Volksentscheid Energienetze Hamburg: Oops, sie tun es schon wieder. SPD-Linke für JA zum Volksentscheid. Diskurs Teil 2
Sie tun es schon wieder. Der Hamburger Diskurs – Teil 2 ist erschienen und erneut widersprechen SPD-Linke der offiziellen Politik des großen Vorsitzenden Olaf Scholz. Also der Obrigkeit. Grenzt das an Gotteslästerung? Dabei hatte die Parteispitze alles aufgefahren, um die SPD-GenossInnen nach dem Erscheinen der Nummer 1 des Hamburger Diskurses klein zu machen: Das Headquarter setzte die Akteure, die es wagten, öffentlich ihre Namen zu nennen, nicht nur intern massiv unter Druck. In der Bild-Zeitung und anderen Hamburger Medien wurden sie auch zum Abschuss freigegeben, da durften sie so richtig unter der Gürtellinie beschimpft werden. Siehe hier: Volksentscheid Energienetze Hamburg – SPD-Spitze zeigt dünne Nerven
Doch sie tun es wieder und veröffentlichen nun eine weitere Ausgabe des Diskurs. Hier ist die Ausgabe 2 als PDF.
Darin u.a. ein Interview mit Franz Alt, der sich entschieden für die Energiewende einsetzt. Darin auch die Frage, wie schlau es von der Hamburger SPD ist, sich mit einem breiten Bürgerbündnis anzulegen und stattdessen das Super-Bündnis mit der CDU und FDP anzustreben, um die Scholz-Linie zum Volksentscheid durchzusetzen. Die SPD-GenossInnen gehen auf Sachargumente ein, sie diskutieren die vielen Aspekte zum Volksentscheid “Unser Hamburg – unser Netz”, informieren über die neue Energiegenossenschaft, die sich – gegen Vattenfall und damit gegen die SPD-Scholz-Linie – um die Stromnetze bewerben will.
Vor allem aber: Trotz der massiven Einschüchterungen durch die SPD-Führung, zeigen die Initiatoren der zweiten Ausgabe des Hamburger Diskurses, dass ein Contra gegen die Macht der Scholz-Politik möglich ist.
Mehr zur SPD und dem Diskurs über den Volksentscheid und die Energienezte hier
