Hamburg und die Energiewende. Das geht nicht wirklich immer zusammen und immer wieder taucht da der Klimakiller-Konzern Vattenfall an Stellen auf, wo man ihn nicht braucht. Jetzt zum Beispiel in dem neuen Wohnquartier „Mitte Altona“. Behilflich ist ihm dabei immer noch zumindest die Spitze der SPD, die sich als Minderheitspartner mit Vattenfall bei der Fernwärme… Wie Energiewende in Hamburg nicht gehen kann: Klimaschutz-Fiasko im Modellquartier „Mitte Altona“ weiterlesen
Schlagwort: Volksentscheid
EnergieWendeHamburg: Kommunales Stromnetz mit neuer Führung
Die Rekommunalisierung des Hamburger Stromnetzes bekommt neues Führungspersonal. Das ist einer PM der StromnetzHamburg GmbH zu entnehmen. Der bisherige technische Geschäftsführer Dietrich Graf – der von Vattenfall übernommen worden war – wird den Posten zum Jahresende abgeben. Außerdem wird Karin Pfäffle in die Geschäftsführung aufsteigen. Zum neuen politischen Beirat bei der StromnetzHamburg-Gesellschaft hier auch ein… EnergieWendeHamburg: Kommunales Stromnetz mit neuer Führung weiterlesen
Hamburger Energiewende: „Politische Beiräte“ beim Stromnetz und bei HAMBURG ENERGIE
Mehr Demokratie in der Energiewende nach dem erfolgreichen Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Hamburger Energienetze. Nachdem die Mehrheitsfraktionen von SPD und Grünen vor wenigen Wochen in der Hamburgischen Bürgerschaft einen Antrag für die Etablierung „politischer Beiräte“ zunächst bei der rekommunalisierten Stromnetz-Gesellschaft eingebracht haben, hat die Fraktion DIE LINKE und deren neuer Energie-Abgeordneter Stephan Jersch mit einem… Hamburger Energiewende: „Politische Beiräte“ beim Stromnetz und bei HAMBURG ENERGIE weiterlesen
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf
Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für die Olympia-Befragung: Hier veröffentlicht (N)Olympia-Hamburg den nächsten Entwurf für die geplante Verfassungsreform, als Diskussionsgrundlage von SPD, Grünen und CDU in die Bürgerschaft eingebracht. HINWEIS: Es handelt sich hier um den vorletzten Entwurf. Hier als PDF: „Betr.: Änderung des Volksabstimmungsgesetzes – Faire, einfachgesetzliche Ausgestaltung der „Bürgerschaftsreferenden“„. Das Ding war… Hamburg und die Verfassungsänderung nicht nur für Olympia – der nächste Entwurf weiterlesen
Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia
Die unter dem Vorwand der Olympia-Bewerbung geplante Verfassungsänderung bekommt mächtigen Gegenwind. Nicht nur, dass inzwischen über 41.000 Menschen die Petition (Rettet den Volksentscheid) bei Change.org unterschrieben haben. Jetzt wird die nächste Runde eingeläutet. „Mehr Demokratie“ bringt zwei Volksinitiativen auf den Weg, um in die im Eiltempo laufende Debatte in der Bürgerschaft einzugreifen. Schon Ende Mai… Volksinitiativen gegen geplante Verfassungsänderung unter dem Vorwand von Olympia weiterlesen