Endlagersuche: Zu viele offene Fragen und Gorleben als Last
„Mit ihrem Bericht zum angestrebten Konsens bei der dauerhaften Lagerung von hochradioaktivem Atommüll hat die ‚Endlager‘-Kommission eine große Chance für einen wirklichen Neustart vertan. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet, Gorleben kontaminiert weiterhin das Suchverfahren und die Beteiligung der Öffentlichkeit bleibt eine große Schwachstelle. Deshalb habe ich im Namen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag Nein… Nein zum Kommissions-Bericht Endlagersuche: Zu viele offene Fragen und Gorleben als Last weiterlesen
Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes
Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes vom 27. März 2013 Die Stellungnahme hier auch als PDF-Datei. Hubertus Zdebel, MdB, Mitglied der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe, Berichterstatter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag zum Abschlussbericht „Verantwortung für die Zukunft – Ein faires und transparentes Verfahren für die Auswahl eines nationalen Endlagerstandorts“ der Kommission… Bericht „Endlager“-Kommission: Stellungnahme gemäß § 3 Abs. 5 des Standortauswahlgesetzes weiterlesen
Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten
Während die „Endlager-Kommission“ für hochradioaktiven Atommüll noch bis nächste Woche an ihrem Bericht arbeitet, hat der Bundestag heute bereits zwei Änderungen am Standortauswahlgesetz verabschiedet. Mit Unterstützung der Fraktion DIE LINKE und ihrem Abgeordneten in der Kommission, Hubertus Zdebel, ist das sogenannten Nationale Begleitgremium vorgezogen worden und soll bereits nach der Sommerpause eingerichtet werden. Damit soll… Erste Gesetzesänderungen für „Endlager“-Suche: Neustart braucht nicht nur Worte, sondern konkrete Taten weiterlesen
Atommüll-Kommission: Längere Zwischenlagerung – „Endlagerung“ kommt später
„Heute im Bundestag“ berichtet über die letzte Sitzung der „Endlager“-Kommission, die bis Ende Juni noch mit Hochdruck an ihrem Bericht arbeitet. Klar ist nun: Die bislang genannte Festlegung eines Standorts für die dauerhafte unterirdische Lagerung hochradioaktiver Abfälle wird sich gegenüber bisherigen Planungen deutlich verzögern. Auf der Bundestags-Homepage ist zu lesen: „Der bisher im Standortauswahlgesetz vorgesehene… Atommüll-Kommission: Längere Zwischenlagerung – „Endlagerung“ kommt später weiterlesen