“Konsens im Dissens” – “Rote Linien” – Berichte über BUND-Veranstaltung zur Atommüll-Kommission

“Konsens im Dissens” hat die Journalistin Juliane Dickel ihren Artikel über eine Veranstaltung des Umweltverbandes BUND überschrieben, auf der über den bisherigen Stand der Arbeit der “Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle” informiert und diskutiert wurde. Ende Juni soll ein Bericht mit dem Ergebnis vorliegen, doch bislang sind viele Teile davon längst nicht fertig und die Kommission hat arge Mühe, den gesetzlich festgelegten Zeitrahmen einzuhalten. Auch der BUND selbst berichtet auf seiner Homepage über die Veranstaltung, liefert dort einige der Vorträge und spricht von “Roten Linien”. “Die strittigsten Punkte sind noch nicht besprochen. Sie stehen in eckigen Klammern und werden bis Ende des Monats nicht geklärt sein. Die Befürchtung ist, dass sie einfach entfallen. Resultat: Ein fertiger Bericht, der alles offen lässt”, schreibt Juliane Dickel zur Einleitung.

Der gesamte Artikel ist hier auf der Homepage der Autorin online. Darin nimmt Juliane Dickel Bezug auf einige der Vorträge, die den Stand der Dinge in den drei Bereichen der Kommission darstellten. Das sind die Bereiche Öffentlichkeitsbeteiligung, Evaluation des StandAG sowie die Frage der Kriterienauswahl.

Der BUND berichtet hier über die Veranstaltung vom 2. April 2016 und stellt einige der Vorträge der Veranstaltung zur Verfügung. Unter der Zwischenüberschrift “Rote Linien” ist dort z.B. zu lesen: “Ein Thema, das im Verlauf der Tagung immer wieder thematisiert wurde, waren die so genannten “Rote Linien”. Gemeint sind die Kommissionsentscheidungen, die vom BUND nicht unterstützt werden sollten. In dem Zusammenhang wurde das Thema Sonder­votum und das Thema eines kommissionunabhängigen eigenen BUND-Berichtes diskutiert. Mit einem Sondervotum bzw. mit einem eigenen Abschlussbericht könnte der BUND seine kritische Haltung bei bestimmten Themen zum Ausdruck bringen. Klaus Brunsmeier machte deutlich, dass er in erster Linie versuche, bisher noch unzureichende Punkte des Berichtes stärker herauszuarbeiten. So würde der Kommissionsbericht inhalt­lich verbessert und man wäre auf Sondervoten und einen eigenen Abschlussbe­richt nicht angewiesen. Dies stieß auf Zustimmung bei vielen Teilnehmenden.”